Minimalstaat

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Der Minarchismus ist eine Bezeichnung für die politische Denkrichtung den Staat in seinem Umfang, seinem Einfluss auf die Gesellschaft und seiner politischen Aufgabe auf das sogenannte "Notwendigste" in einer freien Gesellschaft zu beschränken. Der Staat soll nur stark genug sein, die Freiheit und das Eigentum jedes Individuums zu beschützen, was nichts anderes als das Konzept eines Minimalstaats ist. Der Minarchismus steht in der Tradition des klassischen Liberalismus. Manche Minarchisten in den USA zählen sich zum Libertarismus oder der Libertarian Party, für andere verstößt auch ein Minimalstaat gegen libertäre Prinzipien.

Aufgabe des Staates

Minarchisten wollen den Staat auf einen Minimalstaat beschränken, der nur für die Gerichte, Polizei, Gefängnisse und Streitkräfte verantwortlich ist. Andere "Minarchisten" (der Begriff ist unscharf) überlassen ihm auch öffentliche Infrastruktur wie Währung und Straßen oder auch sehr viel weitergehende Einrichtungen wie Schulen und Krankenhäuser.

Einige Minarchisten wie Robert Nozick leiten ihre Überzeugung aus prinzipiellen Überlegungen über die Rolle des Staates ab, während andere sie mit utilitaristischen Argumenten begründen.

Unterschied zum Wohlfahrtsstaat

Ein großer Unterschied zwischen minarchistischem Staat und dem Wohlfahrtsstaat ist eben die Privatisierung von Sozialleistungen an karitative Verbände und private Wohlfahrtsorganisationen, aus mehreren Gründen:

• die Freiwilligkeit, d.h. Minarchisten stehen allgemein gegen Pflicht- bzw. Zwangsmaßnahmen (Ausnahme: die 3 staatlichen Grundeinrichtungen).
• die Effektivität, da sie bei privaten Einrichtungen meist höher sei, da weniger Bürokratie zu bewältigen sei.
• Mündigkeit: der Bürger wird für intelligent und vernünftig genug gehalten, selbst zu entscheiden, wo sein Geld hinkommt und welche Zwecke er als sinnvoll oder nicht sinnvoll ansieht.

Steuerpolitik

Viele Minarchisten befürworten eine Einheitssteuer, andere eine Kopfsteuer und wiederum andere lehnen jede Besteuerung ab.

Literatur

• Robert Nozick: Anarchie Staat Utopia. Übers. Hermann Vetter. Moderne Verlagsgesellschaft, München 1976 (Neuauflage: Olzog, München 2006, ISBN 978-3789280986)

Weblinks

Gerd Habermann: Kein Abschied vom Land Utopia