Landtagswahl in Hessen 1991

Landtagswahl 1991

(in %) ^[1]

 %

50

40

30

20

10

0

40,8

40,2

8,8

7,4

1,7

1,1

SPD

CDU

GRÜNE

FDP

REP

Sonst.

Gewinne und Verluste

Im Vergleich zu 1987

 %p

   2

   0

  -2

  -4

+0,6

-1,9

-0,6

-0,4

+1,7

+0,6

SPD

CDU

GRÜNE

FDP

REP

Sonst.

Die Wahlen zum 13. Hessischen Landtag fanden am 20. Januar 1991 statt. Die SPD wurde bei leichten Zugewinnen mit 40,8 % der Stimmen knapp stärkste Partei und konnte gemeinsam mit den Grünen die zweite rot-grüne Koalition in Hessen bilden.

Ausgangssituation

Bei der vorhergehenden (vorgezogenen) Landtagswahl am 5. April 1987 hatte Walter Wallmann eine sehr knappe Mehrheit (56 der 110 Mandate) erzielt und konnte eine Regierung aus CDU und FDP bilden. Zum ersten Mal seit dem Krieg war die SPD in die Opposition verwiesen worden.

Die Neuwahl am 5. April 1987 ergab folgendes Ergebnis:

Endergebnis 1987

Partei	Stimmanteil	Sitze
CDU	42,1 %	47
SPD	40,2 %	44
GRÜNE	9,4 %	10
FDP	7,8 %	9

*) An 100 fehlende Prozent = nicht im Landtag vertretene Parteien

Erstmals konnten die hessischen Wähler 1991 zwei Stimmen abgeben. Mit der (von der FDP durchgesetzten) Trennung der Landes- und der Wahlkreisstimme erhofften sich die kleinen Parteien eine Stärkung. Gleichzeitig mit der Landtagswahl wurden Volksabstimmungen über Änderungen der hessischen Verfassung durchgeführt (die alle mit übergroßer Mehrheit angenommen wurden).

Spitzenkandidaten

Die CDU trat mit Ministerpräsident Walter Wallmann als Spitzenkandidat an. Gegenkandidat der SPD war der Kasseler Oberbürgermeister Hans Eichel. Die Grünen gingen mit einer Doppelspitze in den Wahlkampf. Iris Blaul und Joschka Fischer führten die Grünen-Liste an. Für die FDP fungierte Minister Wolfgang Gerhardt als Spitzenkandidat.

Antretende Parteien

Folgende Parteien standen landesweit zur Wahl:

• CDU - Christlich Demokratische Union Deutschlands
• SPD - Sozialdemokratische Partei Deutschlands
• GRÜNE - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• FDP - Freie Demokratische Partei
• REP - DIE REPUBLIKANER
• Die Grauen
• ödp - Ökologisch-Demokratische Partei
• PBC - Partei Bibeltreuer Christen

Wahlkampf

Die Wahl stand im Schatten des Beginns der Rückeroberung des vom Irak besetzten Kuweits im Zweiten Golfkrieg, die am 17. Januar, drei Tage vor der Wahl erfolgte.

Die CDU-geführte Bundesregierung hatte die diplomatischen Bemühungen des Weltsicherheitsrates für einen Rückzug des Iraks unterstützt und trug auch zur Finanzierung der internationalen Streitkräfte bei, die ab dem 17. Januar begannen, die Besatzungstruppen zu vertreiben. Gegen diese Politik richtete sich die Friedensbewegung. Auch die Grünen thematisierten die Ablehnung des Krieges klar. In den Tagen vor der Wahl und auch am Wahltag erfolgten Demonstrationen und Unterschriftensammlungen gegen den Krieg^[2].

Landespolitische Themen traten vor diesem Ereignis in den Hintergrund.

Die Demoskopen sagten für die Landtagswahl in Hessen 1991 ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Vorteilen der CDU voraus.

Amtliches Endergebnis

Seit 1991 Ministerpräsident: Hans Eichel

SPD und Grüne erreichten eine knappe Mehrheit der Mandate - ebenso wie Wallmanns CDU-FDP-Koalition vier Jahre zuvor konnte sich Eichels Koalition auf 56 der 110 Abgeordneten stützen. Er wurde am 5. April 1991 zum Ministerpräsidenten gewählt.

Die Landtagswahl am 20. Januar 1991 brachte folgendes Ergebnis:

Endergebnis 1991

Partei	Stimmanteil	Sitze
SPD	40,8 %	46
CDU	40,2 %	46
GRÜNE	8,8 %	10
FDP	7,4 %	8

Wahlprüfung

Das Wahlprüfungsgericht erklärte mit Urteil vom 26. März 1992 (AZ 104/2 1991) die Wahl für gültig. Schwerpunkt der Einsprüche gegen die Wahl waren Wähler, die Unterschriftensammlungen gegen den Irakkrieg in unmittelbarer Nähe der Wahllokale reklamierten.^[3]

Siehe auch

• Liste der Mitglieder des Hessischen Landtags (13. Wahlperiode)

Quellen

1. ↑ Landtagswahlen in Hessen 1946 — 2009 Hessisches Statistisches Landesamt
2. ↑ Wiesbadener Tagblatt vom 1. Februar 2003
3. ↑ StAnz. 28/1992

Wahlen zum Hessischen Landtag

1. Wahlperiode (1946–1950) | 2. Wahlperiode (1950–1954) | 3. Wahlperiode (1954–1958) | 4. Wahlperiode (1958–1962) | 5. Wahlperiode (1962–1966) | 6. Wahlperiode (1966–1970) | 7. Wahlperiode (1970–1974) | 8. Wahlperiode (1974–1978) | 9. Wahlperiode (1978–1982) | 10. Wahlperiode (1982–1983) | 11. Wahlperiode (1983–1987) | 12. Wahlperiode (1987–1991) | 13. Wahlperiode (1991–1995) | 14. Wahlperiode (1995–1999) | 15. Wahlperiode (1999–2003) | 16. Wahlperiode (2003–2008) | 17. Wahlperiode (2008–2009) | 18. Wahlperiode (seit 2009)