Nick Griffin

Nick Griffin (2006)

Nick Griffin (* 1. März 1959 in Barnet bei London) ist ein britischer Politiker, Vorsitzender der rechtsextremen British National Party (BNP) und Mitglied des Europäischen Parlaments. Er wurde Ende der 1990er Jahre durch holocaustleugnende Aussagen bekannt, von denen er sich jedoch 2009 wieder distanzierte.

Beginn der politischen Karriere

1995 wurde er in der BNP aktiv, übernahm die redaktionelle Verantwortung für das Parteiblatt Spearhead und wurde Parteisprecher. In zahlreichen Gelegenheiten äußerte sich dabei positiv über Adolf Hitler. 1998 musste er sich wegen „Aufstachelung zum Rassenhass” vor Gericht verantworten. In einem Artikel der Zeitschrift The Rune (Ausgabe Nr. 12/1997), bei der er als Herausgeber fungierte, bezeichnete er Schwarze unter anderem als „Sklavenmischlinge”. Im Verlauf des Verfahrens verglich er die Vorstellung, sechs Millionen Juden seien durch den Holocaust gestorben, mit der Vorstellung, die Erde sei flach, und benannte unter anderem den französischen Holocaust-Leugner Robert Faurisson als Entlastungszeugen.^[1] Er wurde zu einer neunmonatigen Bewährungsstrafe und einer Geldstrafe von £ 2.300 verurteilt.^[2] Nachdem das Urteil verlesen wurde, reichte er beim Königlichen Strafgericht einen Revisionsantrag ein. In der Begründung forderte er das Gericht auf, Beweise über die Existenz von Gaskammern beizubringen.

Parteivorsitzender

1999 wurde Griffin Parteivorsitzender, indem er durch eine Urabstimmung den bisherigen Parteivorsitzenden John Tyndall ablöste. Von nun an versuchte er, der Partei ein neues Image zu geben, indem er jegliche Nazisymbolik aus den öffentlichen Auftritten verbannte (wie es zur Zeit seines Vorgängers noch üblich war). Vorbild dieser Politik waren unter anderem die französische Front National und die österreichische FPÖ.^[1]

Zwischen 2000 und 2009 trat Griffin bei zahlreichen Wahlen im Vereinigten Königreich für die BNP an, konnte jedoch keine Mandate erzielen. 2004 wurden mehrere BNP-Mitglieder nach einer BBC-Dokumentation verhaftet, unter anderem Nick Griffin und John Tyndall, der Gründer der BNP. Bei den verdeckt gemachten Aufnahmen hatten BNP-Mitglieder unter anderem gesagt, sie wollten „Pakis töten”.^[3] In dem folgenden Verfahren erklärte Griffin, seine Bemerkungen hätten keinen rassistischen Hintergrund, sondern sollten den Islam als Religion kritisieren, und berief sich auf das Recht auf Meinungsfreiheit.^[4] Letztlich wurde Griffin von den Vorwürfen freigesprochen.^[5]

Europaabgeordneter

Bei der Europawahl im Vereinigten Königreich 2009 erzielten Griffin und Andrew Brons Mandate für die British National Party und zogen ins Europäische Parlament ein. Schon kurz nach der Wahl erreichte Griffin erneut Aufmerksamkeit, als er vorschlug, Boote mit Flüchtlingen, die aus Afrika in die EU einwandern wollen, zu versenken, damit Europa nicht „von der Dritten Welt überschwemmt“ werde. Auf Nachfrage erklärte er weiter, man könne den Flüchtlingen „ja ein Rettungsfloß zuwerfen, dann können sie zurück nach Libyen“.^[6]

Im Oktober 2009 wurde Griffin als erster BNP-Politiker überhaupt in der renommierten Politiksendung Question Time der BBC eingeladen, eine Entscheidung, die in der britischen Öffentlichkeit sehr umstritten war. In der Sendung kritisierte er erneut den Islam. Zugleich distanzierte er sich mit Verweis auf „europäisches Recht“ von seinen früheren holocaustleugnenden Äußerungen, lehnte jedoch weitere Erklärungen zu seinem Positionswechsel ab.^[7]

Im Dezember 2009 kritisierte Griffin die UN-Klimakonferenz in Kopenhagen, an der er als Vertreter des Europäischen Parlaments teilnahm. Er bezeichnete die globale Erwärmung als den „größten Schwindel der Geschichte“, der nur die Erhöhung von Steuern und Energiepreisen rechtfertigen solle. Durch die Unterstützung von Biokraftstoffen, deren Anbau auf Kosten der Nahrungsmittelproduktion gehe, würden die Klimaaktivisten zu „Massenmördern“.^[8]

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} The Independent, 23. Mai 2009: A right menace: Nick Griffin (englisch).
2. ↑ Lancashire Telegraph, 9. Juni 2009: BNP leader homes in on new headquarters in East Lancashire (englisch)
3. ↑ BBC, 15. Juli 2004: Going undercover in the BNP; The Guardian, 15. Dezember 2004: BNP leader held by police over racist remarks (englisch).
4. ↑ The Guardian, 3. Februar 2006: Retrial ordered after Griffin walks free.
5. ↑ SkyNews, 10. November 2006: BNP Pair Cleared Of Race Hate Charges.
6. ↑ Süddeutsche Zeitung, 9. Juli 2009: Flüchtlingsboote? Einfach versenken.
7. ↑ BBC, 23. Oktober 2009: Griffin attacks Islam on BBC show (englisch), The Independent, 22. Oktober 2009: Grffin: I am not a Nazi (englisch).
8. ↑ Daily Telegraph, 15. Dezember 2009: Copenhagen climate conference: Nick Griffin calls world leaders mass murderers (englisch).