Geheimschutzbeauftragter

Geheimschutzbeauftragte sind die bei sicherheitsrelevanten Stellen Beauftragten, die im Rahmen des personellen und materiellen Geheimschutzes Maßnahmen aufgrund des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes sowie Verschlusssachenanweisungen treffen.

Sicherheitsrelevante Stellen sind dabei solche mit Einflussmöglichkeiten auf die innere und äußere Sicherheit.

Sie sind vergleichbar den behördlichen und betrieblichen Datenschutzbeauftragten und haben wie diese innerhalb der Behörde oder des Betriebs eine funktionelle Sonderstellung. Einer personellen Vereinigung etwa von Korruptionsbeauftragten, Frauenbeauftragten, IT-Sicherheitsbeauftragten oder Datenschutzbeauftragten mit dem Geheimschutzbeauftragten stehen teilweise Bedenken hinsichtlich Interessenkonflikten zwischen den verschiedenen Funktionen entgegen.

Siehe auch: Staatsschutz, Informationsschutzverordnung

Weblinks

• Bericht aus dem 7. Tätigkeitsbericht des DSB M-V
• Informationsseite der Berliner Senatsverwaltung für Inneres