Minarchismus

Der Minarchismus ist eine politische Denkrichtung, den Staat in seinem Umfang, seinem Einfluss und seiner politischen Aufgabe auf das in einer freien Gesellschaft „notwendige Minimum“ zu beschränken. Der Staat soll nur stark genug sein, die Freiheit und das Eigentum jedes Individuums zu beschützen. Der Minarchismus steht in der Tradition des klassischen Liberalismus. Manche Minarchisten in den USA zählen sich zum Libertarismus (etwa der Libertarian Party).

Allgemeines

Die Denkrichtung hat eine gewisse Bandbreite. Manche Minarchisten wollen den Staat auf einen Minimalstaat beschränken, der nur für die Parlamente, Gerichte, Polizei, Gefängnisse und Streitkräfte verantwortlich ist, während andere ihm auch öffentliche Infrastruktur wie Währung, Straßenbau oder auch sehr viel weitergehende Einrichtungen wie Schulen und Krankenhäuser überlassen. Wie Anarchokapitalisten, sind auch die Minarchisten Gegner der Wehrpflicht, der Schulpflicht, des Verbots von Drogen und der Verfolgung Opferloser Straftaten.^[1]

Einige Minarchisten wie Robert Nozick leiten ihre Überzeugung aus prinzipiellen Überlegungen über die Rolle des Staates ab, während andere sie mit utilitaristischen Argumenten begründen. Hierbei sind besonders zu vermerken:

• Freiwilligkeit: Minarchisten stehen allgemein gegen Pflicht- bzw. Zwangsmaßnahmen (von den drei staatlichen Grundeinrichtungen)
• Effektivität: private Einrichtungen könnten Probleme meist effektiver und unbürokratischer bewältigen
• Mündigkeit: der einzelne sei intelligent und vernünftig genug, selbst zu entscheiden, wofür sein Geld verwendet wird und welche Zwecke er als sinnvoll ansieht.

Sozialleistungen

Minarchisten befürworten generelle die Privatisierung von Sozialleistungen, die statt von einem Sozialstaat durch karitative Verbände zu erbringen seien.

Steuerpolitik

Viele Minarchisten befürworten eine Einheitssteuer, andere eine Kopfsteuer und wiederum andere lehnen jede Besteuerung ab.

Minimalstaat und Adam Smith

Oft wird der schottische Nationalökonom und Moralphilosoph Adam Smith, der als Begründer des klassischen Wirtschaftsliberalismus gilt,^[2] mit dem Minimalstaat in Verbindung gebracht.^[3] Dem wird jedoch entgegen gehalten, dass Smith neben dem Schutz der äußeren und inneren Sicherheit noch weitere Staatsaufgaben sah, so die Bereitstellung öffentlicher Güter (z.B. Straßen) für die sich kein privater Investor finden ließe^[4][5] und öffentlicher Dienste (z.B. Schulen), die dem sozialen Ausgleich dienen.^[6]

Minimalstaat bei Robert Nozick

Nozick versucht in seinem Hauptwerk „Anarchie, Staat und Utopia“ einen Minimalstaat anhand eines modernen Entwurfs zu begründen. Diesen Minimalstaat, der auf den Schutz der Bürger gegen Gewalt, Diebstahl und Betrug, auf die Durchsetzung von Verträgen usw. beschränkt ist, grenzt er gegenüber dem „Ultraminimalstaat“ ab, in dem dieser Schutz nur zahlungsbereiten Kunden zukommt („Versicherungsstaat“).^[7] Später distanzierte sich Nozick vom libertären Programm und bekannte sich zu einer republikanisch-kommunitaristischen Position.^[8]

Literatur

• Robert Nozick: Anarchie Staat Utopia. Übers. Hermann Vetter. Moderne Verlagsgesellschaft, München 1976 (Neuauflage: Olzog, München 2006, ISBN 978-3-789280986)
• Bodo Knoll: Minimalstaat: Eine Auseinandersetzung mit Robert Nozicks Argumenten. Mohr Siebeck, Tübingen 2008, ISBN 978-3-161496042

Einzelnachweise

1. ↑ Anthory Gregory. The Minarchist's Dilemma. Strike The Root. 10 May 2004.
2. ↑ Helga Grebing, Walter Euchner: Geschichte der sozialen Ideen in Deutschland. VS Verlag 2005. ISBN 3531147528. S. 797
3. ↑ Z. B. Hermann Adam: Bausteine der Politik - Eine Einführung, VS-Verlag, 2007, S. 215.
4. ↑ Klaus-Peter Kruber: Theoriegeschichte der Marktwirtschaft. Münster, 2002, ISBN 3825862887 S.18
5. ↑ Manfred E. Streit: Theorie der Wirtschaftspolitik. Lucius & Lucius DE 2005. ISBN 3825282988. s.50
6. ↑ Frank R. Pfetsch, Thomas Kreihe: Theoretiker der Politik: von Platon bis Habermas. UTB 2003. ISBN 382528252X. S.228f
7. ↑ Bodo Knoll: Minimalstaat - Eine Auseinandersetzung mit Robert Nozicks Argumenten, Die Einheit der Gesellschaftswissenschaften Band 142, Mohr Siebeck, 2008, ISBN 3161496043, S. 251f
8. ↑ Hermann Josef Große Kracht: Renaturalisierung sozialer Ungleichheiten? Zu Wolfgang Kerstings vergeblicher Hoffnung, auf dem Weg von John Rawls über Robert Nozick zu einer liberalen Sozialstaatsphilosophie zu gelangen. In: Politische Vierteljahresschrift, 45 (3), 2004, S. 395-413, hier: S. 402.