KSČM

Die Komunistická strana Čech a Moravy (deutsch: Kommunistische Partei Böhmens und Mährens, KSČM) ist eine tschechische Partei. Der Vorsitzende der Partei ist derzeit Vojtěch Filip. In der Europäischen Linkspartei besitzt die KSČM Beobachterstatus.

Geschichte

Die KSČM wurde am 31. März 1990 als Nachfolgepartei der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei (KSČ) gegründet.

Die Entscheidung zur Umgestaltung der Staatspartei und zur Gründung zweier getrennter Parteien wurde während der außerordentlichen Sitzung am 20. Dezember 1989 gefällt. Da die KSČ sowohl Tschechien als auch die Slowakei repräsentierte, wurde nach dem Zerfall der Tschechoslowakei eine Neuordnung nötig.

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Bei den meisten Tschechen stießen die Kommunisten nach der Samtenen Revolution wegen ihrer Beteiligung an der über 40jährigen kommunistischen Diktatur auf Ablehnung, jedoch stiegen ihre Wahlergebnisse von 1990 bis 2002 wieder an, weil die Verlierer und Benachteiligten der neuen marktwirtschaftlichen Ordnung ihre Stimme vermehrt der KSČM gaben.

Gegenwart

Die Partei zählt derzeit etwa 107.000 Mitglieder. Bei den Wahlen für das Abgeordnetenhaus der Tschechischen Republik im Juni 2002 erhielt sie 18,5 % der abgegebenen Stimmen, ihr bestes Ergebnis seit der Einführung von freien Mehrparteienwahlen im Jahr 1990. So war sie mit 41 Abgeordneten die drittstärkste Fraktion im Parlament. Bei der Europawahl 2004 wurde sie mit 6 von 24 Sitzen zweitstärkste Partei in Tschechien. Bei den letzten Parlamentswahlen im Sommer 2006 musste diese Partei jedoch herbe Verluste einstecken und verlor infolgedessen ungefähr ein Drittel aller Stimmen und Abgeordnetenmandate.

Von allen Parteien Tschechiens steht die KSČM am weitesten links. Sie nimmt für sich in Anspruch, im Sinne des Sozialismus bzw. einer linken Politik die Interessen der sozial Schwachen zu vertreten und für soziale Gerechtigkeit und eine gleiche Verteilung von Vermögen einzutreten. Die KSČM setzt sich für eine stärkere Involvierung des Staates in die Wirtschaft ein. Ihr Parteiprogramm sieht eine Vergesellschaftung der Schlüsselsegmente der Wirtschaft (Bank-, Verkehrs-, Fernmeldewesen, Energieversorgung, Bergbau usw.) vor. Die Partei ist ein Gegner der tschechischen NATO-Mitgliedschaft und begreift die Alliiertenintervention im ehemaligen Jugoslawien als eine Aggression. Obwohl sich in der letzten Zeit einige der führenden Parteimänner für einen EU-Beitritt der Tschechischen Republik ausgesprochen haben, herrscht innerhalb der Partei über dieses Thema auch weiterhin Uneinigkeit. Von der KSČM distanzieren sich die meisten Gewerkschaftsführer, alle anderen im Parlament vertretenen Parteien lehnen eine Koalition mit der KSČM ab, solange sich diese nicht aus ihrer Sicht grundlegend reformiert.

Die Partei unterhielt eine Jugendorganisation, den sogenannten Kommunistischen Verband der Jugend (KSM), welcher am 2. Oktober 2006 durch das Innenministerium der Tschechischen Republik verboten wurde. Anfang November desselben Jahres beschloss das Oberhaus die Einsetzung einer Prüfungskommission, um die Verfassungstreue der KSČM zu überprüfen. Diese befürchtet dadurch ein baldiges Verbot ihrer Organisation.

Die Partei ist Besitzer des Verlages der tschechischen Tageszeitung Haló noviny.

Nach den Wahlen zu den Parlamenten der Regionen Tschechiens am 17./18. Oktober 2008 bildete die KSČM als Juniorpartner zusammen mit der ČSSD in den Regionen Karlovarský kraj und Moravskoslezský kraj Regierungskoalitionen und toleriert in den Regionen Plzeňský kraj, Středočeský kraj und Kraj Vysočina die ČSSD-Minderheitenregierung. Damit ist die Partei zum ersten Mal seit 1989 in Tschechien auf der zweiten Verwaltungsebene wieder an Regierungsverantwortung beteiligt.

Aktuell sitzen 26 gewählte Vertreter der KSČM im Abgeordnetenhaus, drei Kandidaten der KSČM sind Senatoren und insgesamt ist sie mit 120 Abgeordneten in allen 14 Regionalparlamenten (einschließlich des Stadtrats Prag) vertreten.

Wahlergebnisse

• 1990 - Abgeordnetenhaus 13,2 % – 32 Sitze
• 1992 - Abgeordnetenhaus 14,0 % – 35 Sitze
• 1996 - Abgeordnetenhaus 10,3 % – 22 Sitze
• 1996 - Senat - 2 Sitze
• 1998 - Abgeordnetenhaus 11,0 % – 24 Sitze
• 1998 - Senat - 2 Sitze
• 1999 - Senat Nachwahl - 0 Sitze
• 2000 - Regionalparlamente - insgesamt - 161 Sitze
• 2000 - Senat - 0 Sitze
• 2002 - Abgeordnetenhaus 18,5 % – 41 Sitze
• 2002 - Senat - 1 Sitz
• 2003 - Senat Nachwahl - 0 Sitze
• 2004 - Regionalparlamente - insgesamt 157 Sitze
• 2004 - Senat - 1 Sitz
• 2006 - Abgeordnetenhaus 12,8 % – 26 Sitze
• 2006 - Senat - 0 Sitze
• 2007 - Senat Nachwahl - 1 Sitz
• 2008 - Regionalparlamente - insgesamt 114 Sitze
• 2008 - Senat - 1 Sitz

Weblinks

• Offizielle Homepage der KSČM

Mitgliedsparteien der Europäischen Linken

Die Linke (Deutschland) · Kommunistische Partei Österreichs (Österreich) · Partei der Arbeit der Schweiz (Schweiz) · Parti Communiste (Belgien) · Eesti Vasakpartei (Estland) · Parti communiste français (Frankreich) · Συνασπισμός (Griechenland) · Partito della Rifondazione Comunista (Italien) · Déi Lénk (Luxemburg) · Partidul Comuniştilor din Republica Moldova (Moldawien) · Bloco de Esquerda (Portugal) · Partidul Alianţa Socialistă (Rumänien) · Rifondazione Comunista Sammarinese (San Marino) · Izquierda Unida (Spanien) · Esquerra Unida i Alternativa (Spanien) · Partido Comunista de España (Spanien) · Strana demokratického socialismu (Tschechien) · Özgürlük ve Dayanışma Partisi (Türkei) ·

Parteien mit Beobachterstatus
Deutsche Kommunistische Partei (Deutschland) · Enhedslisten – de rød-grønne (Dänemark) · Suomen kommunistinen puolue (Finnland) · Ανανεωτική Κομμουνιστική Οικολογική Αριστερά (Griechenland) · Partito dei Comunisti Italiani (Italien) · Komunistická strana Slovenska (Slowakei) · Komunistická strana Čech a Moravy (Tschechien) · Aνορθωτικό κόμμα Eργαζόμενου Λαού (Zypern)