Neostalinismus

Neostalinismus ist eine Bezeichnung für totalitäre realsozialistische Staatsformen, die nach dem Tode Josef Stalins dessen Politik (Stalinismus), meist in einer modifizierten, weniger extremen Form, fortgeführt beziehungsweise wieder aufgegriffen haben.^[1][2] Hierbei ist die Verwendung des Begriffes nicht ganz einheitlich. Gelegentlich wird er für alle totalitären sozialistischen Regierungen verwandt, meist aber wird die Zeit der Regierung Nikita Chruschtschow aufgrund ihrer 1956 begonnenen Entstalinisierung und der mit ihr verbundenen Tauwetter-Periode davon ausgeschlossen. In diesem Fall bezeichnet Neostalinismus dann insbesondere das von Leonid Breschnew geprägte politische System der Sowjetunion und iher Satellitenstaaten in der Zeit von 1964 bis 1985.^[3][4] Im offiziellen Sprachgebrauch der betroffenen sozialistischen Regierungen wurde diese Zeit des Neostalinismus als „Normalisierung“ bezeichnet.^[5]

Neostalinismus in der Sowjetunion

Leonid Breschnew

Nach dem unerwarteten Sturz von Nikita Chruschtschow durch konservative Kräfte im Jahre 1964, übernahm sein einstiger Weggefährte Leonid Breschnew gemeinsam mit Alexei Kossygin die Führung der Sowjetunion. Zunächst schien es, als wenn die von Chruschtschow eingeleiteten Reformen fortgesetzt werden würden, auch am Prinzip der Entstalinisierung hielt man zunächst fest. Seit dem Frühjahr 1965 mehrten sich jedoch der Zeichen, das die dogmatisch-konservativen Kräfte im Vordringen waren. Die ersten Anzeichen für den Kurswechsel war der Versuch, Stalin wieder zu rehabilitieren und positiv erscheinen zu lassen, so hob beispielsweise Breschnew zur Zwanzigjahrfeier anlässlich des Sieges im Zweiten Weltkrieg erstmals Stalin wieder hervor. Auch in den Artikeln über den sowjetischen Staatssicherheitsdienst wurden die Stalin-Verbrechen kaum noch erwähnt.
Noch deutlicher wurde der Kurswechsel im massiven Einschränken der Meinungsfreiheit, so wurden unter anderem die beiden regimekritischen Schriftsteller Andrei Donatowitsch Sinjawski und Juli Daniel verhaftet, sowie eine Hausdurchsuchung bei Alexander Issajewitsch Solschenizyn durchgeführt. Ende Januar 1966 erklärte dann auch die Prawda, die zentrale Parteizeitung, dass im Zuge der Entstalinisierung eine Reihe von Fehlern begangen wurden, die Entlarvung des Personenkults sei zu weit gegangen und der Begriff "Periode des Personenkults" sei überhaupt unmarxistisch und falsch. Des Weiteren wurde festgestellt, dass der Kampf gegen den stalinistischen Personenkult zum Nihilismus und Kosmopolitismus, sowie anderen antileninistischen Ideen und Bewegungen geführt hätten.

Auf dem 23. Parteitag der KPdSU wurde Stalin zwar nicht offiziell rehabilitiert, aber außerordentliche scharfe Attacken gegen reformfreudige Schriftsteller (die unter Chruschtschow noch frei schreiben konnten), die Rückbenennung des Parteipräsidiums in "Politbüro" und des Ersten Sekretärs in "Generalsekretär" (zuvor hatte nur Stalin diesen Titel innegehabt), die Abschaffung des von Chruschtschow eingeführten Rotationssystems, zeugten, dass der härtere Kurs nun auch offiziell sanktioniert worden war. Innenpolitisch wurde Chruschtschows Doktrin von der "friedlichen sozialistischen Umgestaltung" zurückgedrängt, bzw. überhaupt nicht mehr erwähnt. In der Außenpolitik wurde Chruschtschows Prinzip der "friedlichen Koexistenz" nun als Bestandteil im Kampf gegen den Imperialismus betrachtet, das Hauptziel war nun die Sicherung günstiger internationaler Bedingungen für den Aufbau des Sozialismus und Kommunismus. Später wurde durch die so genannte Breschnew-Doktrin, das Eingreifen der UdSSR in andere realsozialistische Staaten festgelegt, wenn in einem dieser Staaten der Sozialismus bedroht werden würde (Einmarsch in die Tschechoslowakei 1968 und Militärintervention in Afghanistan 1979).

