Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter

Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) (französisch Préposé fédéral à la protection des données et à la transparence, italienisch Incaricato federale della protezione dei dati e della trasparenza) ist der Datenschutz- und Informationsfreiheitsbeauftragte für die Schweiz mit Amtssitz in Bern. Bis Juli 2006 war er als Eidgenössischer Datenschutzbeauftragte (EDSB) ausschliesslich für den Datenschutz zuständig.

Seine Rechtsstellung und Aufgaben sind im fünften Abschnitt des Bundesgesetzes über den Datenschutz sowie im vierten Abschnitt des Bundesgesetzes über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung (Öffentlichkeitsgesetz) geregelt.

Zu seinen Aufgaben gehören demnach unter anderem die Aufsicht über Bundesorgane und Privatpersonen, die Unterstützung und Beratung der Organe des Bundes und der Kantone, Stellungnahmen zu Rechtsvorlagen des Bundes, die Beratung von privaten Personen sowie die Information der Öffentlichkeit.

Der Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte berät dabei sowohl in rechtlichen (Datenschutzrecht) als auch in technischen Fragen (Datensicherung).

Im Rahmen des Öffentlichkeitsgesetzes erfüllt der EDÖB verschiedene Funktionen: Information und Beratung von Privaten, die Zugang zu amtlichen Dokumenten verlangen, Beratung der Bundesämter und Departemente in der Umsetzung des Öffentlichkeitsgesetzes, Leitung des Schlichtungsverfahrens bei Unstimmigkeiten, Abgabe einer schriftlichen Empfehlung zu Handen der Beteiligten. Der EDÖB überprüft zudem Vollzug, Wirksamkeit und Kosten des Öffentlichkeitsgesetzes und erstattet dem Bundesrat regelmässig Bericht.

Der EDÖB ist Mitglied der Internationalen Konferenz der Beauftragten für den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre. Derzeitiger EDÖB ist Hanspeter Thür, der auch Gastgeber der Internationalen Datenschutzkonferenz vom 14. bis 16. September 2005 in Montreux war.

Weblinks

• Website des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten