Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, abgekürzt MAGS NRW, ist eines von zehn Ministerien in der Landesverwaltung des deutschen Landes Nordrhein-Westfalen.

Aufgaben

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Aufgabe, die Lebensbedingungen der Menschen in Nordrhein-Westfalen mitzugestalten und die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen in den Bereichen

• Arbeitspolitik,
• Gesundheitspolitik und
• Sozialpolitik

zu verbessern.

Darüber hinaus führt das Ministerium als für die Sozialversicherung zuständige oberste Verwaltungsbehörde des Landes die Rechtsaufsicht gem. § 87 Abs. 1 SGB IV über die landesunmittelbaren Sozialversicherungsträger in Nordrhein-Westfalen, die ihre Aufgaben als Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung in eigener Verantwortung wahrnehmen.

Das Ministerium ist zuständige Stelle nach § 73 Berufsbildungsgesetz (BBiG) für den Ausbildungsberuf des Sozialversicherungsfachangestellten im Bereich aller landesunmittelbaren Sozialversicherungsträger.

Weiterhin prüft das Ministerium nach den §§ 274 bzw. 281 Abs. 3 SGB V und § 46 Abs. 6 SGB XI die Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung der landesunmittelbaren Kranken- und Pflegekassen, der Landesverbände der Kranken- und Pflegeversicherung, der landesunmittelbaren landwirtschaftlichen Sozialversicherungsträger, der Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDK), der Kassenärztlichen und Kassenzahnärztlichen Vereinigungen, der Ausschüsse und Geschäftsstellen nach § 106 SGB V sowie Teilbereiche des Risikostrukturausgleichs bei den landesunmittelbaren Krankenkassen.

Das Ministerium hat seinen Sitz in Düsseldorf. Amtsleiter des Sozialministeriums ist der Sozialminister Karl-Josef Laumann CDU, ihm zur Seite steht ein Staatssekretär (Dr. Walter Döllinger). Sein Vorgänger, Prof. Dr. med. Stefan F. Winter gab am 11. August 2008 seinen Rücktritt bekannt. Als Grund nannte er Differenzen zwischen ihm und Ministerpräsident Jürgen Rüttgers in puncto Nichtraucherschutz. Winter hatte für ein strengeres Rauchverbot als Rüttgers plädiert. ^{[1] [2]}

Frühere Minister sind in der Liste der Arbeitsminister von Nordrhein-Westfalen aufgeführt.

Geschäftsbereich

Zum Geschäftsbereich des Ministeriums für Arbeit und Soziales gehören:

• der Landesbeauftragte für den Maßregelvollzug NRW,
• das Landesinstitut für Arbeit und Gesundheit NRW,
• die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und Medizinprodukten.

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.rp-online.de/public/article/politik/deutschland/600559/NRW-Staatssekretaer-tritt-zurueck.html RP Online: Nichtraucherschutz - NRW-Staatssekretär tritt zurück
2. ↑ http://www.wdr.de/themen/politik/nrw04/koalition_rauchverbot/index.jhtml

Weblinks

• Internetpräsenz des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales

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