Krankenhausfinanzierungsgesetz

Basisdaten
Titel:	Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze
Kurztitel:	Krankenhausfinanzierungsgesetz
Abkürzung:	KHG
Art:	Bundesgesetz
Geltungsbereich:	Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie:	Verwaltungsrecht, Gesundheitsrecht, Sozialrecht
Fundstellennachweis:	2126-9
Ursprüngliche Fassung vom:	29. Juni 1972 (BGBl. I S. 1009)
Inkrafttreten am:	1. Januar 1972
Neubekanntmachung vom:	10. April 1991 (BGBl. I S. 886)
Letzte Änderung durch:	Artikel 1 G vom 17. März 2009 (BGBl. I S. 534)
Inkrafttreten der letzten Änderung:	25. März 2009 (Art. 5 G vom 17. März 2009)
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Das Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) hat den Zweck, Krankenhäuser wirtschaftlich zu sichern, um eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung zu gewährleisten. Die Krankenhäuser sollen dabei leistungsfähig sein und eigenverantwortlich wirtschaften. Das Gesetz soll zudem zu sozial tragbaren Pflegesätzen beitragen. Insbesondere wird gegenwärtig über das KHG die Umstellung der Krankenhausbehandlungen von der Finanzierung über Tagessätze zu Fallpauschalen mittels Klassifikation in Diagnosebezogene Fallgruppen (DRG, Diagnosis Related Groups) geregelt.

Das KHG findet jedoch keine Anwendung auf:

• Krankenhäuser im Straf- oder Maßregelvollzug
• Polizeikrankenhäuser
• Krankenhäuser, deren Träger die Gesetzliche Rentenversicherung oder die Gesetzliche Unfallversicherung ist (Ausnahme: Fach-Krankenhäuser zur Behandlung der Atmungsorgane)

Siehe auch

• Krankenhausfinanzierung
• Krankenhausentgeltgesetz

Weblinks

• Text des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

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