Anstelle der Distanzierung vom Stalinismus und den Entstalinisierungsreformen war die neue Führung an der Festigung der eigenen Macht bzw. Autorität interessiert und knüpfte daher an die Stalintradition an. Die Zensur wurde verschärft, die Verhaftungen und Prozesse nahmen zu, die Bedingungen in den Lagern verschlechterten sich. Das von Chruschtschow 1960 aufgelöste Innenministerium wurde mit der berüchtigten Abkürzung MWD wiedererrichtet, sowie neue Strafen für „wissentliche Verbreitung von Lügen“, die den sowjetischen Staat und die Ordnung verunglimpfen, eingeführt. Anstelle der Kritik an Stalin trat nun die erneute Verherrlichung seiner militärischen Heldentaten während des „Großen Vaterländischen Krieges“, wobei die militärisch-patriotische Erziehung der Jugend stark unterstrichen wurde.

Die Ära des Neostalinismus endete erst mit dem Reformen Michail Gorbatschows, der die Verbrechen Stalins erneut kritisierte und eine endgültige Abkehr von der Stalintradition einleitete. Gorbatschow beschreibt dabei das politische System der Breschnew-Ära als „einen Stalinismus ohne Repressionen, aber mit absoluter Kontrolle von allem und jedem“.^[6] Allerdings gab es auch schon Ansätze in dieser Richtung bei dem gemäßigt reformerischen Juri Andropow, die aber durch Andropows kurze Regierungszeit bzw. durch die Nachfolge des Hardliners Konstantin Tschernenko nicht umgesetzt wurden.

Neostalinismus in Rumänien

Nicolae Ceaușescu

Von einigen Wissenschaftlern wie Anton Sterbling und Mariana Hausleitner^[7] wird die Diktatur Nicolae Ceaușescus in Rumänien ebenfalls als neostalinistisch interpretiert. Sterbling unterscheidet dabei zwischen dem Stalinismus der in den 1940er und 1950er Jahren zu einer völligen Sowjetisierung des Landes geführt habe und dem so genannten „nationalkommunistischen Neostalinismus“,^[8] der mit der Machtergreifung Ceaușescus begann. Stalinismus und nationalkommunistischem Neostalinismus besitzen demnach nicht nur wesentliche Ähnlichkeiten, sondern auch eine tiefgründige strukturelle Kontinuität. Allerdings seien auch wesentliche Unterschiede erkennbar, so stand im Mittelpunkt der Ideologie der stalinistischen Diktatur in Rumänien zunächst der kommunistische Egalitarismus und der „Klassenkampf“, der sich gegen die „Ausbeuter“ und „Klassenfeinde“ richtete, ebenso der revolutionäre „Internationalismus“ und die unverbrüchliche Freundschaft und Dankbarkeit gegenüber der Sowjetunion und ihrem großen Führer Stalin; mit der Entstalinisierung wuchs jedoch in Rumänien allmählich auch die Distanz zur Sowjetunion, die sich mit dem Einmarsch der Truppen des Warschauer Pakts in die Tschechoslowakei 1968 noch weiter verstärkte. Bei der Reideologisierung, die ab Anfang der siebziger Jahre einsetze, nahm sodann ein extremer rumänischer Nationalismus und der Personenkult um den „größten Führer und Sohn seines Volkes“ einen zentralen ideologischen Stellenwert ein, ohne dass auf eine sozialrevolutionäre Rhetorik allerdings ganz verzichtet worden wäre.

Ein weiterer Unterscheidungsgrund sei die Situation der ethnischen Minderheiten gewesen, so war im Stalinismus der größte Teil der deutschen Minderheit besonders stark von kollektiven und individuellen Repressions-, Verfolgungs- und Diskriminierungsmaßnahmen betroffen, während andere ethnische Minderheiten, z. B. die slawischen (Russen, Ukrainer, Südslawen usw.), damals zumindest zeitweilig sogar deutlich bevorzugt und gefördert worden waren. In der Zeit der neostalinistischen Ceaușescu-Diktatur seien hingegen nahezu alle ethnischen Minderheiten ähnlich behandelt worden; d. h., sie waren nahezu ausnahmslos vergleichbaren Diskriminierungsprozessen und Assimilationszwängen, Verfolgungen und Erpressungen usw. ausgesetzt.

Politisches Schlagwort

Der Begriff Neostalinismus wird auch gelegentlich als politisches Schlagwort vor allem in in populärwissenschaftlichen Publikationen verwendet, um entsprechend der Ansicht der jeweiligen Autoren inhaltliche Verbindungen zum Stalinismus aufzuzeigen. So wird beispielsweise Wladimir Putins politisches System der so genannten gelenkten Demokratie als neostalinistisch interpretiert.

