Michele Bachmann

Michele Bachmann

Michele Marie Bachmann [ˈbækmən] (geb. Amble, * 6. April 1956 in Waterloo, Iowa) ist eine US-amerikanische Politikerin der Republikanischen Partei und Abgeordnete für den 6. Bezirk von Minnesota im Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten. Sie wird zum rechten Flügel ihrer Partei gezählt und steht der Tea-Party-Bewegung nahe. Im Juni 2011 verkündete Bachmann, als Kandidatin bei den parteiinternen Vorwahlen zur Präsidentschaftswahl 2012 anzutreten.^[1]

Leben

Bachmann, 2011 bei der Time 100 Gala

Bachmann besuchte die High School in Anoka. Sie studierte Anglistik und Politikwissenschaft an der Winona State University, was sie 1978 mit dem Bachelor abschloss. 1986 erwarb sie den akademischen Grad Juris Doctor an der Oral Roberts University und machte 1988 den Master of Laws für Steuerrecht am College of William & Mary.

Von 1988 bis 1993 hat sie als Anwältin für die amerikanische Bundessteuerbehörde gearbeitet. Sie beendete diese Tätigkeit, um sich intensiver um ihre Kinder kümmern zu können. Nebenbei hat sie sich in der lokalen Bildungspolitik engagiert. So hat sie sich an der Gründung einer Charter School beteiligt und hat erfolglos um einen Sitz im School Board von Stillwater kandidiert.

Von 2001 bis 2006 war sie Abgeordnete im Senat von Minnesota.^[2] Seit 2007 vertritt sie den 6. Wahlbezirk von Minnesota im US-Repräsentantenhaus.

Seit 1978 ist sie mit Marcus Bachmann verheiratet, der eine psychologische Praxis für „christliche Beratung“ mit 42 Angestellten betreibt^[3], in der unter anderem auch Therapien gegen Homosexualität angeboten werden.^[4] Das Paar hat fünf eigene Kinder und hat zudem im Laufe der Zeit 23 Pflegekinder bei sich aufgenommen.

Positionen

Bachmann vertritt in der politischen Diskussion im Regelfall stark konservative Positionen. So ist sie eine entschiedene Abtreibungsgegnerin und lehnt eine Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften strikt ab. 2005 brachte sie einen Entwurf eines Verfassungszusatzes zur Verfassung des Staates Minnesota ein, der eine Ehe als eine Partnerschaft zwischen Mann und Frau festlegt.^[5] Die Wirtschafts- und Finanzpolitik von Präsident Obama kritisiert sie als „Pfad zum ökonomischen Marxismus“.^[6]

Michele Bachmann 2011

In der Bildungspolitik vertritt sie die Ansicht, dass in den Schulen neben der Evolutionstheorie auch das Konzept von Intelligent Design gleichberechtigt vermittelt werden soll. Im Jahre 2004 legte sie in Minnesota dazu einen Gesetzentwurf vor.^[7]

In der Frage der Klimaerwärmung vertritt Bachmann die Auffassung, dass „Kohlendioxid ein natürliches Nebenprodukt“ sei und daher nicht schädlich sein könne.^[8] Die Warnungen vor dem Klimawandel bezeichnete sie als „Voodoo“ und „Schwindel“.^[9] Sie bestreitet die Zuständigkeit der Umweltbehörde EPA, Grenzwerte für Kohlendioxid-Emissionen umzusetzen.^[10] Bachmann hat sogar indirekt zum bewaffneten Kampf gegen ein geplantes Klimaschutzgesetz der US-Bundesregierung aufgerufen.^[11] Außerdem tritt sie für eine Ausweitung der heimischen Erdöl- und Erdgasförderung sowie eine Förderung der Atomenergie ein.^[12]

Bei der Debatte um die Reform des Gesundheitssystems der Vereinigten Staaten ist sie eine erklärte Gegnerin der Vorschläge der Demokraten. Sie lehnt eine staatliche Krankenversicherung strikt ab, plädiert vielmehr für mehr Wettbewerb und eine Reform des Arzthaftungsrechtes. Kontrovers wurden ihre Bemerkungen zu angeblich geplanten Einschränkungen der Gesundheitsfürsorge für Alte und Behinderte durch den demokratischen Gesetzentwurf diskutiert. Sie beschuldigte die Regierung, durch Einrichtung sogenannter „death panels“ die Behandlung für diese Patientengruppen zu limitieren.^[13]

In einem Interview zu der Debatte über die Strategie Präsident Obamas zum Bürgerkrieg in Libyen sprach sie am 30. März 2011 von dem amerikanischen Militäreinsatz in Libyen als „Obamas Krieg". Sie erklärte, dass von Oberst Gaddafi keine Bedrohung für die USA ausgehe und auch keine nationalen Interessen der USA bedroht seien. Gräueltaten gebe es in vielen Teilen der Welt, so auch aktuell in Syrien. Wenn das Obamas Begründung für die Intervention sei, dann habe man es mit einer „Obama-Doktrin" humanitärer Interventionen zu tun, aufgrund derer die USA in einem Land nach dem anderen intervenieren müssten. Danach gefragt, was sie getan hätte, wenn sie am 17. März Präsidentin gewesen wäre, sagte sie, dass sie keinen Militäreinsatz in Libyen begonnen hätte. Sie kritisierte, dass keine hinreichenden geheimdienstlichen Informationen über die libysche Opposition vorlägen, verwies auf Berichte, gemäß denen es dort Kräfte der al-Qaida geben soll und warf dann die Frage auf, weshalb die USA al-Qaida in Nordafrika unterstützen sollten — das sei sicherlich nicht im nationalen Interesse der Vereinigten Staaten. Den Vorhalt mangelnden Mitgefühls wies sie zurück. Ihre Opposition gegen den Einsatz von Militärs für humanitäre Zwecke begründete sie damit, dass sich die Intervention in Libyen gemäß „Obama-Doktrin" grundlegend von früheren Interventionen der USA unterscheide. Danach gefragt, ob sie, wenn sie Präsidentin wäre, die Aufständischen mit Waffen beliefern würde, sagte sie, dass sie das nicht tun würde, weil man nicht genug darüber wisse, mit wem man es bei der libyschen Opposition zu tun habe und weil auch nicht klar sei, worin das zentrale nationale Interesse der USA bestehe, das eine Intervention in die inneren Angelegenheiten einer anderen Nation rechtfertigen könne. ^[14]

