Forschungsstelle für Rechtsfragen der Hochschul- und Verwaltungsmodernisierung

ReH..Mo
Name	Forschungsstelle für Rechtsfragen der Hochschul- und Verwaltungsmodernisierung (kurz: ReH..Mo)
Gründung	14. April 2005
Ort	Passau, Deutschland
Gründer und Leiter	Prof. Dr. Dirk Heckmann
Geschäftsführer	Florian Albrecht, M.A.
Trägerschaft	Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und Internetrecht
Website	http://www.rehmo.uni-passau.de

Die Forschungsstelle für Rechtsfragen der Hochschul- und Verwaltungsmodernisierung (ReH..Mo) der Universität Passau versteht sich als unabhängige Forschungs- und Beratungseinrichtung von Verwaltung, Hochschulen und Unternehmen auf dem Weg zu einer moderneren, effizienteren, serviceorientierten und ressourcenschonenden staatlichen Verwaltung.

Geschichte

Idee

Die öffentliche Verwaltung steht zu Beginn des 21. Jahrhunderts vor einer Struktur-, Organisations- und inhaltlichen Reform: Neue Haushaltsführung, neue Rechtsformen, Teilprivatisierung, Fusionen, Abwicklung ganzer Fakultäten oder Verwaltungsbereiche, Umsetzung des Bologna-Prozesses, Akkreditierung, Einsatz neuer Medien in Lehre (E-Learning) und Verwaltung (E-Government), neue Finanzierung (Public Private Partnership, Fundraising, Auftragsforschung), Einführung von Studiengebühren oder Mautgebühren sind nur ein Teil der hier relevanten Stichpunkte. Dieser Modernisierungsprozess wirft zahlreiche Rechtsfragen auf, zumal vielfach juristisches Neuland betreten wird.

Gründung

Dieser einschneidende Strukturwandel war Anknüpfungspunkt für die Gründung einer Forschungsstelle, die sich mit der Bewältigung der dabei auftretenden Rechtsfragen wissenschaftlich und praxisorientiert auseinandersetzt. ReH..Mo wurde am 14. April 2005 unter Beteiligung des damaligen Leiters der bayerischen Staatskanzlei, Erwin Huber, in Passau eröffnet. Initiator und Leiter von ReH..Mo ist Prof. Dr. Dirk Heckmann, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und Internetrecht an der Universität Passau sowie Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs.

Forschungsziele

In ihrer Zielsetzung ist ReH..Mo bisher einmalig. Die Forschungsstelle verknüpft in neuer Weise einerseits Rechtsfragen und organisatorisch-technische Leitlinien (Schwerpunkt: Rechtskonformes E-Government), andererseits (als Referenzbereiche) Hochschule und (staatliche) Verwaltung (die beide ein vergleichbares Modernisierungspotential haben). Erklärtes Ziel ist die Überwindung unnötiger rechtlicher Hürden auf dem Weg zu einer moderneren, effizienteren, serviceorientierten und ressourcenschonenden Hochschule (im Besonderen) und staatlichen Verwaltung (im Allgemeinen).

Methoden

Das besondere Augenmerk liegt dabei auf folgenden Gesichtspunkten:

• Interdisziplinarität: ReH..Mo behandelt die Modernisierungsrechtsfragen mit Bezügen zu Informatik, Ökonomie und Organisationspsychologie.
• Internationalität: ReH..Mo vergleicht die maßgeblichen Modernisierungsrechtsfragen mit Erfahrungen im Ausland (speziell an den Partnerfakultäten auf allen Kontinenten).
• Kommunikation und Kooperation: Die Forschungsvorhaben und -ergebnisse werden von Beginn an über eine webbasierte Plattform kommuniziert. Damit soll ein internationales, virtuelles Forschungsnetzwerk geschaffen werden.
• Kunden- und Serviceorientierung: ReH..Mo versteht sich in erster Linie als Serviceeinrichtung.
• Praxis- und Unternehmensorientierung: Die Forschung bei ReH..Mo ist kein Selbstzweck, sondern soll juristische Hürden überwinden, damit die Modernisierungsprozesse in der Praxis vollzogen werden können.
• Zukunftsorientierung: Mit Blick auf die zukünftigen Entwicklungen sollen Rechtsfragen geklärt und so ein Mehrwert in der künftigen Verwaltungsstruktur geschaffen werden.

Tätigkeitsprofil

Aktuelle Forschungsthemen sind das IT-Outsourcing der öffentlichen Hand, die IT-Sicherheit in öffentlichen Geschäftsprozessen, Justiz im Netz, E-Learning im öffentlichen Sektor und die Entwicklung eines Zertifikats „Prego“: Geprüfte Rechtskonforme E-Government-Anwendung“. Was letzteres betrifft, möchte sich ReHMo gemeinsam mit dem Innovationszentrum Recht Sicherheit egovernment e.V. als bundesweit erste Zertifizierungsstelle für ein rechtskonformes E-Government etablieren. Innrego e.V. kooperiert wiederum mit dem Fraunhofer-Institut für Offene Kommunikationssysteme (FOKUS), welches das technologische KnowHow beisteuert.

