Reichstagspräsident (Deutschland)

Der Reichstagspräsident, auch Präsident des Reichstags, war der Vorsitzende des Reichstages im Norddeutschen Bund, im Kaiserreich und in der Weimarer Republik.

Norddeutscher Bund und Deutsches Kaiserreich

Wahl und Befugnisse des Reichstagspräsidenten waren nicht in der Verfassung geregelt (vergleiche Artikel 20 bis 31 der Reichsverfassung).

Reichstagspräsidenten im Norddeutschen Bund und im Deutschen Kaiserreich waren:

• Eduard Simson, 1867–1871 bzw. 1871–1874
• Maximilian Franz August von Forckenbeck, 1874–1879
• Otto Theodor von Seydewitz, 1879–1880
• Adolf Graf von Arnim-Boitzenburg, 1880–1881
• Gustav von Goßler, 1881
• Albert Erdmann Karl Gerhard von Levetzow, 1881–1884
• Wilhelm von Wedell-Piesdorf, 1884–1888
• Albert Erdmann Karl Gerhard von Levetzow, 1888–1895
• Rudolf Freiherr von Buol-Berenberg, 1895–1898
• Franz von Ballestrem, 1898–1907
• Udo zu Stolberg-Wernigerode, 1907–1910
• Hans Graf von Schwerin-Löwitz, 1910–1912
• Johannes Kaempf, 1912–1918
• Konstantin Fehrenbach 1918

Weimarer Republik und Zeit des Nationalsozialismus

→ Hauptartikel: Reichstagspräsident (Weimarer Republik)

Während der Weimarer Republik wurde der Reichstagspräsident gemäß Art. 26 der Weimarer Reichsverfassung (WRV) vom Reichstag gewählt. Nach Art. 28 WRV übte er im Reichstagsgebäude Hausrecht und Polizeigewalt aus. Er war verantwortlich für die Verwaltung und den Haushalt des Reichstags und vertrat das Reich in diesen Angelegenheiten auch nach Außen.

Während die vorgenannten Artikel nur von dem Präsidenten handelten, sprach Art. 40a WRV von dem Präsidenten des Reichstags. Hier wurden die Vorschriften über Immunität, Indemnität und Zeugnisverweigerungsrechte für auf den Reichstagspräsidenten entsprechend anwendbar erklärt.

Reichstagspräsidenten waren zu dieser Zeit:

• Paul Löbe, 1920–1924
• Max Wallraf, 1924–1925
• Paul Löbe, 1925–1932
• Hermann Göring 1932–1945

Der größte Teil der Amtszeit Görings fällt in die Zeit des Nationalsozialismus (1933–1945). Schon die Wahl vom März 1933 war nur bedingt frei, erst recht nicht die vom November desselben Jahres.

Siehe auch

• Präsident des Deutschen Bundestages
• Volkskammer#Präsidenten der Volkskammer
• Landtagspräsident (Deutschland)

Weblinks

• Reichsverfassung der Kaiserzeit im Wortlaut (PDF-Datei; 2,18 MB)
• Weimarer Reichsverfassung im Wortlaut