Lakhdar Brahimi

Lakhdar Brahimi (arabisch ‏الأخضر الإبراهيمي‎ al-Achdar al-Ibrahimi, DMG al-Aḫḍar al-Ibrāhīmī; * 1. Januar 1934 in Aziza, Algerien) ist ein algerischer Diplomat und ehemaliger Politiker.

Politiker

Brahimi war von 1991–1993 algerischer Außenminister.

Diplomatische Anfänge bei den Vereinten Nationen

Von 1994 bis 1996 war er UN-Sonderbeauftragter in Haiti, Südafrika, Zaire und Jemen. In den letzten Jahren war er im Auftrag der Vereinten Nationen für Verhandlungslösungen in zahlreichen Krisenherden erfolgreich tätig.

Von 1997 bis 1999 war er erstmals UN-Sondergesandter für Afghanistan.

2000 analysierte er in seinem „Brahimi-Bericht“ die Gründe für das Scheitern vieler UN-Friedensmissionen. Der Bericht ist durch eine bis dahin nicht gekannte Offenheit geprägt. So wurde gleich in der ersten Ziffer zutreffend festgestellt: „Die Vereinten Nationen wurden gegründet, um (…) künftige Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren. Diese Herausforderung anzunehmen ist die wichtigste Aufgabe der Organisation, und an ihr werden auch die Völker, denen die Vereinten Nationen dienen, die Leistungen der Organisation in erheblicher Weise messen. Während des vergangenen Jahrzehnts sind die Vereinten Nationen wiederholt an dieser Herausforderung gescheitert, und auch heute sieht die Lage nicht besser aus.“

Ab 2001 war er abermals in Afghanistan. Auf ihn geht die Afghanistan-Konferenz auf dem Bonner Petersberg Ende 2001 und damit die Gründung der Übergangsregierung unter Hamid Karzai zurück.

2004–2006 im Irak

Seit Januar 2004 ist er als UN-Sonderbotschafter im Irak tätig.

Am 27. April 2004 gab Brahimi vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Pläne zur Benennung einer Übergangsregierung bis Ende Mai 2004 und den Fahrplan zur Machtübergabe der Vereinigten Staaten an die Iraker bekannt. Die Mitglieder des Sicherheitsrates nahmen die Vorschläge positiv auf. Die schweren Zusammenstöße in Falludscha bezeichnete Brahimi als extrem besorgniserregend.

Übergangsregierung und Nationalversammlung

In der letzten Maiwoche 2004 verhandelte er mit dem irakischer Regierungsrat und der US-Zivilverwaltung unter Paul Bremer über die künftige 5-köpfige Staatsspitze, die nach dem 30. Juni die Macht im Irak übernehmen sollte. Am 1. Juni 2004 nominierte Brahimi Adnan Patschatschi zum provisorischen Staatspräsidenten. Als dieser jedoch ablehnte, wurden in Abstimmung mit dem Übergangsrat der sunnitische Scheich der Schammar, Ghazi al-Yawar, zum Staatspräsidenten sowie Ibrahim al-Dschafari (Schiit) und Rowsh Shawais (Kurde) zu dessen Stellvertretern ernannt. Ministerpräsident wurde Iyad Allawi (Schiit) und Vizepremier Barham Sali (Kurde).

Im Juli 2004 musste sich die gesamte irakische Übergangsregierung der Vertrauensabstimmung vor einer rund 60-köpfigen Nationalversammlung stellen. Diese wurde von Brahimi in zahllosen Kontakten zu politischen und religiösen Gruppierungen nach dem Muster der afghanischen Loya Jirga aufgebaut.

Auch bei den letzten Verhandlungen des UN-Sicherheitsrates zur Irak-Resolution Nr. 1546 wirkte Brahimi mit. Am 8. Juni 2004 wurde ein geänderter US-Entwurf einstimmig beschlossen, wonach die irakische Übergangsregierung die Ölpolitik steuert und ein Mitspracherecht in Bezug auf die westlichen Besatzungstruppen erhält, deren Verbleib zeitlich befristet wird („Sicherheitspartnerschaft“).

Vom Irak in den Sudan

Am 1. Januar 2006 wurde Brahimi pensioniert, dann aber wegen der Darfur-Krise mit 72 Jahren reaktiviert und in den Sudan entsandt.

Auszeichnungen

2004, Preisträger der Dag-Hammarskjöld-Ehrenmedaille der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN)

Zitate

„Wir organisieren Wahlen nicht gut. Nicht nur halten wir sie meistens viel zu früh ab, wir geben auch zu viel Geld dafür aus. Wenn Indonesien eine Wahl abhält, kostet das die Regierung pro Stimme etwa 1,30 Dollar. Wenn wir eine Wahl in Afghanistan organisieren, kostet das acht Dollar pro Stimme. Das muss sich ändern.“

– Lakhdar Brahimi in einem FAZ-Interview vom 6. Juni 2006