Parlamentswahl in Afghanistan 2010

Die Parlamentswahl in Afghanistan 2010 fand am 18. September 2010 statt. Es wurden die Abgeordneten der Wolesi Dschirga, des Unterhauses der afghanischen Nationalversammlung gewählt. Ungefähr 2500 Kandidaten, darunter mehr als 400 Frauen, bewarben sich um die 249 Sitze.^{[1] [2]} Nur ungefähr 10 Prozent der Kandidaten gehörten einer politischen Partei an.^[3] Das Mindestalter zur Teilnahme an der Wahl betrug 18 Jahre.^[4] Am 20. Oktober gab die Independent Election Commission of Afghanistan (IEC) die vorläufigen Ergebnisse aller Wahlkreise^[5] bekannt.

Zeitplan der Wahl

Der offizielle Zeitplan^[6] der Wahl zur Wolesi Dschirga sah nach Angaben der Independent Election Commission of Afghanistan wie folgt aus:

13. bis 19. April	Registrierung der Kandidaten
20. April bis 4. Mai	Nominierung der Kandidaten
12. Juni bis 12. August	Registrierung der Wähler
22. Juni	Veröffentlichung der endgültigen Liste der Kandidaten
23. Juni bis 16. September	Phase des Wahlkampfs
18. September	Wahltag
18. September	Auszählung der Stimmen
9. Oktober	Bekanntgabe von Teilergebnissen
30. Oktober	Bekanntgabe der endgültigen Ergebnisse der Wahl zur Wolesi Dschirga

Am 7. Juli teilte die Electoral Complaints Commission mit, dass 31 Personen aus der Liste der Kandidaten entfernt wurden, weil sie „illegalen bewaffneten Gruppen“ angehören.^[7]

Vorfeld

Die Parlamentswahl sollte ursprünglich am 22. Mai 2010 stattfinden. Die unabhängige afghanische Wahlkommission, die in Übereinstimmung mit dem Artikel 156 der Afghanischen Verfassung zur Organisation und Überwachung aller Wahlen des Landes eingerichtet worden ist, verschob jedoch die Abstimmung auf den 18. September 2010, obwohl sogar eine Verschiebung auf einen noch späteren Termin vorgeschlagen worden war. ^{[8] [9] [10] [11] [12]} Schon im Vorfeld ist klar, dass 938 der 6835 Wahlbüros in 25 von 34 Provinzen aufgrund der Sicherheitslage geschlossen bleiben müssen. Das sind ungefähr 14 % aller Wahlbüros. ^[13] Die Taliban bedrohen jeden Teilnehmer der Wahl mit dem Tod.^[1] Auch die Kandidaten wurden von den Taliban mit Entführung, Folter und Tod bedroht, deswegen werden sie von der ISAF beschützt. ^[14] Trotzdem wurden bereits mehrere Kandidaten vor der Wahl getötet. ^[15] Es werden Wahlfälschungen wie bei der Präsidentschaftswahl 2009 befürchtet. ^[3]

Durchführung

Die Stiftung Freie und Faire Wahlen in Afghanistan (Free and Fair Election Foundation of Afghanistan; FEFA) berichtete von umfassenden Problemen. Wahlbeobachter der Stiftung hätten aus 389 Wahlbüros Unregelmäßigkeiten gemeldet. So wurde gemeldet, dass Stimmzettel fehlten und Wahlbüros zu früh schlossen. Die Wahlbeteiligung hing von der Sicherheitslage ab und variierte sehr stark von Ort zu Ort.^[16]

Sicherheitslage

In Kandahar gab es sechs Explosionen. Die ISAF teilte mit das es bei der Abstimmung 485 gewaltsame Vorfälle gab. Dabei wurden 22 Menschen getötet, darunter sieben Zivilisten, elf afghanische Sicherheitskräfte sowie vier Nato-Soldaten.^[16][17]

Raketenangriffe auf Wahllokale gab es nach amtlichen Angaben in Kabul sowie den Städten Ghazni, Gardez und Dschalalabad im Osten, Kandahar und der Provinz Nimrus im Südwesten. Im Büro in Surch Rud in der Provinz Nangarhar verhinderten bewaffnete Taliban die Wahl.^[18]

