Hartwig Möller

Hartwig Möller (* 1944 in Abtsbessingen in Thüringen) war bis zu seiner Pensionierung 2009 der Leiter der für den Verfassungsschutz zuständigen Abteilung 6 des Innenministeriums von Nordrhein-Westfalen. Möller ist promovierter Jurist.

Über mehrere Jahre war Möller in der Verwaltung der Universität Konstanz tätig. Zwischen 1978 und 1980 war er Referent für Ressortkoordination "Gesundheit, Soziales, Umwelt, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten" beim Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalen. 1980 bis 1983 war er Büroleiter des Landtagspräsidenten und übernahm dann die Leitung der Abteilung Verwaltung des Landtages.

1987 wechselte er als Gruppenleiter für rechtliche Angelegenheiten ins Innenministerium. 1991 übernahm er die Leitung der Polizei-Abteilung.

Möller geriet bundesweit in die Schlagzeilen, als das Bundesverfassungsgericht nach einem jahrelangen Rechtsstreit entschied, dass die in Berlin erscheinende Wochenzeitung Junge Freiheit nicht mehr unter der Rubrik Rechtsextremismus im Bericht der Behörde zu führen sei.

In den späteren Verfassungsschutzbericht des Landes taucht die Zeitung auch nicht mehr auf. Hartwig Möller kündigte aber an, die Zeitschrift weiter zu beobachten.

"Wir werden weiterhin darauf aufmerksam machen, welche Gefahren der Demokratie durch den intellektuellen Rechtsextremismus drohen [...].Hinter ihrem gemäßigten Duktus verbergen sich oft antidemokratische und fremdenfeindliche Konzepte."

Weblinks

• "Junge Freiheit" weiter im Visier taz vom 29. Juni 2005

• Rechte vor Gericht taz vom 10. Januar 2007

• Streng öffentlich - Der Leiter des NRW-Verfassungsschutzes zieht eine kritische Bilanz seiner Amtszeit Der Tagesspiegel vom 23. März 2009