Alvaro Uribe

Álvaro Uribe Vélez [ˈalβaɾo uˈɾiβe ˈbeles] (* 4. Juli 1952 in Medellín, Kolumbien) ist seit dem 7. August 2002 der amtierende Präsident der Republik Kolumbien.

Alvaro Uribe Vélez

Leben

Álvaro Uribe Vélez ist der erste von fünf Söhnen des Großgrundbesitzers Alvaro Uribe Sierra und seiner Frau Laura Vélez. Er ist verheiratet mit Lina Moreno, mit der er zwei Söhne hat, Tomás und Jerónimo. Sein Vater wurde 1983 unter unerklärten Umständen ermordet. Laut Álvaro Uribes eigenen Angaben wurde sein Vater von der FARC-Guerilla ermordet, als er versuchte, einer drohenden Entführung zu entkommen. Ein Bericht von Mitarbeitern der U.S. Defense Intelligence Agency DIA von 1991 nennt jedoch seine Verbindungen zum Drogenhandel als Grund für seine Ermordung. Der Bericht über „die wichtigsten kolumbianischen Drogenhändler, die von den kolumbianischen Drogenkartellen für Sicherheit, Transport, Vertrieb, Sammlung und Stärkung von Drogenoperationen, angestellt wurden“, führt Álvaro Uribe als Nummer 82. Uribe habe zudem für das Medellín-Kartell gearbeitet und sei ein „enger persönlicher Freund von Pablo Escobar“ gewesen. Er habe Escobar damals bei seiner politischen Kampagne unterstützt, um einen Sitz als stellvertretender Abgeordneter im Parlament zu erlangen. ^[1] Escobar kandidierte damals auf den Listen der Liberalen in Medellín, für die Álvaro Uribe wiederum als Bürgermeister von Escobars Heimatstadt und „Geschäftssitz“ Medellín regierte.

Álvaro Uribe Vélez am 16. September 2003

Ausbildung

Uribe studierte Rechtswissenschaften und Politikwissenschaft an der Universität von Antioquia. Nach seinem Abschluss folgten weitere Studienaufenthalte in Harvard und Oxford.

Politische Laufbahn

1976 wurde Uribe Schatzmeister der öffentlichen Betriebe in Medellín. Von 1977 bis 1978 war er Generalsekretär im Arbeitsministerium und von 1980 bis 1982 Direktor der zivilen Luftfahrt. 1982 wurde er zum Bürgermeister von Medellin gewählt, 1995 zum Gouverneur von Antioquia. Während Uribes Amtszeit (1994-1997) unterstützte er in dem Bundesstaat die Gründung der sogenannten "Asociaciones Convivir". Diese privaten Milizgruppen machten Front gegen die Guerillabewegung und tauchen seit 1998 in den Berichten des UNHCR in Kolumbien als Keimzelle der rechten Paramilitärs auf. Unter Uribe wurde Antioquia zu ihrer Hochburg. Die rechten Milizen folterten und ermordeten vermeintliche und tatsächliche Mitglieder der Guerillabewegung sowie Gemeindevertreter der zivilen linksgerichteten Oppositionspartei Union Patriotica, 200.000 Menschen wurden vertrieben.^[2] Aus Dokumenten, die im Frühjahr 2007 im Rahmen einer Klage gegen Chiquita vorgelegt wurden, geht hervor, dass Schutzgelder, die für die AUC bestimmt waren, von Convivir-Einheiten eingetrieben wurden. ^[3]

Für die Präsidentschaftswahlen am 28. Mai 2002 kandidierte Uribe als unabhängiger Kandidat, obwohl er zeitweise Mitglied der Liberalen Partei Kolumbiens war. Uribe setzte sich bereits im ersten Wahlgang gegen die anderen Kandidaten durch und wurde mit 53 % der Stimmen zum kolumbianischen Präsidenten gewählt. Er löste damit Andrés Pastrana Arango im Amt ab.

