Polska Jest Najważniejsza

Polska Jest Najważniejsza Polen ist das Wichtigste
Partei­vorsitzender	Paweł Kowal
Gründung	16. November 2010
Parlamentsmandate	0 von 460 (Sejm, 2011)
EP-Fraktion	ECR
Website	www.pjn.pl

Polska Jest Najważniejsza (PJN, Polen ist das Wichtigste) ist eine konservative politische Partei in Polen. Sie wurde am 16. November 2010 als Abspaltung von der rechtskonservativen Prawo i Sprawiedliwość (PiS) gegründet und hatte bis zum 9. Oktober 2011 18 Mitglieder im Sejm und eines im polnischen Senat. PJN hat drei Abgeordnete im Europäischen Parlament.

Der Gründung der PJN waren innerparteiliche Konflikte in der PiS nach der Präsidentschaftswahl in Polen 2010 vorausgegangen, in denen eine Gruppe von Parteimitgliedern dem Vorsitzenden Jarosław Kaczyński einen zu harten Rechtskurs vorwarf. Nachdem daraufhin mehrere Abgeordnete aus der Partei ausgeschlossen worden waren, gründeten die Sejm-Abgeordneten Joanna Kluzik-Rostkowska, Elżbieta Jakubiak und Paweł Poncyljusz sowie die Europa-Abgeordneten Adam Bielan, Michał Kamiński, Paweł Kowal und Marek Migalski die neue Partei PJN.^[1][2] Der Parteiname geht auf den offiziellen Wahlkampfslogan Kaczyńskis bei der Präsidentschaftswahl 2010 zurück. Eine Änderung des Namens wurde jedoch nicht ausgeschlossen.^[3] Vorläufige Parteivorsitzende wurde Kluzik-Rostkowska.

Am 18. Januar 2011 trat mit dem Senator Jacek Swakoń erstmals auch ein Politiker der Partei bei, der zuvor nicht der PiS, sondern der liberalkonservativen Platforma Obywatelska (PO) angehört hatte.

Im Europäischen Parlament blieben die PJN-Mitglieder zunächst in der Fraktion Europäische Konservative und Reformisten (ECR), der auch die PiS angehört und in der Michał Kamiński Fraktionsvorsitzender war. Er kündigte allerdings Ende Januar 2011 seinen Rücktritt von diesem Posten an, um die innerpolnischen Auseinandersetzungen nicht in das Europäische Parlament zu tragen.^[4] Sein Nachfolger wurde am 9. März 2011 der Tscheche Jan Zahradil.^[5]

Am 4. Juni 2011 fand der erste Kongress der Partei statt. Auf ihm trat Joanna Kluzik-Rostkowska nicht zur Wahl an, statt ihrer wurde Paweł Kowal zum Vorsitzenden gewählt. Am 10. Juni wurden Paweł Poncyljusz und Marek Migalski zu seinen Stellvertretern gewählt. Am 13. Juni verließ Kluzik-Rostkowska die Partei und kündigte an, bei den Wahlen im Herbst 2011 für die Platforma Obywatelska von Ministerpräsident Tusk anzutreten.^[6] Am 8. Juli wurde Wojciech Mojzesowicz zum nächsten Stellvertreter des Vorsitzenden gewählt.

Weblinks

• Offizielle Homepage

Einzelnachweise

1. ↑ thenews.pl: Law and Justice breakaway politicians form new 'association'.
2. ↑ The Guardian, 22. November 2010: Conservatives' EU alliance in turmoil as Michał Kamiński leaves 'far right' party.
3. ↑ Name change imminent for fledgling party, Polskie Radio. 10. Januar 2011. Abgerufen am 20. Dezember 2010. 
4. ↑ EUobserver, 27. Januar 2011: Eurosceptic group in turmoil as leader steps down. (englisch)
5. ↑ EUobserver, 9. März 2011: UK Tories lose leadership of parliament group (englisch).
6. ↑ Der Standard, 9. März 2011: [1].