Internet Governance Forum

Das Internet Governance Forum (IGF) ist auf Grund einer Entscheidung des Weltinformationsgipfels, der vom 16. bis 18. November 2005 in Tunis tagte, im Jahr 2006 gegründet worden, um eine Diskussionsplattform für die Themen der Internet Governance zu schaffen.

Hintergrund

Fragen der Internet Governance erhitzen seit einigen Jahren die Gemüter. Nachdem ein Prozess mit zwei konsekutiven Weltgipfeln der Vereinten Nationen zum Thema der Informationsgesellschaft sowie die monatelange Arbeit einer Expertengruppe (Working Group on Internet Governance – WGIG) keine Einigung über die konkrete zukünftige Ausgestaltung der Verwaltung des Internets brachte, einigte man sich auf dem zweiten Weltinformationsgipfel in Tunis auf den Kompromiss, das Internet Governance Forum ins Leben zu rufen.

Die Delegierten aus 174 Staaten einigten sich darauf, im Konflikt zwischen den USA und anderen Staaten über die Verwaltung des Internets die Verantwortung des DNS nicht anzutasten, die derzeit durch die amerikanische gemeinnützige Gesellschaft ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) unter Aufsicht durch das amerikanische Handelsministerium durchgeführt wird. Hingegen soll, im Rahmen eines Multi-Stakeholder-Ansatzes, als Diskussionsplattform für diese und andere Fragen im internationalen öffentlichen Interesse – z.B. der Bekämpfung von Spam und Cybercrime oder auch einer Neuregelung des Systems der Interconnection-Entgelte – das IGF dienen.^[1]

Zeitplan

Einberufung des IGF

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen gab am 18. Juli 2006 die Einberufung des IGF bekannt.

Treffen des IGF

• 2006: Athen

Die griechische Regierung war der Gastgeber der ersten Sitzung des IGF in der Zeit vom 30. Oktober bis 2. November 2006 in Athen.

• 2007: Rio de Janeiro

Das Treffen im November 2007 fand auf Einladung der brasilianischen Regierung in Rio de Janeiro statt^[2].

• 2008: Hyderabad

Die indische Regierung hatte für das Jahr 2008 eingeladen, das IGF zwischen dem 3. und 6. Dezember in Hyderabad abzuhalten.^[3]

• 2009: Ägypten

Das IGF 2009 hat auf Einladung der ägyptischen Regierung vom 15. bis 18. November 2009 in Sharm El Sheikh stattgefunden.^[4]

• 2010: Vilnius

Das IGF 2010 hat vom 14. bis 17. September in Vilnius, Litauen stattgefunden.

• 2011: Nairobi

Das IGF 2011 fand vom 27. bis 30. September in Nairobi, Kenia statt.^[5]

Aufgaben und Mandat

Das Internet Governance Forum soll lediglich beratende Funktionen haben und Möglichkeiten zum Austausch zwischen den Interessenvertretern von Ländern, internationalen Organisationen, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft bieten, jedoch keine bindenden Befugnisse haben. Details zu den Aufgaben sind in dem Abschlussdokument Tunis Agenda for the Information Society, Absätze 29–82, (insbesondere Absätze 72–82) enthalten^[6]. Absatz 72 beschreibt das Mandat des Forums. Dieses soll:

