- Green Party for England and Wales
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Vorsitz Caroline Lucas Gründung 1973 als The People Parteisitz 1a Waterlow Road London N19 5NJ
Ideologie grün Farbe Grün Website http://www.greenparty.org.uk/ (Stand: Februar 2006)
Die Green Party of England and Wales (GPEW) ist die größte Grüne Partei im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland. Schottland und Nordirland haben eigene grüne Parteien, die Scottish Green Party und die Green Party in Northern Ireland.
Die Green Party ist nicht im House of Commons (Unterhaus) vertreten, wohl aber im Europäischen Parlament, in der London Assembly und vielen Lokalräten. Sie ist Teil der Europäischen Grünen Partei.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte
1973-1975: PEOPLE
Ein Artikel des Experten Paul Ralph Ehrlich, der sich mit der Überbevölkerung befasste und im Playboy veröffentlicht wurde, inspirierten Tony Whittacker, einen ehemaligen Aktivisten der Conservative Party aus Coventry, dazu, zusammen mit seiner Frau Lesley und anderen den 'Club of Thirteen' zusammenzurufen. Obwohl die meisten Mitglieder dieser Gruppe dem Bestreben, eine politische Partei zu gründen, eher skeptisch gegenüberstanden, wurde dadurch 1973 in Conventry die weltweit erste Grüne Partei ins Leben gerufen , die den Namem People erhielt. Gleichzeitig erscheint die erste Ausgabe des Manifesto for a Sustainable Society (dt: Manifest für eine nachhaltige Gesellschaft), das die politische Richtlinien für die Partei enthielt und vom Blueprint for Survival (dt: Plan zum Überleben), das in der Zeitschrift The Ecologist erschienen war, inspiriert worden war(dt. Überlebensbewegung) der neu gegründeten Partei an.
Der Parteifunktionär Derek Wall meint, die diese neue politische Bewegung sich anfänglich auf das Thema "Überleben" konzentrierte, die die "öde Evolution" der aufkommenden Umweltpartei in den siebziger Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts formte. Darüber hinaus würden die Auswirkungen der "Werterevolution" der sechziger Jahre sich erst später niederschlagen. In seinen Augen litt die Partei darunter, dass die kaum mediale Aufmerksamkeit erhielt und dass es eine "Opposition mehrerer Umweltschützer" gegeben habe, die die Erfahrung mit anderen aufkommenden grünen Parteien wie beispielsweise Bündnis 90/Die Grünen in Deutschland mit sich gebracht habe. Bei den Britischen Unterhauswahlen im Februar 1974 erhielt die Partei 4.576 Stimmen; Mandate im Unterhaus konnten hierbei allerdings nicht erzielt werden. Bei den Neuwahlen im Oktober selben Jahres wiederholte sich dieses Szenario.
1975-1985: The Ecology Party
1975 benannte sich die Partei in Ecology Party (dt: Ökologische Partei) um. Allerdings war ihr Fortbestehen zunächst sehr fraglich, denn auch die Lokalwahlergebnisse der Partei verbesserten sich nur langsam. Zwar waren bereits 1976 und 1977 insgesamt drei grüne Lokalräte gewählt worden, aber das auch bei Lokalwahlen angewendete relative Mehrheitswahlrecht führte dazu, das selbst trotz durchschnittlichen Wahlergebnissen zwischen fünf und acht Prozent kaum grüne Kandidaten erfolgreich waren.
Auf dem Parteitag von 1977 wurde die erste Parteisatzung verabschiedet; Jonathon Porritt wurde in das National Executive Committee (NEC) der Partei gewählt. In der Folgezeit avancierte Porrit immer mehr zum Aushängeschild der Partei und arbeitete zusammen mit David Fleming daran, "der Partei an attraktives Erscheinungsbild sowie eine funktionierende Struktur zu geben."
Porrings Bekanntheitsgrad stieg weiterhin. Bei den Unterhauswahlen 1979, bei der die Partei mit dem Wahlprogramm The Real Alternative (dt. "Die wahre Alternative") antrat, stellte sie insgesamt 53 Kandidaten auf, wodurch sie erstmals Anrecht auf einen Wahlwerbespot im Fernsehen hatte. Zwar war der Wahlerfolg bescheiden (39 918 Stimmen, 0,1 %), die erhöhte Aufmerksamkeit führte aber zu einem starken Anstieg der Mitgliederzahl (1977 circa 400 Mitglieder, 1979 circa 5000 Mitglieder).
Als Reaktion auf diesen Achtungserfolg führte die Partei die sog. Annual Spring Conferences (dt. "Jährliche Frühlingskonferenzen" ein, die die Autumn Conferences (dt. "Herbstkonferenzen") ergänzen sollten. Bald darauf trat die sog. Post-68er-Generation der Partei bei; auch feministische Positionen gewannen parteiintern an Einfluss. Bei der darauffolgenden Unterhauswahl von 1983 stieg zwar die Anzahl der Kandidaten (105) und Stimmen (52 507 / 0.2%) leicht, ein Durchbruch war aber nicht abzusehen.
