IT-Gipfel

Der Nationale IT-Gipfel ist ein vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ausgerichteter und seit 2006 jährlich stattfindender Kongress, der Konzepte entwickeln soll, wie die Bundesrepublik Deutschland als IT-Standort gestärkt werden kann.

Organisationsstruktur

Unterjährig wird der IT-Gipfel vorbereitet durch neun Arbeitsgruppen, die sich verschiedenen Aspekten der Standort-Politik widmen:

• AG 1: IKT-Standort Deutschland (Leitung: Bundesminister Michael Glos, Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie)
• AG 2: Konvergenz der Medien - Zukunft der Dienste und Netze (René Obermann, Deutsche Telekom AG)
• AG 3: IT-basierte öffentliche Dienste in Deutschland - e-Government (Dr.Wolfgang Schäuble, Bundesministerium des Innern)
• AG 4: Sicherheit und Vertrauen in IT und Internet (Dr. Stephan Groß-Selbeck, Ebay)
• AG 5: Hightech-Strategie für die Informationsgesellschaft (Bundesministerin Dr. Annette Schavan, Bundesministerium für Bildung und Forschung)
• AG 6: IuK im Mittelstand (Karl-Heinz Streibich, Software AG)
• AG 7: IKT und Gesundheit (Dr. Karsten Ottenberg, Giesecke & Devrient)
• AG 8: Service- und verbraucherfreundliche IT (Harald Stöber, Arcor)
• AG 9: E-Justice (Bundesministerin Brigitte Zypries, Bundesministerium für Justiz)

Geschichte

Jahr 2006: Erster Gipfel

Der erste Gipfel fand am 12. Dezember 2006 in Potsdam statt. Die Bundesregierung nannte als Motivation für die Einberufung dieses Gipfels die immer größer werdende Bedeutung der ITK-Branche für die deutsche Wirtschaft und die deshalb notwendige Stärkung dieses Sektors im Kontext der Globalisierung. Teilnehmer des Gipfels waren 220 geladene hochrangige Vertreter aus Politik (darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel), Wirtschaft und Wissenschaft. Als Ergebnis des Gipfels wurde ein 12-Punkte-Plan aufgestellt (Potsdamer Erklärung), in dem die Bedeutung der IT-Branche für die deutsche Wirtschaft unterstrichen wurde und in dem sich die Bundesregierung an einigen Stellen auch konkret zu Förderung von Forschungsprojekten und der Umsetzung von Onlinedienstleistungen durch die Verwaltung verpflichtete.

Jahr 2007: Zweiter Gipfel

Der zweite Gipfel am 10. Dezember 2007 mit 500 Teilnehmern in Hannover stand im Zeichen der Ernennung von Hans Bernhard Beus zum Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik, auch „Bundes-CIO“ genannt. Dieser soll die IT-Aktivitäten der Bundesregierung zentral steuern. Weiteres zentrales Thema des Gipfels war die Knappheit an IT-Fachkräften und die Diskussion einer Lockerung des Zuwanderungsrechts zur leichteren Rekrutierung von Fachkräften aus dem Ausland. Die Bundesregierung nahm die Kritik an der Zuwanderungspolitik in den "Meseberger Beschlüssen" am 23. August 2007 auf und erleichterte die Bedingungen für die Zuwanderung Hochqualifizierter mit dem am 16. Juli 2008 im Kabinett verabschiedeten Aktionsplan.

Jahr 2008: Dritter Gipfel

Der dritte IT-Gipfel fand am 20. November 2008 in Darmstadt statt. Politische Forderungen, als Teil der sogenannten Darmstädter Erklärung sind folgende:

• Weltweit führende IKT-Infrastrukturen
• Eine global wettbewerbsfähhige Software- und Dienstleistungsindustrie
• Eine moderne und leistungsfähige öffentliche Verwaltung
• Internationale Spitzenstellung in der Forschung
• Exzellente Fachkräftebasis
• Starker Mittelstand

Einen politischen Schwerpunkt des Gipfelprogramms und ein Ergebnis bildet der Aktionsplan Green IT. Darin sind u.a. folgende Ziele definiert:

• Grüne IKT-Lösungen in Deutschland entwickeln
• IKT energieeffizient und ressourcenschonend nutzen
• Nationales Kompetenznetzwerk Green IT

Kritik

Der erste IT-Gipfel wurde in der Öffentlichkeit aufgrund mehrerer Aspekte kritisiert. So bemängelten Vertreter des Mittelstands, dass nur Vertreter von Großunternehmen eingeladen wurden. NGOs kritisierten, dass die Zivilgesellschaft nicht eingebunden wurde und der Gipfel dadurch abgehoben wirke. Nicht an der Bundesregierung beteiligte Parteien sprachen von einem PR-Event und kritisierten, dass der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar nicht eingeladen wurde.

Beim zweiten Gipfel wurde Schaar eingeladen und dem Aspekt der Bürgerbeteiligung zumindest in passiver Form Rechnung getragen, in dem man die Veranstaltung zum Teil im Internet verfolgen konnte und ein offenes IT-Gipfelblog initiiert wurde. Dennoch gab es auch hier Kritik. So wurde von Seiten der Wirtschaft kritisiert, dass seit dem ersten Gipfel kaum Greifbares passiert sei. Auch die Installierung eines Bundes-CIO wurde kritisch gesehen, denn ihm wurden wenig Kompetenzen zugesprochen.

Arbeitsgruppen

• DNAdigital: Setzt sich für einen Diskurs zwischen der Jugend mit Kenntnissen der Internetnutzung und etablierten Unternehmen und deren Unternehmensführungen ein. Propagiertes Ziel ist es, den Dialog zwischen heranwachsenden Arbeitnehmern und Arbeitgebern zu befördern, damit beide Seiten voneinander lernen können vor dem Hintergrund des digitalen Wandels. DNAdigital ist eine Initiative des 3. Nationalen IT-Gipfels mit Unterstützung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) und wurde im November 2008 in Darmstadt erstmals vorgestellt. DNAdigital wird koordiniert von dem hamburgischen Unternehmen CoreMedia AG.

Ergebnisse

• 12-Punkte-Programm der Potsdamer Initiative für den IKT-Standort Deutschland (als Ergebnis des ersten IT-Gipfels)
• Hannoversche Erklärung (als Ergebnispapier des zweiten IT-Gipfels)
• Darmstädter Erklärung (als Ergebnispapier des dritten IT-Gipfels)

Weblinks

• Informationen zum 3. Nationalen IT-Gipfel in Darmstadt
• Informationen zum IT-Gipfel beim BMWi
• „IT-Gipfel der Bundesregierung erntet kaum gute Noten“
• Videodokumentation des zweiten IT-Gipfels 2007
• „Ein "Bundes-CIO" solls tatsächlich (fast) werden ...“ (heise.de)
• Semioffizieller IT-Gipfel-Blog
• IT-Gipfel und Bundes-CIO (netzpolitik.org)
• DNAdigital Initiative