Präsidentschaft 2002–2006

Uribe ist für sein hartes Durchgreifen im Kampf gegen die kolumbianischen Guerilla-Organisationen (FARC und ELN) bekannt. Obwohl sein innenpolitischer Kurs auch im Ausland stark umstritten ist, war sein politischer Rückhalt während seiner ersten Amtszeit in der Bevölkerung Umfragen zufolge sehr stark.^[4] Uribe scheint auch während seiner zweiten Amtszeit die Popularität eines großen Teils der Bevölkerung zu genießen. Anfang 2008 erreichten seine Zustimmungswerte 81 %.^[5]

Guerillabewegung

Sein Amtsvorgänger, Andrés Pastrana Arango hatte versucht, einen Waffenstillstand mit den Guerillagruppen zu vereinbaren, die Verhandlungen scheiterten jedoch. Uribe tritt für eine verstärkte Militärpräsenz ein und unterstützt die Bemühungen der United States Army, den Drogenhandel in Kolumbien mit militärischen Mitteln einzugrenzen.

Bemühungen der ELN, eine demilitarisierte Zone in ihrem Guerillagebiet einzurichten, tritt Uribe entgegen. Dies begründet er mit den schlechten Erfahrungen, die die Regierung mit einer solchen – 1998 nach Verhandlungen mit den FARC eingerichteten – Zone gemacht hat.

Uribe und Präsident Bush mit ihren Ehefrauen. 11. März 2007

Mittlerweile ist die für die FARC demilitarisierte Zone wieder unter Kontrolle der kolumbianischen Streitkräfte, was nicht heißt, dass nicht auch die FARC noch in diesem – wie in vielen anderen Gebieten Kolumbiens – aktiv sind. Die Zahl der Rebellen sank von 20.000 in den 90er Jahren auf mittlerweile geschätzte 8.000. Experten sehen die FARC als schwer geschwächt an.^[6] Weitere spektakuläre Ereignisse der Politik Uribes waren die Tötung des Vize-Chefs der FARC, Raúl Reyes, sowie die Befreiung der sechs Jahre in Geiselhaft befindlichen Politikerin Íngrid Betancourt.

In der Drogenbekämpfung ist die Bilanz gemischt: Auf der einen Seite hat die Regierung von Uribe so viel Kokain beschlagnahmt und so viele Felder vernichtet, wie nie zuvor in der Geschichte Kolumbiens, auf der anderen Seite weitete sich die Fläche, auf der Koka angebaut wird, im Jahr 2007 gegenüber dem Vorjahr um 27 % aus^[7] und international fällt der Preis des Kokain.

Paramilitärs

Álvaro Uribe und Luiz Inácio Lula da Silva bei einem Besuch in Kolumbien im Dezember 2005)

Verbindungen Uribes zu den rechtsextremen Paramilitärs, den Autodefensas Unidas de Colombia (AUC) konnten ihm bislang nicht nachgewiesen werden, wohl aber Verbindungen zwischen dem kolumbianischen Militär und der AUC. Gegen mehr als 60 Kongressmitglieder wird wegen ihrer Zusammenarbeit mit den rechtsradikalen Milizen ermittelt. Führende Mitglieder der AUC hatten ausgesagt, dass ein Drittel der Abgeordneten im Repräsentantenhaus und im Senat Verbindungen zu den Paramilitärs hätten oder gar mit deren Hilfe gewählt wurden. Angesichts dieser Zustände und der Menschenrechtsverletzungen, die weiterhin in Kolumbien stattfinden, protestierten die Abgeordneten der sozialistischen, sozialdemokratischen und grünen Fraktionen des Europaparlaments während eines Besuchs Uribes im Frühjahr 2004. Sie verließen den Saal, als Uribe mit seiner Rede beginnen wollte.

