Payá

Oswaldo Payá Sardiñas (* 29. Februar 1952 in Havanna, Kuba) ist einer der bekanntesten Aktivisten der kubanischen Opposition. Er engagiert sich seit 1988 in der Christlichen Befreiungsbewegung seines Landes. Payá war einer der Initiatoren des Proyecto Varela, bei dem im Rahmen der kubanischen Verfassung Unterschriften für ein Gesuch um Gesetzesänderungen gesammelt wurden. Auch am „Nationalen Dialog“, der zur Ausarbeitung des Programa Todos Cubanos führte, war Payá maßgeblich beteiligt. Im Ausland wurde er für sein Engagement mehrfach ausgezeichnet.

Biografie

Oswaldo Payá stammt aus einer katholisch geprägten Familie. Als Jugendlicher lehnte er es ab, der Partido Comunista de Cuba (PCC) oder einer ihrer Jugendorganisationen beizutreten. Mit 16 Jahren musste er seinen Wehrdienst bei der kubanischen Armee antreten. Als er sich weigerte, an einem Transport politischer Gefangener mitzuwirken, wurde er zu drei Jahren Zwangsarbeit auf der Isla de Pinos (heute bekannt als Isla de la Juventud) verurteilt. Payá selbst führt die Strafe auf die Weigerung zurück, seinen religiösen Überzeugungen abzuschwören. Später machte Payá eine Ausbildung zum Ingenieur, heute ist er Fabrikant für Anästhesie-Bedarf. Er ist verheiratet und hat drei Kinder.

Obwohl die kubanische Regierung seine politischen Aktivitäten weitgehend toleriert und ihm einige Auslandsreisen genehmigt wurden, berichtet Payá von täglichen Einschüchterungsversuchen gegen sich und seine Familie.

Politik

Christliche Befreiungsbewegung

Oswaldo Payá war 1988 Gründungsmitglied des Movimiento Cristiano Liberación. Dabei handelte es sich um eine von weltlich orientierten Katholiken gegründete politische Bewegung mit dem Ziel die Menschen- und Bürgerrechtssituation in Kuba zu verbessern. 1992 erklärte Payá seine Absicht, als Abgeordneter für die Asamblea Nacional del Poder Popular zu kandidieren. Zwei Tage vor der Wahlversammlung wurde er von der Polizei verhaftet und einem Revolutionskomitee vorgeführt. Eine Erklärung für dieses Vorgehen gaben die Polizei und die kubanischen Behörden bis heute nicht.

Payá und zehn weitere Mitglieder des Movimiento Cristiano Liberación sammelten 1997 mehrere hundert Unterschriften für ihre Abgeordneten-Kandidaturen.

Proyecto Varela

Zusammen mit anderen Mitgliedern des Movimiento Cristiano Liberación gründete Oswaldo Payá 1988 das Proyecto Varela, bei dem er bis heute eines der bekanntesten Mitglieder ist. Das Proyecto Varela sammelte Unterschriften, um ein Referendum über Gesetzesänderungen durchführen zu können. Payá zufolge hätten diese Gesetzesänderungen, sofern sich im Referendum die Mehrheit der Kubaner dafür ausgesprochen hätte, zu Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit, freien Wahlen, unternehmerischer Freiheit und einer Amnestie für die politischen Gefangenen geführt.

Die kubanische Verfassung sieht ein Referendum über Gesetzesvorschläge vor, wenn mindestens 10.000 registrierte Bürger dies mit ihrer Unterschrift unterstützen. Payá legte 2002 der Nationalversammlung 11.020 Unterschriften vor, 2004 präsentierte er 14.000 weitere Unterschriften. Die Nationalversammlung ignorierte die Vorschläge.

Der Nationale Dialog und das Programa Todos Cubanos

Payá und andere Demokratie-Aktivisten starteten 2003 den Nationalen Dialog (Diálogo Nacional), an dem sich innerhalb und außerhalb Kubas mehr als 12.000 Kubaner in 3.000 Diskussionsgruppen beteiligten. Als Ausgangspunkt der Diskussionen wurde ein Arbeitsdokument verwendet. Die Anmerkungen und Vorschläge der Diskussionsgruppen wurden systematisch ausgewertet und flossen in das „Programm (für) Alle Kubaner“ (Programa Todos Cubanos) ein. Ziel war ein friedlicher und demokratischer Wandel in Kuba. Payá stellte das Ergebnis 2006 der Öffentlichkeit vor.

Profil

Im Gegensatz zu einigen anderen kubanischen Dissidenten akzeptiert Oswaldo Payá keine Unterstützung durch die Regierung der Vereinigten Staaten und spricht sich gegen das derzeitige Handelsembargo aus. Auch zu den Organisationen der Exilkubaner in den USA hält er Distanz, da er ihr Ziel einer Rückgabe von enteigneten Landflächen nicht unterstützt.

Einige dieser Organisationen werfen Payá vor, mit dem kommunistischen System Kubas im Grunde zu sympathisieren, da er die sozialen Errungenschaften der Revolution erhalten möchte.

Das Programa Todos Cubanos wurde ebenfalls von Exilkubanern kritisiert, da sie sich nicht an den ersten Wahlen nach einem eventuellen Systemwechsel beteiligen können, wohl aber die Mitglieder der Kommunistischen Partei.

Auszeichnungen

Oswaldo Payá war 2002 Träger des Sacharow-Preises des Europäischen Parlaments. 2003 erhielt er den Averell Harriman-Preis des amerikanischen National Democratic Institute. Die Columbia-Universität in New York verlieh Payá 2005 die Ehrendoktorwürde. Václav Havel schlug ihn 2003 erstmals für den Friedensnobelpreis vor.

Weblinks

• www.oswaldopaya.org: Internetseite Oswaldo Payás (spanisch)
• www.solidaridadconcuba.com: Biografie (spanisch)
• Nationaler Dialog: Programm für Alle Kubaner (englisch)
• taz vom 5. Dezember 2007: "Reden wir nicht mehr über Fidel Castro". Interview

Personendaten
NAME	Payá, Oswaldo
KURZBESCHREIBUNG	kubanischer Bürgerrechtler
GEBURTSDATUM	29. Februar 1952
GEBURTSORT	Havanna, Kuba