1985-1990: Green Party (UK)
Auf dem Parteitag in Dover von 1985 benannte sich die Partei in Green Party (dt: Grüne Partei) um. Dies war auf Vorschlag von John Abineri, einem früheren Schauspieler, der unter anderem in der BBC-Serie Survivors mitgespielt hatte, sowie Chris Rose geschehen. Beide hatten dafür plädiert, den Parteinamen an den der europäischen Schwesterparteien anzupassen.
1986 brach erneut ein parteiinterner Streit aus. Während ein Flügel, der sich selbst als Party Organisation Working Group (POWG) bezeichnete, erreichen wollte, dass die Parteistrukturen gestrafft werden, lehnten dies andere Mitglieder dagegen ab. Im Zuge dieses innerparteilichen Konflikts verließen Paul Ekins und Jonathon Tyler, zwei prominente Mitglieder des POWG, die Partei in der Folgezeit.
Bei der darauffolgenden Unterhauswahl von 1987 stieg zwar die Anzahl der Kandidaten (133) und Stimmen (89 812 / 0.3%) leicht, ein Durchbruch war aber nicht abzusehen. In den beiden darauffolgenden Jahren stieg die Mitgliederanzahl allerdings; auch die mediale Aufmerksamkeit erhöhte sich.
Der große Durchbruch gelang den Grünen scheinbar bei der Europawahl 1989. Die Partei gewann mehr als 2 Millionen Stimmen (über 15%), mehr als jede andere grünen Partei Europas. Wegen des damals auch bei Europawahlen geltenden Mehrheitswahlrechts gelang es der Partei allerdings nicht auch nur ein einziges Mandat zu gewinnen.
Politiker der etablierten Parteien waren von diesem Erfolg alarmiert und nahmen einige der grünen Positionen in ihr Wahlprogramm auf. Gleichzeitig schaffte es die Partei nicht mit der gestiegenen Aufmerksamkeit umzugehen bzw. die zahlreichen Neumitglieder (1990 bis zu 20 000) langfristig zu binden.
Seit 1990: Green Party of England and Wales
Auch durch nun stark auflebende Flügelkämpfe sank die Attraktivität der Partei bereits 1990-1991 wieder stark. So trennten sich im Jahre 1990 die schottische Grünen (Scottish Green Party) und die nordirische Grünen (Green Party in Northern Ireland) gütlich vom verbleibenden englisch-walisischen Teil. Auch die walisischen Grünen wurden eine autonome regionale Partei (Wales Green Party), blieben aber innerhalb der heutigen "Green Party of England and Wales".
Bei den Unterhauswahlen 1992 gewannen die Grünen zwar im Vergleich mit den letzten Wahlen wieder leicht dazu (bei nun 253 Kandidaten wurden 171 927 Stimmen / 0.5%) erreicht, dies war aber sehr viel weniger als nach dem guten Ergebnis der Europawahlen 1989 erhofft war.
Dieses unerwartet schlechte Ergebnis stürzte die Partei in eine schwere Krise, Mitgliederzahlen sackten auf weniger als 3500 im Jahre 1995 und in nationalen Medien wurden die Grünen praktisch überhaupt nicht mehr wahrgenommen.
Des weiteren führte die Wahlniederlage auch über Jahren zu finanziellen Problemen, da bei Unterhauswahlen alle Parteien pro Kandidat eine Kaution ('deposit') von £500 zu hinterlegen haben, die nur bei einem Stimmenanteil (des Kandidaten) von 5% oder mehr erstattet wird. 'Praktisch handelt es sich hierbei um eine Steuer auf unabhängige Kandidaten und kleine Parteien.'
Bei Lokalwahlen hingegen ging der leichte Aufwärtstrend weiter, 1995 gab es bereits über 20 grüne Lokalräte.
Bei den Unterhauswahlen 1997 traten die Grünen aus finanziellen Gründen nur noch mit 94 Kandidaten an. Zwar fiel die Gesamtstimmenzahl auf 64 452 (0.2%), dafür gelang es erstmals ein 'deposit' zu halten (d.h. in einem Wahlkreis über 5% zu erreichen).
Bei den Lokalwahlen im Mai 1999 gelang es erstmals die Wahl grüner Vertreter in Londoner Bezirksversammlungen. Bei den gleichzeitig stattfindenden Wahlen zum schottischen Parliament gelang der schottischen Schwesterpartei der Durchbruch. Und nur einem Monat später gelang es der GPEW bei den (nun im Verhältniswahlrecht abgehaltenen) Europawahlen mit Caroline Lucas in Südost-England und Jean Lambert in London zwei Sitze im Europaparlament zu gewinnen.
