- Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart
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Die Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart (oft auch nur kurz: Regionalversammlung) ist das „Parlament“ des Verbands Region Stuttgart. Die Regionalversammlung wird seit 1994 von den Wahlberechtigten der Region Stuttgart auf 5 Jahre direkt gewählt. Vorausgegangen war die Verabschiedung des „Gesetzes über die Errichtung des Verbands Region Stuttgart“ vom 7. Februar 1994 durch den Landtag von Baden-Württemberg. Mit diesem Gesetz wurde der zum 1. Januar 1973 eingerichtete Regionalverband Mittlerer Neckar (seit 1992 Regionalverband Stuttgart) in den Verband Region Stuttgart überführt.
Inhaltsverzeichnis
Strukturen
Die Regionalversammlung hat mindestens 80 und durch Ausgleichsmandate seit 2004 insgesamt 93 Mitglieder. Sie wählt in ihrer konstituierenden Sitzung aus ihrer Mitte den auf fünf Jahre ehrenamtlich tätigen Verbandsvorsitzenden des Verbands. Der Verbandsvorsitzende leitet die Sitzungen der Regionalversammlung und ihrer Ausschüsse. Seit 10. Januar 2007 ist dies der Stuttgarter Architekt Thomas Bopp (Politiker) (CDU), Am 16. September 2009 wurde er für weitere 5 Jahre im Amt bestätigt. Derzeit hat die Regionalversammlung drei Ausschüsse gebildet:
- Planungsausschuss
- Verkehrsausschuss
- Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung
Die Regionalversamlung wählt ferner den hauptamtlichen Regionaldirektor, der den Verband vertritt und die Verwaltung der Region leitet. Regionaldirektor ist nach § 17 des Gesetzes über die Region Stuttgart ein offizieller rechtlicher Begriff und seit 1994 die Bezeichnung für den Verbandsdirektor des Verbands Region Stuttgart. Er wird von der Regionalversammlung für die Dauer von acht Jahren gewählt und ist Beamter auf Zeit. Von der Gründung des Verbands bis 2008 war dies der Jurist Bernd Steinacher, der zum ersten Mal am 30. November 1994 gewählt und am 23. Oktober 2002 wiedergewählt wurde. Nach seinem Tod am 25. September 2008 wurde am 23. März 2009 Jeannette Wopperer von der Regionalversammlung des VRS als Regionaldirektorin gewählt. Sie trat ihr Amt am 15. Juni 2009 an.[1]
Wahlen zur Regionalversammlung
Wahlergebnisse 12. Juni 1994 24. Oktober 1999 13. Juni 2004 7. Juni 2009 Partei 1994 Sitze Partei 1999 Sitze Partei 2004 Sitze Partei 2009 Sitze CDU 33 % 31 CDU 42,5 % 39 CDU 38,6 % 38 CDU 30,9 29 SPD 24,3 % 22 SPD 23,6 % 21 SPD 20,9 % 20 SPD 18,2 17 FW 11,2 % 10 FW 12,1 % 11 FW 14,0 % 13 FW 17,1 16 GRÜNE 13,45 % 12 GRÜNE 9,9 % 9 GRÜNE 12,8 % 12 GRÜNE 16,2 15 REP 7,3 % 6 REP 5,5 % 5 REP 4,6 % 4 REP 2,5 2 VUB 0,3 % - Parteifreie 0,2 % - FDP/DVP 3,8 % 3 FDP 9,5 8 ödp 1,8 % 1 ödp 1,2 % 1 ödp 1,3 % 1 ödp 1,6 1 FWV 1,2 % 1 FDP/FW 1,7 % 1 FDP/FW 1,5 % 1 DIE LINKE 3,2 3 STATT Partei 1,1 % - NPD/VR 0,1 % - GRAUE 1,4 % 1 NPD 0,9 - FDP/DVP 3,5 % 3 FDP/DVP 3,5 % 3 PDS 1,0 % - - - - LUBU 0,3 % - - - - - - - - - - PBC 0,3 % - - - - - - - - - - Wahlbeteiligung 66 % 53 % 54 % 53,7% Die letzte Wahl zur Regionalversammlung fand am 7. Juni 2009 statt. Etwa 1,8 Millionen Menschen in der Region Stuttgart waren dazu aufgerufen, über die Zusammensetzung der Regionalversammlung zu bestimmen. Jeder Wähler hatte eine Stimme. Zur Wahl standen folgende 9 Parteien mit 604 Kandidatinnen und Kandidaten: CDU, SPD, FW, REP, FDP, GRÜNE, ödp, Die Linke und NPD.
Die Anzahl der Mitglieder der Regionalversammlung in den einzelnen Wahlkreisen wird durch die Einwohnerzahl der Wahlkreise bestimmt. Von den 91 Mitgliedern (ohne Ausgleichsmandate: 80) entfielen auf die Landeshauptstadt Stuttgart 22 Sitze, auf den Landkreis Esslingen 19, auf den Landkreis Ludwigsburg 19, auf den Rems-Murr-Kreis 12, auf den Landkreis Böblingen 12 und auf den Landkreis Göppingen 7 Sitze.[2]
Einzelnachweise
Weblinks
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