Ostpreußische Regierung (Justizbehörde)

Huldigung für Friedrich Wilhelm II. vor dem Ostflügel des Königsberger Schlosses (1786)

Die Ostpreußische Regierung zu Königsberg war eine Obere Justizbehörde im Königreich Preußen. Von jeher saß die Justiz im Nordflügel, die Verwaltung im Ostflügel des Königsberger Schlosses.

Vorgeschichte

König Friedrich Wilhelm I. hatte seinen Justizminister, Großkanzler Samuel von Cocceji, beauftragt, eine Justizreform und ein Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten auszuarbeiten. 1751 kam er zu einer Inspektionsreise nach Königsberg. Die Neuordnung des preußischen Rechtswesens zog sich über Jahrzehnte hin. Im Namen Friedrichs II. sollte Großkanzler Johann Heinrich von Carmer die Aufgabe zum Abschluß bringen. Mit den Geh. Räten Oberamtsrat Carl Gottlieb Svarez und Kammergerichtsrat Otto Nathanael Baumgarten kam Carmer im September 1781 nach Königsberg, um sich ein Bild von der Rechtspflege auf dem Boden des neuen Corpus Juris Fridericianum zu machen. Tribunal, Hofgericht, Kriminalkolleg, Pupillenkolleg, Oberburggräfliches Amt und das kombinierte Stadtgericht standen im Mittelpunkt ihres Interesses. Die vorgefundenen Mißstände wollten sie durch eine Reform des Gerichtsverfassungsrechts beseitigen.

Aufgabe und Struktur

So wurden alle königlichen Gerichte 1782 als »Ostpreußische Regierung« zusammengefasst. Sie war zunächst für alle Zivil- und Kriminaljustizsachen, Hypotheken-, Pupillen- und Depositalsachen zuständig, die vor ein Obergericht der landesherrlichen Gerichtsbarkeit gehörten. Der Erste Senat der Ostpreußischen Regierung entsprach dem früheren Hofgericht, der Zweite dem Tribunal, aus dem 1815 das Oberlandesgericht Königsberg hervorging. Die ersten Chefpräsidenten der Ostpreußischen Regierung waren Friedrich Alexander von Korff und Ludwig Finck von Finckenstein (1784).

Die Neuordnung leitete die Trennung von Justiz und Verwaltung ein. Die »Preußische Regierung« (die einstige Oberratsstube) hieß seit 1773 »Ostpreußische Regierung« und seit 1781 »Ostpreußisches Etatsministerium«, das allein für Hoheits-, Kirchen- und Schulsachen zuständig war.^[1]

Als Obergerichte wurden außerdem das »Hofgericht zu Insterburg«, in Westpreußen die »Regierung zu Marienwerder« und das »Hofgericht zu Bromberg« begründet.

Einzelnachweise

1. ↑ Ostpreußische Geschichte 1713 - 1947 (preussen.web)

Literatur

• Hans-Jürgen Belke: Die Preußische Regierung zu Königsberg 1808–1850. Berlin 1976, ISBN 978-3774563643
• Wulf D. Wagner, Heinrich Lange: Das Königsberger Schloss. Eine Bau und Kulturgeschichte. Schnell & Steiner, Regensburg 2011, S. 64, ISBN 978-3-7954-1953-0

Weblinks

• Neues Archiv der preußischen Gesetzgebung und Rechtsgelehrsamkeit (1805)

Normdaten: GKD in der DNB: 5253762-6