Organisation

Leiter der Forschungsstelle ist Prof. Dr. Dirk Heckmann. Als Geschäftsführer fungiert Florian Albrecht, M. A. Die Kompetenzbereiche sind in die Referate Verfassungsrecht und Sicherheitsrecht, Hochschulrecht, Datenschutzrecht sowie IT-Sicherheit und Internetrecht aufgeteilt.

Projekte

• UNIvers21: Im Rahmen des Projekts UNIvers21 soll eine Klärung der an der Schnittstelle von Universität und Informationstechnologie des 21.Jahrhunderts entstandenen Rechtsfragen erzielt werden.
• eLMa: Das Projekt eLearning-Management Rechtsfragen (eLMaR) widmet sich den Aufgabenfeldern Rechtemanagement und rechtliche Beratung.
• eL®ex: Das Projekt eL®ex ergänzt das Projekt eLMaR und sorgt über eine informationstechnologische und mediendidaktische Aufbereitung in Form eines virtuellen Rechtslexikons für die notwendige Transparenz und Nachhaltigkeit.
• Justin: Am 1. April 2005 trat das so genannte Justizkommunikationsgesetz in Kraft. Dieses Gesetz erlaubt es Anwälten, Staatsanwaltschaften, Verwaltung und Gerichten alle für einen Gerichtsprozess relevanten Schriftstücke per E-Mail einzureichen.
• Valentin: Im Rahmen des Projekts Valentin Verwaltungsentgrenzung im Netz wird untersucht, welche Bedeutung und Berechtigung Zuständigkeiten im Verwaltungsbereich im Zeitalter der modernen Kommunikationsmittel noch haben und welche Aufgaben überhaupt noch von der Öffentlichen Hand wahrgenommen werden müssen bzw. können (Outsourcing).

Beratung

Die Beratungsleistungen von ReH..Mo richten sich in erster Linie an staatliche und private Hochschulen und Verwaltungseinrichtungen. Soweit ein entsprechender Bezug zur Kernkompetenz der Forschungsstelle besteht, werden auch privatwirtschaftliche Unternehmen beraten.

ReH..Mo Symposien

Jährlich veranstaltet die Forschungsstelle ReH..Mo ein Symposium, auf dem im Hinblick auf ein aktuelles Thema die neuesten Entwicklungen und Forschungsergebnisse vorgestellt werden.

• 6. ReH..Mo Symposium 2011: Am 7. und 8. April 2011 findet das 6. ReH..Mo Symposium zu dem Thema Smart Life: Chancen und Risiken eines total digitalisierten Alltags statt. Im Mittelpunkt des 6. Internationalen ReH..Mo-Symposiums steht ein Thema, dem auch die Bundesregierung auf den 5. Nationalen IT-Gipfel am 7. Dezember 2010 in Dresden höchste Priorität einräumte: Die vollständige Digitalisierung des Alltags, perspektivisch beleuchtet aus der Sicht der Nutzer, der Wirtschaft und des Staates. Die Innovationskraft des Smart Life wirkt in sämtliche Lebensbereiche. Bereits jetzt zeichnet sich ein wirtschaftliches Potenzial ungeahnten Ausmaßes ab. Zugleich werden aber auch Bedenken geäußert, die auf die Gewährleistung der informationellen Selbstbestimmung der potenziellen Nutzer abzielen und Fragen der (Daten-)Sicherheit, Transparenz und Beherrschbarkeit der neuen Technologien zum Gegenstand haben. Die thematische Bandbreite der Fachtagung sowie die hochrangigen Gäste aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft geben Gelegenheit zu einem fundierten Einblick in das enorme Gestaltungspotenzial der smarten Technologien sowie der maßgeblichen rechtlichen Rahmenbedingungen.
• 5. ReH..Mo Symposium 2010: Das letzte ReH..Mo Smposium fand am 29. und 30. April 2010 zu dem Thema Bürgerrechte nach der digitalen Revolution, Freiheit - Sicherheit - Gleichgültigkeit? statt. Wissenschaftler und Praktiker aus dem In- und Ausland diskutierten auch dieses mal wieder hochaktuelle Fragen. Ist Privatsphäre ein Wert, ein Spielball oder ein Geschäftsmodell? Zu den dringendsten Problemen gehört derzeit die Frage nach „vertrauenswürdiger IT“. Welche Rolle spielen Datenschutz und Urheberrecht in einem scheinbar entgrenzten virtuellen Raum? Welchen Schutz genießt die digitale Persönlichkeit der Internetnutzer? Wie entwickelt sich unsere Rechtskultur, wenn aus persönlichen Daten als immerwährenden Werten eine immer wertvollere Währung wird? ^[1]
• ReH..Mo Symposien der vergangenen Jahre: Auch in den vergangenen Jahren fanden ReH..Mo Symposien statt. Informationen hierzu sind auf der Homepage der Forschungsstelle sowie im Blog der Forschungsstelle erhältlich.^[2]

Weblinks

• Offizielle Homepage der ReH..Mo Forschungsstelle
• Homepage von Prof. Dr. Heckmann
• ReH..Mo Blog
• ReH..Mo bei Twitter

Einzelnachweise

1. ↑ Eine Zusammenfassung der Diskussionsergebnisse hier einsehbar
2. ↑ http://www.rehmoblog.de