Laut Kritikern von Human Rights Watch ist die vermeintliche Demobilisierung der Paramilitärs eine Posse.^[8] Das Forschungsinstitut Indepaz aus Bogotá stellte zu Beginn des Prozesses 2004 die Existenz von etwa 13.000 Paramilitärs fest. Laut Angaben der Regierung wurden 31.671 mobilisiert. Zugleich gehen Menschenrechtsorganisationen von der Existenz von 9.000 Paramilitärs aus.^[9] Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch beklagt die Straflosigkeit im Demobilisierungsprozess, weist auf die weitere Existenz paramilitärischer Gruppen hin und denunziert die Infiltration des Paramilitarismus bis in die höchsten Ebenen des politischen Systems.^[10]

Präsidentschaft 2006–2010

Alvaro Uribe Vélez am 22. März 2004.

Wahlen

Hauptartikel: Präsidentschaftswahlen in Kolumbien 2006

Seit 2003 versuchte Álvaro Uribe, seine Wiederwahl zu ermöglichen, was aber durch die 1991 verabschiedete Verfassung nicht erlaubt war. Ein Gerichtsbeschluss vom 19. Oktober 2005 ermöglichte ihm aber zusammen mit dem Gesetz „Ley de Garantías“, das am 1. November 2005 verabschiedet und am 11. November vom Verfassungsgericht bestätigt wurde, die Kandidatur für 2006. Am 27. November 2005 gab Uribe seine Kandidatur bekannt.

Am 28. Mai 2006 wurde Uribe von 62,2 % der Wähler im ersten Wahlgang im Amt bestätigt.^[11] Das ist der höchste Wert, den ein Präsident in Kolumbien in den letzten 80 Jahren erreicht hat. Auch in absoluten Werten lag Uribe mit 7,3 Mio. Stimmen vor allen seinen Vorgängern. Die Wahlbeteiligung lag mit 45 % unter der der letzten 20 Jahre.

Umgang mit kritischen Journalisten

Der Bogotá-Korrespondent der Zeitung El Nuevo Harald, Gonzalo Guillén, erhielt 2007 nach der Veröffentlichung seiner Recherchen über Uribe anonyme Drohungen und verließ daraufhin Kolumbien am 7. Oktober 2007. Es wird vermutet, dass diese Drohungen auf die Auseinandersetzungen zwischen Guillén und Uribe zurückzuführen sind.^[12]

Literatur

• Raul Zelik/Dario N. Azzellini: Kolumbien-Große Geschäfte, staatlicher Terror und Aufstandsbewegung. ISBN 3-929-008-48-3
• U.S. Intelligence Listed Colombian President Uribe Among "important Colombian Narco-Traffickers" in 1991

Weblinks

Quellen

1. ↑ National Security Archive: U.S. INTELLIGENCE LISTED COLOMBIAN PRESIDENT URIBE AMONG "IMPORTANT COLOMBIAN NARCO-TRAFFICKERS" IN 1991, 1. August 2004
2. ↑ Tommy Ramm Platz für Paramilitärs und Drogenhändler. Telepolis, 28.05.2002
3. ↑ Documents Implicate Columbian Government in Chiquita Terror Scandal National Security Archive
4. ↑ Profile: Alvaro Uribe Velez (Englisch). BBC News (29. Mai 2006). Abgerufen am 4. März 2008.
5. ↑ Imagen favorable del presidente Uribe rompió récord del 80 por ciento (Spanisch). El Tiempo (24. Januar 2008). Abgerufen am 4. März 2008.
6. ↑ Carsten Wieland: Der Anfang vom Ende der FARC?, Konrad Adenauer Stiftung
7. ↑ The Guardian: Colombia's coca crop booms despite US-backed crackdown, 19 Juni 2008
8. ↑ HRW [1] (PDF)
9. ↑ Indepaz [2]
10. ↑ HRW [3]
11. ↑ FAZ [4] und Süddeutsche [5]
12. ↑ Klaus Ehringfeld: Die Wutanfälle des Präsidenten. In: Berliner Zeitung, 15. Oktober 2007.

Vorgänger Andrés Pastrana

Präsident von Kolumbien 2002 -

Nachfolger --

Personendaten
NAME	Uribe Vélez, Álvaro
KURZBESCHREIBUNG	kolumbianischer Politiker und Präsident der Republik Kolumbien
GEBURTSDATUM	4. Juli 1952
GEBURTSORT	Medellín, Kolumbien