Ausländerextremismus

Ausländerextremismus ist ein von deutschen Verfassungsschutzbehörden gelegentlich verwendeter Sammelbegriff für Aktivitäten der von ihnen beobachteten sogenannten „extremistischen oder terroristischen Ausländerorganisationen“, die Deutschland als „sicheren Rückzugsraum“ betrachten, von dem aus sie „ihre Ziele im Heimatland verfolgen können“. ^[1]

Nach dem Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg stellt er keinen eigenen Typus des Extremismus dar. Es könne sich dabei der Sache nach um „linksextremistische, extrem nationalistische, islamistische und andere Bestrebungen“ handeln.^[2] Ungeachtet dieser behördlichen Definition sind regelmäßig "Inländer" des jeweiligen Landes an "ausländerextremistischen" Organisationen beteiligt.

Nicht-islamistische Organisationen

In Deutschland hatten Ende 2005 vom deutschen Verfassungsschutz als „extremistisch“, aber nicht „islamistisch“, eingestufte Ausländerorganisationen rund 25.000 Mitglieder. Zu diesen Organisationen bzw. Gruppierungen gehören nach dem Verfassungsschutzbericht des Innenministeriums Nordrhein-Westfalens unter anderem:^[3]

• Volkskongress Kurdistans (KONGRA-GEL) bzw. PKK
• Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE)
• Arbeiterkommunistische Partei Irans (API)
• Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C)
• Marksist Leninist Komünist Parti (MLKP) und Komünist Partisi - İnşa Örgütü (KP-IÖ)
• Nationaler Widerstandsrat Iran (NWRI)
• Lëvizja Popullore e Kosovës (LPK)
• Frontit për Bashkim Kombëtar Shqiptar (FBKSh)

Islamistische Organisationen

Knapp doppelt so viele Mitglieder gehören islamistischen Organisationen an. Von den rund 1 Million in Nordrhein-Westfalen lebenden Muslimen beispielsweise sind dies rund 8.500 Personen und damit weniger als 1%. Der bei weitem größte Teil davon ist laut Verfassungsschutzbericht NRW dem legalistischen, nicht Gewalt anwendenden oder befürwortenden Spektrum zuzurechnen:^[3]

• Hamas
• Hizb Allah
• Hizb ut-Tahrir
• MB/IGD/IZA
• Tabligh-i Jamaat
• IGMG
• Kaplan-Verband

Literatur

• Verfassungsschutzbericht des Landesamtes für Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern 2008 (PDF-Datei)
• Artur Hertwig, Strukturen des Ausländerextremismus in Deutschland. - In: Der Kampf gegen den Terrorismus, S. 81- 100 , (Hrsg.) Kai Hirschmann, BWV, Berlin, 2003, ISBN 3-8305-0383-0
• Oliver Bossert, Guido Korte, Organisierte Kriminalität und Ausländerextremismus/Terrorismus, Verlag: Fachhochschule d. Bundes f. öffentl. Verwaltung (2004), ISBN 3930732963
• Siegfried Schwan, Beobachtung des Ausländerextremismus in der Bundesrepublik Deutschland unter sich verändernden globalpolitischen Rahmenbedingungen, In: Festschrift zum 25-jährigen Bestehen der Schule für Verfassungsschutz und für Andreas Hübsch. - Brühl/Rheinland: Fachhochsch. des Bundes für Öffentliche Verwaltung, Fachbereich Öffentliche Sicherheit. - 2007, S. 552-558
• Staatsschutzbericht : Staatspolizeilicher Dienst, Linksextremismus, Rechtsextremismus, Briefbombenanschläge, Internationaler Terrorismus, Ausländerextremismus, Nachrichtendienste und Spionageabwehr, Organisierte Kriminalität, Personen- und Objektschutz, Österreich, Bundesministerium für Inneres. - Wien : Bundesministerium für Inneres, 19XX^[4]

Quellen

1. ↑ Bundesamt für Verfassungsschutz, AF Ausländerextremismus
2. ↑ verfassungsschutz-bw.de: Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg - Ausländerextremismus, Zugriff am 5. Mai 2011
3. ↑ ^{a b} im.nrw.de: Ministerium für Inneres und Kommunales NRW - Extremismus in Zahlen, Zugriff am 5. Mai 2011
4. ↑ Nachweis im SWB-Katalog

Weblinks

• Zahlen und Fakten zum Ausländerextremismus (Zafaus) auf den Seiten des Bundesamt für Verfassungsschutz