Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe ist seit seiner Einrichtung 1998^[1] ein ständiger Bundestagsausschuss. Gegenwärtiger Vorsitzender ist der Abgeordnete Tom Koenigs (Bündnis 90/Die Grünen). Seine Stellvertreterin ist die CDU-Abgeordnete Sibylle Pfeiffer. Der Ausschuss setzt sich zurzeit aus 18 Mitgliedern zusammen.

Aufgaben

Der Bundestagsausschuss widmet sich dem breiten Themenfeld Menschenwürde und Menschenrechte. Dabei sind Korrekturen bei Verletzungen im Inland genauso auf der Tagesordnung wie die Wahrung der Menschenrechte im Kampf gegen internationalen Terrorismus, Vorbeugung durch humanitäre Hilfe sowie die Arbeit an nationalen, europäischen und internationalen Instrumenten des Menschenrechtsschutzes. Dazu arbeitet der Ausschuss regelmäßig mit Nichtregierungsorganisationen zusammen.

Schwerpunkte in der 17. Legislaturperiode sollen besonders sein:^[2]

• Religionsfreiheit und ihre Bedeutung für die europäische Identität,
• Verantwortung von Unternehmen für Menschenrechtsschutz,
• Menschenhandel,
• Menschenrechtssituation von Flüchtlingen,
• Stärkung der Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag,
• das Programm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ für in anderen Staaten bedrohte Abgeordnete.

Mitglieder

CDU/CSU-Fraktion

• Michael Frieser
• Ute Granold, CDU/CSU-Obfrau
• Frank Heinrich
• Egon Jüttner
• Jürgen Klimke
• Sibylle Pfeiffer, Stellvertretende Vorsitzende
• Erika Steinbach

SPD-Fraktion

• Angelika Graf
• Wolfgang Gunkel
• Ullrich Meßmer
• Christoph Strässer, SPD-Obmann

FDP-Fraktion

• Pascal Kober
• Marina Schuster, FDP-Obfrau
• Serkan Tören

Die Linke-Fraktion

• Annette Groth, Die Linke-Obfrau
• Katrin Werner

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Volker Beck, Bündnis 90/Die Grünen-Obmann
• Tom Koenigs, Vorsitzender

Ausschussvorsitzende

• 1998–2001 Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen)
• 2001–2005 Christa Nickels (Bündnis 90/Die Grünen)
• 2005–2009 Herta Däubler-Gmelin (SPD)
• seit 2009 Tom Koenigs (Bündnis 90/Die Grünen)

Siehe auch

• Bundestagsausschüsse des 17. Deutschen Bundestages

Weblinks

• Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
• Kapitel über den Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Handbuch Menschenrechte der Friedrich-Ebert-Stiftung
• Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Einzelnachweise

1. ↑ Landeszentrale für polit. Bildung (B-W): Bundestagsausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe; abgerufen am 12. Juli 2010
2. ↑ Grußwort des Vorsitzenden auf der Website des Deutschen Bundestages; abgerufen am 12. Juli 2010