• Themen im öffentlichen Interesse mit Bezug auf Kernelemente der Internet Governance diskutieren, mit dem Ziel, das Fortbestehen, die Robustheit, die Sicherheit, die Stabilität und die weitere Entwicklung des Internets zu unterstützen;
• den Meinungsaustausch zwischen den Einrichtungen fördern, die sich mit verschiedenen übergreifenden internationalen öffentlichen Regelungen bezüglich des Internets befassen, sowie die Diskussion von Themen, die nicht in den Aufgabenbereich existierender Einrichtungen fallen;
• Verbindungen aufnehmen mit den entsprechenden zwischenstaatlichen Organisationen und anderen Institutionen bezüglich der Themen, mit denen sie betraut sind;
• den Informations- und Erfahrungsaustausch fördern, unter voller Nutzung der Expertise der akademischen, wissenschaftlichen und technischen Gemeinschaften;
• alle Interessenvertreter beraten mit Vorschlägen zur Mittel und Wege über beschleunigten Bereitstellung und Bezahlbarkeit des Internets in den Entwicklungsländern;
• das Engagement der Interessenvertreter in existierenden und zukünftigen Internet Governance Mechanismen stärken und verbessern, insbesondere für Vertreter der Entwicklungsländer;
• neue Themen identifizieren, Aufmerksamkeit der relevanten Einrichtungen und der Öffentlichkeit wecken und, wenn sinnvoll, Empfehlungen erarbeiten;
• einen Beitrag zur Verbesserung der Kenntnisse und Fähigkeiten über Internet Governance in Entwicklungsländern leisten, unter voller Nutzung von lokalen Quellen von Wissen und Expertise;
• auf kontinuierliche Weise die Verkörperung der WSIS Prinzipien in Internet Governance Prozessen fördern und bewerten;
• unter anderem auch die Fragen über kritische Internet Ressourcen diskutieren;
• dazu beitragen, Lösungen zu finden zu den Fragen, die sich aus der Nutzung und dem Missbrauch des Internets, insbesondere für die Nutzer, ergeben; und
• seine Verlaufsprotokolle veröffentlichen.

Themen

Das nächste IGF (2011) steht unter dem Motto: "Das Internet als Katalysator für Zugang, Entwicklung, Freiheiten und Innovation".

Programm für Athen

Das Programm des ersten Internet Governance Forums sah vor, dass zunächst vier Schwerpunktthemen behandelt werden sollten:

• Offenheit (Openness) - Freie Meinungsäußerung, freie Informations- und Wissensverbreitung, und Zugang zu Informationen und Wissen
• Sicherheit (Security) - Schutz vor Viren, Spam und Phishing unter Beachtung von Datenschutz und der Privatsphäre
• Verschiedenheit (Diversity) - Vielsprachenfähigkeit des Internets, Internationale Domainnamen, lokale Inhalte
• Zugang (Access) - Kosten für Internetverbindungen, Interoperabilität und offene Standards

Alle Schwerpunkte sollte dabei das Querschnittsthema capacity building verbinden, damit sich bestimmte Akteure - beispielsweise Entwicklungsländer - überhaupt erst sinnvoll an der Diskussion beteiligen können.

Siehe auch

• Weltgipfel für die Informationsgesellschaft (WSIS)
• Internet
• Internet Governance
• DNS
• ICANN
• Cyberwar

Literatur

• Avri Doria/Wolfgang Kleinwächter (Hrsg.): Internet Governance Forum (IGF): The First Two Years. Genf: Internet Governance Forum, 2008. (PDF, 427 S., 2,26 MB) – Wolfgang Kleinwächter^[7] ist Professor für Internet-Politik und -Regulierung an der Universität Aarhus, persönlicher Berater des Vorsitzenden des UN Internet Governance Forum (IGF) und Vorsitzender des Nomination Committee bei der ICANN

Weblinks

• Webseite des Internet Governance Forums
• Internet Governance Forums 2006 in Athen
• Bericht 2007
• WSIS Website
• Website der Working Group on Internet Governance (WGIG)
• Resultate des WSIS:

• Tunis Commitment (PDF-Datei; 148 kB)
• Tunis Agenda for the Information Society (PDF-Datei; 243 kB)

Einzelnachweise

1. ↑ intgovforum.org: The Mandate of the IGF.
2. ↑ http://www.igfbrazil2007.br
3. ↑ http://igf2008.in/
4. ↑ http://igf09.eg/homeeng.html
5. ↑ http://igf.or.ke/
6. ↑ http://www.itu.int/wsis/docs2/tunis/off/6rev1.html
7. ↑ Prof. Wolfgang Kleinwächter (Aarhus Universitet)