- Parlamentarische Versammlung bei den Vereinten Nationen
-
vorgeschlagene Flagge
Eine Parlamentarische Versammlung bei den Vereinten Nationen, auch kurz als UN-Parlament bezeichnet, soll nach dem Willen vieler Internationaler Organisationen, Internationaler Nichtregierungsorganisationen und internationaler Netzwerke als neues Organ der Vereinten Nationen eingerichtet werden[1].
Die Delegierten dieser Parlamentarischen Versammlung sollen je nach Vorschlag von den Parlamenten der Mitgliedstaaten entsandt oder direkt von den Bürgern der Mitgliedstaaten gewählt werden. Die Idee eines UN-Parlaments bestand bereits bei der Gründung der Vereinten Nationen im Jahre 1945, wurde jedoch bis in die 1990er Jahre nicht in größerem Umfang vertreten. Mit der fortschreitenden Globalisierung wurde der Ansatz in den letzten Jahren aber wieder aktuell: Nationale Parlamente und NGOs versuchen, Bürgerpartizipation und Demokratie in den internationalen Institutionen zu stärken. Die Versammlung könnte nach Artikel 22 der UN-Charta durch einen Beschluss der UN-Generalversammlung eingerichtet werden.
Die bereits seit 1889 bestehende Interparlamentarische Union, eine Parlamentarische Versammlung, an der Delegierte von 147 Parlamenten teilnehmen, hat keine institutionelle Verbindung mit der UNO und kann auch keine verbindlichen Entscheidungen treffen.
Kampagne für ein UN-Parlament
Im April 2007 hat sich in der „Kampagne für eine Parlamentarische Versammlung bei den Vereinten Nationen“ ein internationales Netzwerk von Nichtregierungsorganisationen und Parlamentariern formiert, das ausschließlich an diesem Ziel arbeitet. Der Kampagne haben sich über 700 Abgeordnete und mehr als 250 Nichtregierungsorganisationen aus aller Welt angeschlossen.[2] Sekretariat der Kampagne ist das schon 2003 gegründete in Berlin ansässige Komitee für eine demokratische UNO.[3] Zu den Unterstützern gehören auch Prominente wie Emma Thompson, Edgar Mitchell, Günter Grass, Romeo Dallaire oder Boutros Boutros-Ghali.[4] Mit dem Europäischen Parlament, der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, dem Pan-Afrikanischen Parlament und dem Lateinamerikanischen Parlament sprechen sich vier kontinentale parlamentarische Institutionen in der Welt für die Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen aus.[5] Als erstes nationales Parlament unterstützt das argentinische Parlament den Aufruf für ein Parlament bei den Vereinten Nationen. [6] Im Jahr 2010 sprach sich neben dem Bundesvorstand von Bündnis 90 / Die Grünen[7] auch Bob Brown, der parlamentarische Vorsitzende der Australian Greens, für die Einrichtung eines UN Parlaments aus.[8] Im Juni 2011 forderte das Europäische Parlament auch den Rat der EU auf, sich im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik für ein UN-Parlament einzusetzen.[9] Diese Forderung wurde in einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin und den Außenminister aufgegriffen, der von 37 Vereinen und Verbänden und zahlreichen Persönlichkeiten unterzeichnet und am 20. September 2011 veröffentlicht wurde. Zu den Unterzeichnern zählten unter anderem Sigmar Gabriel, Hans Eichel, Erwin Teufel, Rita Süssmuth und Heiner Geißler sowie zahlreiche Professoren, rund 70 Abgeordnete aller Parteien aus den Bundestag und dem EU-Parlament, Attac, der Bund für Umwelt und Naturschutz, der Senat der Deutschen Wirtschaft, die Jungen Europäischen Föderalisten und World Vision.[10]
Fußnoten
- ↑ Vgl. etwa Resolution 1476 (2006) der Beratenden Versammlung des Europarates vom 23. Januar 2006;
Pressemitteilung des Panafrikanischen Parlaments vom 25. Oktober 2007. - ↑ UNPA Kampagne: Unterstützer
- ↑ Komitee für eine demokratische UNO, Über das Komitee.
- ↑ Kampagne für ein Weltparlament, Frankfurter Rundschau, 24. April 2007
- ↑ Lateinamerikanisches Parlament stellt sich hinter Vorschlag für ein Parlament bei der UNO. In: UNPA Campaign. 12. Dezember 2008, abgerufen am 5. Januar 2009.
- ↑ Argentinien: Deputiertenkammer schliesst sich Forderung nach UNO-Parlament an. In: UNPA Campaign. 8. August 2009, abgerufen am 12. Oktober 2010.
- ↑ Grüne unterstützen Kampagne für ein UNO-Parlament. In: UNPA Campaign. 2. Juli 2010, abgerufen am 12. Oktober 2010.
- ↑ United Nations Parliamentary Assembly. In: Senate of Australia. 30. September 2010, abgerufen am 12. Oktober 2010.
- ↑ Telepolis, 12. Juni 2011: EU setzt UN-Weltparlament auf die Agenda
- ↑ UNPA-Kampagne, 20. September 2011: Offener Brief: Bundesregierung soll sich für UNO-Parlament einsetzen
Weblinks
- ↑ Vgl. etwa Resolution 1476 (2006) der Beratenden Versammlung des Europarates vom 23. Januar 2006;
Wikimedia Foundation.
