Ombudsrat

Ombudsrat

Ein Ombudsrat ist ein mit mehreren Personen (Ombudsleuten; von Ombud, Vermittler) besetztes Gremium, das bestimmte ihm obliegende Aufgaben wahrnimmt.

Inhaltsverzeichnis

Forschungspolitik

Von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) wurde 1999 ein dreiköpfiger Ombudsrat unter dem Namen Ombudsman für die Wissenschaft geschaffen, der bundesweit für alle Wissenschaftler als Ansprechpartner in Fragen der wissenschaftlichen Integrität zur Verfügung steht. Die Erfahrungen mit der „Grauzone zwischen Irrtum und Täuschung“ nach einem Jahr des Bestehens wurde vom Sprecher des Gremiums, dem Dresdner Jura-Professor Hans-Heinrich Trute als ermutigend beschrieben. [1] Nach zehn Jahren berichtete der Deutschlandfunk von einer Hamburger Konferenz, auf der Bilanz gezogen wurde. [2]

Arbeitsmarktpolitik

In Deutschland wurde nach Protestaktionen der IG Metall und des DGBs von der Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder ein Ombudsrat eingerichtet. Die Mitglieder dieses Rates waren Christine Bergmann (Bundesfamilienministerin a. D.), Kurt Biedenkopf (Ministerpräsident a. D. des Freistaates Sachsen) und Hermann Rappe (ehemaliger Vorsitzender der IG Chemie-Papier-Keramik). Dieses Gremium hatte die Aufgabe, die Umsetzung von Hartz IV im Bezug auf das Arbeitslosengeld II zu begleiten [3] und nahm am 1. Dezember 2004 seine Arbeit auf. Diese Episode endete im Ende Juli 2006 mit dem Abschlussbericht.[4]

In der Stadt Bielefeld wurde Anfang 2005 für den gleichen Themen- und Personenkreis bei der lokalen ARGE ein lokaler, ehrenamtlich arbeitender Ombudsrat eingerichtet.[5] Diese Einrichtung besteht laut Webpräsenz [6] bis in die Gegenwart (2009) fort.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ Interview mit Prof. Hans-Heinrich Trute
  2. ↑ Deutschlandfunk vom 16. Oktober 2009: „Geschärftes Bewusstsein gewünscht“
  3. ↑ http://www.focus.de/politik/deutschland/ombudsrat_aid_110838.html
  4. ↑ Ombudsrat Grundsicherung für Arbeitssuchende Abschlussbericht Ombudsrat-Abschlussbericht (PDF)
  5. ↑ Stadt Bielefeld: Bielefelder Hartz4-Ombudsrat
  6. ↑ Bielefelder Ombudsrat zur Begleitung der Einführung der Hartz4-Regelungen

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