Estoppel

Estoppel (RP: [ɪˈstɒpəl], GenAm: [ɛˈstɑːpəl]; von engl. to estop, „unterbinden, verhindern“) ist ein Grundsatz im Verfahrens- und materiellen Recht des Common Law, der die Durchsetzbarkeit eines zustehenden Anspruchs aufgrund von Handlungen des Anspruchinhabers verhindert. Estoppel tritt immer dann auf, wenn ein Kläger Handlungen unternimmt, die fahrlässig oder vorsätzlich beim Beklagten falsche Vorstellungen bezüglich des bestehenden Anspruchs hervorrufen, und die nachfolgende Erzwingung der Anspruchserfüllung zu einem ungerechtfertigten Vorteil des Klägers führen würde.

Ein Beispiel für die Anwendung des Estoppel ist die glaubhafte Erklärung eines Gläubigers seinem Schuldner gegenüber, dass die Schuld erlassen sei. In dem Fall ist dem Gläubiger zu einem späteren Zeitpunkt der Rechtsweg versagt, sollte er es sich anders überlegen und die Schuld doch eintreiben wollen. Der materielle Rechtsanspruch des Gläubigers ist vom Estoppel nicht betroffen und besteht weiterhin, seine rechtliche Durchsetzung wird durch Estoppel aber verhindert.

Der Grundsatz des Estoppel hat sich in den verschiedenen Wirkungsgebieten des Common Law unterschiedlich entwickelt, tritt aber hauptsächlich in den folgenden Formen auf:

• estoppel by record: Diese Form tritt meist als issue estoppel, cause of action estoppel oder judicial estoppel auf und bedeutet, dass vorherige rechtliche Verfahren den Parteien den Rechtsweg bei gleichen oder ausreichend ähnlichen Situationen verhindern. Wenn beispielsweise eine Vertragsverletzung vor Gericht verhandelt wurde und ein rechtskräftiges Urteil vorliegt, dann kann dieselbe Vertragsverletzung nicht erneut vor Gericht verhandelt werden. Ebenso binden die Ergebnisse des vorherigen Rechtsstreits beide Parteien, sodass sie vor Gericht später keine dazu im Widerspruch stehenden Tatsachenbehauptungen aufstellen können.
• estoppel by deed: In dieser Variante verhindert Estoppel, dass eine Partei in einem Verfahren Behauptungen aufstellt, die von beiden Parteien bereits anerkannten Beweismitteln widersprechen würden.
• reliance-based estoppels: In dieser Form mit den zwei Unterformen estoppel by representation of fact und equitable estoppel tritt Estoppel am häufigsten auf.
• laches oder estoppel by delay: Diese Form tritt ein, wenn der Anspruchinhaber es versäumt, in angemessener Zeit seinen Anspruch geltend zu machen, und ähnelt im Ansatz der gesetzlichen Verjährung.

Das Estoppel-Prinzip findet auch Anwendung im Völkerrecht.

Siehe auch

• Clausula rebus sic stantibus
• Venire contra factum proprium