Kritik

Von einigen Wissenschaftlern, wie beispielsweise dem deutschen Soziologen Werner Hofmann wird der Begriff als politische Charakterisierung für die Breschnew-Ära abgelehnt bzw. nicht verwendet, da seiner Meinung nach die Entstalinisierung nicht mit dem Sturz Chruschtschows endete, sondern in einigen Bereichen unter anderen Aspekten fortgeführt worden sei.^[9]

Literatur

• Wolfgang Leonhard: Die Dreispaltung des Marxismus. Ursprung und Entwicklung des Sowjetmarxismus, Maoismus & Reformkommunismus, Düsseldorf/Wien 1979, S. 251-256.
• Thomas Kunze: Nicolae Ceaușescu: eine Biographie. Ch. Links, 2000, ISBN 3-86153-211-5, S. 187-211 (Auszug in der Google Buchsuche)
• Robert Vincent Daniels: The End of the Communist Revolution. Routledge 1993, ISBN 0-415-06150-4, S.34,72-74 (eingeschränkte Online-Version (Google Books))
• Jozef Žatkuliak: Slovakia in the Period of "Normalization" and Expectation of Changes (1969–1989). In: Sociológia – Slovak Sociological Review, Vol. 30 (No. 3: 251–268), 1998 (Neostalinismus in der Slowakei)

Einzelnachweise

1. ↑ Peter Davies, Derek Lynch: The Routledge Companion to Fascism and the Far Right. Routledge 2002, ISBN 0-415-21494-7, S. 345.
2. ↑ Der russische Historiker Roi Alexandrowitsch Medwedew beschrieb den Neostalinismus in der Sowjetunion wie folgt: Es ist nicht so sehr eine wirklich positive Sicht auf Stalin, die für die Neostalinisten charakteristisch ist, sondern der Wunsch in Partei und Regierung wieder eine starke und strenge Führung zu besitzen. Sie wollen die Rückkehr des administrativen Terrors der Stalinregierung, jedoch unter Vermeidung seiner schlimmsten Exzesse. Die Neostalinisten kämpfen nicht für einen Ausbau der sozialistischen Demokratie sondern für ihre Verringerung. Sie stehen für eine striktere Zensur und die Säuberung der Sozialwissenschaften, Literatur und Kunst und die Stärkung des bürokratischen Zentralismus in allen Bereichen des öffentlichen Lebens. Übersetzt und zitiert nach: Ferdinand Joseph Maria Feldbrugge: Samizdat and Political Dissent in the Soviet Union. Brill 1975, ISBN 978-90-286-0175-8, S. 30 f.
3. ↑ Alexander Dubček: „Der Beginn der Regierung Breschnew läutete den Anfang des Neostalinismus ein, und die Maßnahmen gegen die Tschechoslowakei von 1968 waren der letzte Konsolidierungschritt der neostalinistischen Kräfte in der Sowjetunion, Polen, Ungarn und anderen Ländern.“ In: Jaromir Navratil: The Prague Spring 1968. Central European Press (Ungarn) 1998, S. 300–307 (Online-Kopie des Interviews mit Dubček (engl. Übersetzung))
4. ↑ Robert Vincent Daniels: „Zwischen 1985 und 1989 suchte Gorbatschow nach einer Abschaffung des Neostalinismus …“ und „… die Bewegung von intellektuellen Dissidenten, deren unabhängiger Geister sich während der Tauwetter-Periode in großem Unfamg entfalteten und die sich auch im nachfolgenden Neostalinismus nicht mehr vollständig unterdrücken ließen.“ In: Robert Vincent Daniels: The End of the Communist Revolution. Routledge 1993, ISBN 0-415-06150-4, S. 34 und 72.
5. ↑ Jozef Žatkuliak: Slovakia in the Period of "Normalization" and Expectation of Changes (1969–1989). In: Sociológia – Slovak Sociological Review, Vol. 30 (No. 3: 251–268), 1998.
6. ↑ Zitat Gorbatschows in: Vor 50 Jahren. Angriff auf Vaterfigur Stalin. Stuttgarter Zeitung, 24. Februar 2006 (DPA-Artikel)
7. ↑ Dies., Stalinismus und Neostalinismus in Rumänien. In: Südosteuropa im 19. und 20. Jahrhundert: Fremde Wege – Eigene Wege (= Berliner Jahrbuch für osteuropäische Geschichte; Bd. 2). Berlin 1994, S. 87–102.
8. ↑ Vgl. http://www.orbis-linguarum.net/2004/27_04/antonsterbling.pdf
9. ↑ Vgl. Werner Hofmann: Was ist Stalinismus?, Heilbronn 1984.