Aufarbeitung

Am 10. Oktober 2010 gab die Wahlbeschwerdekommission (Electoral Complaints Commission, ECC) bekannt, dass 175 Kandidaten, davon 25 Abgeordnete die sich der Wiederwahl stellten, unter dem Verdacht des Wahlbetrugs stehen. Bei der Behörde sind insgesamt über 4.100 Beschwerden zum Wahlablauf eingegangen.^[19] Am 20. Oktober erklärte der Vorsitzende der ECC, Fazel Ahmad Manawi, dass es 1,3 Millionen ungültige Stimmen gab. 2.500 der 18.000 Wahllokale wurden nicht gezählt.^[20]

Am 27. Dezember 2010 gab Hamid Karzai ein Dekret heraus das die Einrichtung eines Sondertribunals vorsieht, das sämtliche Beschwerden zur Wahl nachgehen soll. Am gleichen Tag gab er bekannt das Parlament wie geplant am 20. Jänner 2011 zu vereidigen.^[21]

Endergebnis

Das offizielle Wahlergebnis für Afghanistan mit Ausnahme der Provinz Ghazni wurde am 24. November 2010 veröffentlicht. Die elf Sitze in Ghazni sind noch umstritten, da in der Provinz hauptsächlich Angehörige der Minderheit der Hasara zur Wahl gingen, die Paschtunen aber mehrheitlich nicht wählten. In der Folge klagte der Präsident Hamid Karzai bei der unabhängigen afghanischen Wahlkommission und die Ergebnisse für diese Provinz wurden noch zurückgehalten.^[22]

Die Interpretation der Ergebnisse fällt schwer, da die Kandidaten keine Parteizugehörigkeit angeben. Nur neunzig Mitglieder des alten Parlaments von 2005 wurden wiedergewählt.^[22]

Laut der Aussage von Abdullah Abdullah kamen neunzig Kandidaten ins Parlament, die ihn unterstützen.^[23]

Von den über vierhundert weiblichen Kandidaten wurden neunundsechzig ins Parlament gewählt.^[23]

Am 1. Dezember gab die Wahlkommission auch die bis dahin zurückgehaltenen Ergebnisse der Provinz Ghazni bekannt. Demnach gehen die elf Sitze an Mitglieder der ethnischen Minderheit der Hasara.^[24]

Eröffnung des Parlaments

Am 20. Januar 2011 gab Präsident Karsai bekannt, dass die für den 23. Januar geplante Eröffnung des Parlaments um einen Monat verschoben wird. Die Begründung dafür war eine Forderung des Sondertribunals, das am 27. Dezember von Karsai einberufen wurde.^[25] Durch die massive Kritik der Abgeordneten, der USA und der UNO lenkte Karsai schließlich doch ein.^[26]

In der Nacht vom 25. auf den 26. Januar besetzten ungefähr 180 bis 200 unterlegene Kandidaten den Präsidentschaftspalast, um gegen die Entscheidung von Karsai zu protestieren, tags darauf die erste Sitzung des Parlaments einzuberufen.^[26]

Die Wolesi Dschirga hielt schließlich am 26. Januar ihre erste Versammlung nach den Wahlen ab.^[26]

Weblinks

• Independent Electoral Commission (IEC): Final List of Candidates Wolesi Jirga Election 2010. Abgerufen am 25. November 2010 (englisch, Die offizielle Liste der Kandidaten). 
• Independent Electoral Commission (IEC): Final certified results of Wolesi Jirga Election 2010. Abgerufen am 25. November 2010 (englisch, Die offizielle Ergebnisliste). 
• Christine Möllhoff: Kandidatur unter Todesangst. Sitationsbericht der weiblichen Kandidaten. In: Frankfurter Rundschau. 14. September 2010, abgerufen am 25. November 2010 (deutsch). 
• Willi Germund: Der einsame Kampf der Demokraten. In: Frankfurter Rundschau. 17. September 2010, abgerufen am 25. November 2010 (deutsch). 
• Thomas Ruttig: Männer stimmen für ihre Frauen ab. In: die tageszeitung. 19. September 2010, abgerufen am 25. November 2010 (deutsch). 
• Betrug bei Parlamentswahl. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 20. September 2010, abgerufen am 25. November 2010 (deutsch). 

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