Präsidentschaftswahlen in Osttimor 2012

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Bei den Präsidentschaftswahlen in Osttimor 2012 wird der Staatspräsident Osttimors, das Staatsoberhaupt des Landes gewählt.

Kandidaten

Der amtierende Staatspräsident José Ramos-Horta

Als erster hat Taur Matan Ruak, der ehemalige militärische Oberbefehlshaber der Verteidigungskräfte Osttimors (F-FDTL) offiziell seine Kandidatur am 10. Oktober 2011 angekündigt.^[1] Taur Matan Ruak betonte seine Unabhängigkeit von allen Parteien. Trotzdem erklärte Gilman dos Santos, der Präsident der UDT, die Partei wolle Taur Matan Ruak bei seiner Kandidatur unterstützen.^[2]

Weitere Politiker, die ihr Interesse an einer Kandidatur angemeldet haben sind Francisco Lu-Olo Guterres, der Vorsitzende FRETILIN, der größten Partei Osttimors, Fernando La Sama de Araújo, Parlamentspräsident und Chef der PD, Lúcia Lobato , Justizministerin und stellvertretende Vorsitzende der PSD und der ehemalige Präsident und Vorsitzende der ASDT Francisco Xavier do Amaral.

Außerdem erklärte Angelita Pires im Juni 2011, sie wolle zur Wahl antreten. Die Geliebte des Rebellenführers Alfredo Reinado war nach dem Attentat vom 11. Februar 2008 auf Ramos-Horta und Premierminister Xanana Gusmão, bei dem Reinado ums Leben kam, verhaftet worden, später aber vom Vorwurf der Mittäterschaft freigesprochen worden.^[3]

Amtsinhaber und Friedensnobelpreisträger José Ramos-Horta hat bisher offiziell nicht bekanntgegeben, ob er wieder zur Wahl antreten wird.

Politische Situation

Nach den schweren Unruhen in Osttimor 2006 hatten die von Australien geführte International Stabilization Force (ISF) und die Integrierte Mission der Vereinten Nationen in Timor-Leste (UNMIT) im Land wieder für Ruhe und Ordnung gesorgt. Die Rebellenbewegung brach nach dem Tod ihres Führers Alfredo Reinado zusammen. Mitglieder, die wegen ihrer Beteiligung am Attentat auf die Staatsführung verurteilt worden waren, wurden 2010 von Präsident Ramos-Horta begnadigt. Im März 2011 übernahm die Nationalpolizei Osttimors (PNTL) wieder die volle Verantwortung für die Sicherheit im Land. ISF und UNMIT wollen 2012 nach Durchführung der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abziehen.^[4]

Das Land hat sich weitgehend stabilisiert, jedoch kommt es immer wieder sporadisch zu Zusammenstöße zwischen verschiedenen Kampfsportgruppen und Jugendbanden, bei denen auch Häuser niedergebrannt werden, zuletzt 2011 in Zumalai und Luro. Zusätzlich sorgt die Veteranenorganisation CPD-RDTL durch fortwährende Proteste für Unruhe. Die Kommunalwahlen am 9. Oktober 2009 verliefen ohne größere Zwischenfälle.

Die FRETILIN, die größte Partei des Landes steht in Opposition zur Fünf-Parteien-Regierungskoalition der Aliança da Maioria Parlamentar, der CNRT, PD, ASDT, PSD und UNDERTIM angehören. Da die FRETILIN als größte Fraktion im Parlament nicht an der Regierung beteiligt wurde, hat sie in der gesamten Legislaturperiode der Regierung Verfassungswidrigkeit vorgeworfen. Dazu kommt der Verdacht der Korruption bei mehreren Regierungsmitgliedern, darunter auch Lúcia Lobato, der sich bisher aber in keinem Fall bestätigen ließ. Präsident Ramos-Horta ist parteilos, steht aber Premier Gusmão vom CNRT nah. Ramos-Horta wurde bei der letzten Wahl von CNRT, UNDERTIM und PMD unterstützt.

Wahlkampf

Logo des STAE

Bereits Ende Oktober 2011 kritisierten der amtierende Präsident Ramos-Horta und Tomas Cabral, der Leiter der Wahlbehörde STAE (Secreteriado Técnico de Administração Eleitoral), dass bereits einige Kandidaten Wahlkampf betreiben und damit geltendes Recht (Wahlgesetz Art. 12 und 13) brechen würden.^[5]

Siehe auch

• Geschichte Osttimors

Einzelnachweise

1. ↑ Abola, 10. Oktober 2011, Taur Matan Ruak é candidato às próximas presidenciais
2. ↑ Televizaun Timor-Leste, 18. Oktober 2011, UDT support Taur's candidacy
3. ↑ Sydnes Morning Herald, 10. Juni 2011, Australian acquitted of plot to kill wants Timor's top job
4. ↑ Voice of America, 1. Juni 2011, UN on Track to End East Timor Peacekeeping Mission in 2012
5. ↑ Televizaun Timor-Leste, 20. Oktober 2011, It is not time yet for political and electoral campaigning

Wahlen in Osttimor

Präsidentschaftswahlen:  2002 | 2007 | 2012

Parlamentswahlen:  2001 | 2007 | 2012

Volksabstimmungen:  1999