Emissionshandelsrichtlinie
- Emissionshandelsrichtlinie
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Die Emissionshandelsrichtlinie (Langtext: Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 96/61/EG des Rates) bildet die rechtliche Grundlage für den EU-Emissionshandel, inklusive den Nationalen Zuteilungsplänen (Artikel 9) und die Festlegung der einzelnen Handelsperioden (Artikel 11).
Ziel der Richtlinie ist es, durch ein Emissionshandelssystem auf möglichst kosteneffiziente und wirtschaftlich verträgliche Weise auf eine Reduzierung der Treibhausgasemissionen hinzuwirken.
Umsetzung in Deutschland
Die Umsetzung in nationales Recht erfolgte in Deutschland über das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz. Dieses wurde am 12. März 2004 vom Bundestag angenommen und nach einer ersten Ablehnung im Bundesrat (2. April 2004) am 11. Juni 2004 vom Bundesrat verabschiedet. Das TEHG trat am 15. Juli 2004 in Kraft. Gemäß § 4 TEHG bedarf die Freisetzung von Treibhausgasemissionen einer Genehmigung. Des Weiteren muss für jede emittierte Tonne CO2 eine Berechtigung in Form eines Emissionszertifikates vorliegen bzw. spätestens am 30. April des Folgejahres, also erstmals 2006, an die zuständige Behörde abgegeben werden (TEHG § 6 Abs. 1). Die Zuteilung der Emissionszertifikate in Deutschland ist für die erste Handelsperiode im Zuteilungsgesetz 2007 (ZuG), welches am 31. August 2004 in Kraft getreten ist, und der Zuteilungsverordnung (ZuV) – am 1. September 2004 in Kraft getreten – geregelt.
Umsetzung in Österreich
In Österreich erfolgte die Umsetzung der Emissionsrichtlinie durch das Emissionszertifikategesetz.
Weblinks
Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 96/61/EG des Rates
Richtlinie 2009/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG zwecks Verbesserung und Ausweitung des Gemeinschaftssystems für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten
KfW-Bankengruppe: Deutscher Text der Emissionshandelsrichtlinie (PDF, 260 kB)
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