Französische Parlamentswahlen 2012

Französische Parlamentswahlen 2012

Die Französischen Parlamentswahlen 2012 sind für den 10. und 17. Juni angesetzt und führen zur Einberufung der 14. Nationalversammlung der Fünften Republik Frankreichs.[1] Nur etwas mehr als einen Monat zuvor wird die Französische Präsidentschaftswahl 2012 stattfinden, deren Stichwahl-Termin für den 6. Mai 2012 vorgesehen ist. Gewählt werden 577 Abgeordnete aus allen Landesteilen, auch der überseeischen Gebiete. Die Wahlen werden nur dann an diesem Termin stattfinden, wenn die amtierende Nationalversammlung nicht schon zuvor vom Präsidenten aufgelöst wurde.

Die Wahlen werden von zwei Neuerungen gekennzeichnet sein. Die Wahlkreise werden mit Hinblick auf den Demografischen Wandel im Lande neu aufgeteilt. Die Anzahl der Parlamentssitze bleibt dabei allerdings unverändert. Laut Gesetz soll die Einwohneranzahl je Département die Anzahl der Sitze, die je Département gewählt werden, widerspiegeln, was bei der letzten Wahl 2007 jedoch nicht eingehalten werden konnte: So hatte bei der letzten Wahl eine Stimme eines Einwohners im Département Lozère mehr Gewicht als drei Stimmen der Wähler im Département Bouches-du-Rhône, drei der Saône-et-Loire entsprach fünf von La Réunion.[2] Eine Studie wies darauf, dass bei gleichem Wählervotum die Zahl der Sitze von der Mitte-Rechts-Koalition unter der UMP durch die Neuaufteilung gegenüber den Sitzen bei den Sozialistischen um etwa zwei Prozent bzw. neun Sitze zunehmen werde.[3]

Zum anderen dürfen bei dieser Wahl zum ersten Mal die 1,5 Millionen Franzosen außerhalb Frankreichs nach Artikel 24 der im Jahre 2008 reformierten Verfassung an der Wahl teilnehmen und zwölf Sitze stellen. In der Vergangenheit konnten sich diese französischen Bürger nur von der Versammlung der Franzosen im Ausland (Assemblée des Français de l’étranger (AFE)) im Parlament vertreten lassen.

Einzelnachweise

  1. Les dates de la présidentielle 2012 fixées in: Le Figaro vom 11. Mai 2011
  2. Le Conseil constitutionnel valide le redécoupage législatif, Agence France-Presse, 18. Februar 2010
  3. Étude sur le redécoupage électoral: Une initiative de Regards Citoyens, 14. Dezember 2009

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