Wahlergebnisse seit 2000:
- 2000 gelang der Einzug in die Londoner Stadtversammlung. Dort sind die Grünen nun mit 2 (von 25) Abgeordneten vertreten (Darren Johnson und Jenny Jones).
- 2001 erhielten bei den Unterhauswahlen 145 grüne Kandidaten 166 477 Stimmen, wobei 10 'deposits' gehalten werden konnten.
- 2004 gelang bei den Europawahlen trotz Reduzierung der britischen Sitze die Wiederwahl von Caroline Lucas und Jean Lambert.
- 2005 wurden bei den Unterhauswahlen über eine 1/4 Million Stimmen gewonnen - das beste Unterhaus-Ergebnis aller Zeiten. Im Wahlkreis Brighton-Pavilion erreichte Keith Taylor mit 22% der Stimmen den bis dato höchsten Stimmanteil bei Wahlen für einen Grünen Kandidaten (gegenüber 9,3% im Jahr 2001).
- 2006 wurden weitere 20 Lokalratsmandate gewonnen, insgesamt hat die Partei nun 91 Lokalräte. Hochburgen sind Brighton, Oxford, Lancaster und Norwich. Die Grünen sind an den Lokalregierungen von Leeds (zusammen mit Conservative Party und Liberal Democrats), Lancster (zusammen mit Liberal Democrats und Labour Party), Castle Morpeth (in einer all-Parteien-Verwaltung) und Kirklees (mit Liberal Democrats) beteiligt.
- Im House of Lords (Oberhaus) waren die Grünen erstmals durch Lord Beaumont of Whitley vertreten.
Politik
Philosophie und Politik sind im "Manifesto for a Sustainable Society" (Programm für eine nachhaltige Gesellschaft) festgelegt.
Die Partei wurde gegründet, um die, so wie die Gründer es sahen, Umweltbedrohungen zu bekämpfen. Bis heute ist das auch das Hauptaugenmerk der Partei. Sie unterstützt das Kyoto-Protokoll, sieht darin aber nicht mehr als einen ersten Schritt. Sie befürwortet ausdrücklich das sogenannte "Contraction and Convergence" (etwa: "Verminderung und Angleichung") als Methode, die Kohlendioxid-Emission zu reduzieren. Innerhalb Großbritanniens unterstützt sie den Handel mit Emissionsrechten. Ein Teil dieser Rechte sollen pro Kopf verteilt werden, der Rest würde an Firmen und Organisationen verkauft. Die Quoten sollen von Jahr zu Jahr sinken. [1]
Die Grünen sind als Verfechter der Bürgerrechte und -Freiheiten bekannt und lehnen eine Einschränkung derer, z. B. durch die Einführung von Personalausweisen oder die Einschränkung der bürgerlichen Freiheiten im Zuge der neuen Anti-Terror-Gesetzgebung von Tony Blairs Labour Party, ab.
Die Grünen lehnten und lehnen den Irak-Krieg ab. Sie lehnen ihn aus Prinzip ab und nicht nur (wie die Liberal Democrats) weil es keine zweite UN-Resolution gab.
Obwohl die Grünen die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens unterstützen sind sie doch eher Europa-skeptisch. So lehnen sie den Euro (aufgrund der britischen wirtschaftlichen und politischen Besonderheiten) und die vorgeschlagene EU-Verfassung ab.
Organisation
Die Grünen haben sich aus ideologischen Gründen bewusst gegen eine/n Vorsitzende/n als solches entschlossen. Stattdessen gibt es zwei Parteisprecher ("Principal Speakers"), jeweils einen Mann und eine Frau. Dies sind zurzeit Carolyn Lucas und Keith Taylor. Lucas ist seit 1999 Mitglied im Europäischen Parlament. Taylor ist zurzeit Stadtrat ("Councillor") in Brighton.
Der "National Green Party Executive (GPEx)" ist der Vorstand der Partei. Im gehören an:
- 'Chair' (Vorsitzender)
- 'Policy Co-ordinator' (Programmkoordinator)
- 'Campaigns Co-ordinator' (Kampagnenkoordinator)
- 'Elections Co-ordinator' (Wahlkoordinator)
- 'External Communications Co-ordinator' (Pressesprecher)
- 'Lokal Party Support Co-ordinator' (Basisarbeit)
- 'Management Co-ordinator' (Geschäftsführer)
- 'International Co-ordinator' (internationale Angelegenheiten)
- 'Publications Co-ordinator' (Öffentlichkeitsarbeit)
- 'Finance Co-ordinator' (Finanzkoordinator)
Dazu kommen als stimmlose Mitglieder die beiden Parteisprecher. Um von der britischen Wahlkommission als Partei offiziell anerkannt zu werden, wird gegenüber der Kommission der 'Chair' als Parteivorsitzender ('Party Leader') bezeichnet - obwohl es solch eine Position mit entsprechenden Befugnissen und Kompetenzen in der Satzung ausdrücklich nicht gibt.
Weblinks
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