Weblinks

 Commons: Michele Bachmann – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Michele Bachmann im Biographical Directory of the United States Congress
• Website beim Kongress
• YouTube-Kanal
• Wahlkampfseite
• Porträt über Michele Bachmann im New Yorker

Einzelnachweise

1. ↑ US-Wahlkampf wird ernst: Bachmann weitere Bewerberin; Süddeutsche, 14. Juni 2011
2. ↑ Minnesota Legislative Refernce Library
3. ↑ Bachmann & Associates
4. ↑ Queer.de: Homo-Heiler-Zentrum eingeglittert
5. ↑ https://www.revisor.mn.gov/bin/bldbill.php?bill=H0006.2&session=ls84
6. ↑ http://www.startribune.com/politics/national/house/42478007.html?elr=KArksi8cyaiUo8cyaiUiD3aPc:_Yyc:aUU
7. ↑ https://www.revisor.mn.gov/revisor/pages/search_status/status_detail.php?b=Senate&f=SF1714&ssn=0&y=2004
8. ↑ http://wonkroom.thinkprogress.org/2009/04/24/bachmann-harmless-co2/
9. ↑ 16B Candidates Kiffmeyer, Lumley Attend Convention GOP convenes at Salida, West Sherburne Tribune, 15. März 2008. Darin Bachmanns Äußerung: The big thing we are working on now is the global warming hoax. It's all voodoo, nonsense, hokum, a hoax.
10. ↑ Looming Climate Regulations Put EPA in Conservatives' Cross Hairs, New York Times, 5. März 2010
11. ↑ Rachel Weiner: Michele Bachmann: I Want People „Armed And Dangerous“ Over Obama Tax Plan. In: Huffington Post. 23. März 2009; YouTube: Video; 1:04 min, eingestellt am 23. März 2009. Darin Bachmanns Äußerung: „I want people in Minnesota armed and dangerous on this issue.“
12. ↑ http://www.stillwatergazette.com/articles/2008/10/02/news/news210.txt
13. ↑ http://www.politifact.com/truth-o-meter/statements/2009/aug/12/michele-bachmann/bachmann-says-obama-health-adviser-thinks-health-c/
14. ↑ TODAY: Bachmann slams Obama's Libya strategy

Mitglieder des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten für Minnesota

Delegierte aus dem Minnesota-Territorium (1849–1858)
Sibley | H. Rice | Kingsbury

Abgeordnete aus dem Bundesstaat Minnesota (seit 1858)
1. Bezirk: Cavanaugh | Windom | Wilkinson | Dunnell | White | T. Wilson | Dunnell | Harries | Tawney | Anderson | Furlow | Christgau | Arens | Andresen | Quie | Erdahl | Penny | Gutknecht | Walz • 2. Bezirk: Phelps | Aldrich | Donnelly | E. Wilson | Averill | Strait | Poehler | Strait | Wakefield | Lind | McCleary | Hammond | Ellsworth | Clague | Chase | Ryan | O’Hara | Nelsen | Hagedorn | Weber | Minge | Kennedy | Kline • 3. Bezirk: Averill | King | Stewart | Washburn | Strait | MacDonald | D. Hall | O. Hall | Heatwole | Davis | Andresen | Christianson | Lundeen | Teigan | Alexander | Gale | Gallagher | MacKinnon | Wier | MacGregor | Frenzel | Ramstad | Paulsen • 4. Bezirk: Washburn | Gilfillan | E. Rice | Snider | Castle | Kiefer | Stevens | Van Dyke | Keller | Maas | Hoidale | Maas | Starkey | Devitt | McCarthy | Karth | Vento | McCollum • 5. Bezirk: Nelson | Comstock | Halvorson | Fletcher | Lind | Fletcher | Nye | Smith | Lundeen | Newton | W. Nolan | M. Johnson | Christianson | D. Johnson | Youngdahl | Judd | Fraser | Sabo | Ellison • 6. Bezirk: Baldwin | Towne | Morris | Buckman | Lindbergh | H. Knutson | Marshall | Olson | Zwach | R. Nolan | Weber | Sikorski | Grams | Luther | Kennedy | Bachmann • 7. Bezirk: Boen | Eddy | Volstead | O. Kvale | P. Kvale | Andersen | Langen | Bergland | Stangeland | Peterson • 8. Bezirk: Bede | Miller | Carss | Larson | Carss | Pittenger | Lundeen | Pittenger | Bernard | Pittenger | Blatnik | Oberstar | Cravaack • 9. Bezirk: Steenerson | Wefald | Selvig | Shoemaker | Buckler | Hagen | C. Knutson | Langen • 10. Bezirk: Manahan | Schall | Goodwin