Jurisdiktionsnorm

Jurisdiktionsnorm

Jurisdiktionsnorm (abgekürzt JN) ist in Österreich der Name des Gesetzes, welches die Ausübung der Gerichtsbarkeit und die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte in Zivilrechtssachen regelt. Es ist neben der Zivilprozessordnung (ZPO) und dem Außerstreitgesetz die wichtigste Rechtsquelle im Erkenntnisverfahren des Zivilverfahrensrechts.

Basisdaten
Titel: Jurisdiktionsnorm
Langtitel: Gesetz vom 1. August 1895, über die
Ausübung der Gerichtsbarkeit und
die Zuständigkeit der ordentlichen
Gerichte in bürgerlichen Rechtssachen
(Jurisdiktionsnorm - JN)
Abkürzung: JN
Typ: Bundesgesetz
Geltungsbereich: Republik Österreich
Rechtsmaterie: Zivilverfahrensrecht
Fundstelle: RGBl. Nr. 111/1895
Inkrafttretensdatum: 1. Jänner 1898
Letzte Änderung: BGBl. I Nr. 111/2010
Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung!

Gliederung

  • Erster Teil: Von der Gerichtsbarkeit im allgemeinen
    • Erster Abschnitt: Gerichte und gerichtliche Organe
    • Zweiter Abschnitt: Ablehnung von Richtern und anderen gerichtlichen Organen
    • Dritter Abschnitt: Zuständigkeit
  • Zweiter Teil: Von der Gerichtsbarkeit in Streitsachen
    • Erster Abschnitt: Sachliche Zuständigkeit
    • Zweiter Abschnitt: Örtliche Zuständigkeit
      • Besondere Gerichtsstände
        • Ausschließliche
        • Wahlgerichtsstände
  • Dritter Teil: Von der Gerichtsbarkeit außer Streitsachen

Rezeption

Die österreichische Jurisdiktionsnorm wurde weitgehend (jedoch mit teilweise veränderter Zählung) im Fürstentum Liechtenstein übernommen und ist nach wie vor in Kraft (Gesetz vom 10. Dezember 1912 über die Ausübung der Gerichtsbarkeit und die Zuständigkeit der Gerichte in bürgerlichen Rechtssachen [Jurisdiktionsnorm, JN] vom 10. Dezember 1912, LGBl 9/2/1912).

Die Änderungen in der österreichischen Jurisdiktionsnorm werden in Liechtenstein zeitversetzt und mit Abänderungen und Anpassungen an die nationalen Besonderheiten übernommen.

Von der Rechtsprechung in Liechtenstein wird teilweise die Rechtsprechung des österreichischen Obersten Gerichtshofes zur österreichischen Jurisdiktionsnorm zur Auslegung des liechtensteinischen Zivilprozessrechts herangezogen.

Rechtshinweis Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!

Wikimedia Foundation.

Игры ⚽ Нужен реферат?

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Jurisdiktionsnorm — Jurisdiktionsnorm,   österreichisches Gesetz von 1895, das die Ausübung der Zivilgerichtsbarkeit und die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte in bürgerlichen Rechtssachen regelt; mehrmals ergänzt und geändert …   Universal-Lexikon

  • Jurisdiktionsnorm, österreichische — Jurisdiktionsnorm, österreichische, heißt das österreichische Gesetz vom 1. Aug. 1895 betreffend die Ausübung der Gerichtsbarkeit und die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Zivilprozessordnung (Liechtenstein) — Basisdaten Titel: Zivilprozessordnung Abkürzung: ZPO Art: Landesgesetz Geltungsbereich: Fürstentum Liechtenstein Rechtsmaterie: Zivilverfahrensrecht …   Deutsch Wikipedia

  • Außerstreitverfahren — Zivilverfahren   Erkenntnisverfahren   Zivilprozess (streitiges Verfahren) Außerstreitverfahren (Verfahren außer Streitsachen) Vollstreckungsverfahren   Exekutionsverfahren Insolvenzverfahren Das Ziv …   Deutsch Wikipedia

  • Verfahren außer Streitsachen — Zivilverfahren   Erkenntnisverfahren   Zivilprozess (streitiges Verfahren) Außerstreitverfahren (Verfahren außer Streitsachen) Vollstreckungsverfahren   Exekutionsverfahren Insolvenzverfahren Das Ziv …   Deutsch Wikipedia

  • Zivilverfahren (Österreich) — Zivilverfahren   Erkenntnisverfahren   Zivilprozess (streitiges Verfahren) Außerstreitverfahren (Verfahren außer Streitsachen) Vollstreckungsverfahren   Exekutionsverfahren Insolvenzverfahren Das Ziv …   Deutsch Wikipedia

  • Jn — Die Abkürzung JN bezeichnet: Jan Mayen, Ländercode der Insel nach dem „FIPS PUB 10 4 territory code“ Johnson Nyquist Rauschen, durch thermische Bewegung der Ladungsträger in elektrischen Schaltkreisen verursachtes Rauschen Junge… …   Deutsch Wikipedia

  • Zivilprozessordnung (Österreich) — Basisdaten Titel: Zivilprozessordnung Langtitel: Gesetz vom 1. August 1895 über das gerichtliche Verfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten (Zivilprozessordnung) Abkürzung: ZPO Typ: Bundesgesetz …   Deutsch Wikipedia

  • Oberster Gerichts- und Kassationshof — heißt in Österreich die höchste Gerichtsstelle, die fungiert als zweite und letzte Instanz für die Nichtigkeitsbeschwerden gegen die Urteile der Gerichtshöfe in Strafsachen sowie als letzte Instanz in allen Zivilsachen, und zwar auch über… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Eisenbahngerichtsstand — (jurisdiction of railways; jurisdiction des chemins de fer). Ein besonderer Gerichtsstand für Streite in Eisenbahnangelegenheiten ist in der Regel nicht vorgesehen, vielmehr sind die Eisenbahnen als Kläger und Geklagte jenen Gerichten unterworfen …   Enzyklopädie des Eisenbahnwesens

Share the article and excerpts

Direct link
… Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”