Schinui

Schinui (מפלגת שינוי) "Mifleget Schinui" ist eine zionistische, säkulare und liberale Partei in Israel. Das Wort Schinui ist hebräisch und bedeutet "Wechsel". Schinui wurde 1974 gegründet und hat mehrere Abspaltungen und Fusionen erlebt. 1992 vereinigte sich Schinui mit Mapam (dem früheren Partner der Arbeitspartei Awoda) und der Bürgerrechts- und Friedensbewegung Ratz zu einer neuen Partei – Meretz. Doch 1996 spaltete sich ein Knesset-Abgeordneter ab und gründete wieder eine eigenständige Schinui.

Nachdem die Partei 1999 bei der Wahl zur 15.(?) Knesset 6 Mandate erhalten hatte, wurde sie bei der Parlamentswahl 2003 sogar drittstärkste Partei mit 15 von 120 Sitzen. Der Parteivorsitzende Yosef "Tommy" Lapid wurde daraufhin Justizminister in der Regierung von Ariel Scharon. Schinui unterstützte den Abzugsplan Scharons aus Gaza - auch später aus der Opposition heraus - und war treibender Motor hinter einer recht erfolgreichen liberalen Wirtschaftspolitik.

Im Dezember 2004 zerbrach die Koalition mit der Likud-Partei Scharons an Differenzen über den Haushalt; Schinui wollte Zahlungen von umgerechnet mehreren Millionen Euro an orthodox-religiöse Organisationen nicht mittragen und stimmte in erster Lesung gegen den Haushaltsentwurf der Regierung. Scharon entließ daraufhin die Schinui-Minister.

Im Januar 2006 zog sich Lapid nach Differenzen über die Knesset-Liste aus der Partei zurück, die er aufgebaut und zu beachtlichen Erfolgen geführt hatte. Er weigerte sich, die Partei ohne die Unterstützung seines langjährigen Weggefährten Avraham Poraz weiterzuführen. Poraz hatte gemeinsam mit anderen Schinui-Größen eine neue radikalliberale und antiklerikale Partei namens Hetz (HaMiflaga HaChilonit-Zionit – "Zionistische Säkulare Partei" oder kurz "Pfeil") gegründet. Ein schwerer Schlag für die Partei war die Gründung der Kadima, die ihr das Zentrum des israelischen Parteiensystems entriss. Infolgedessen schaffte die zeitweise so wichtige Parlamentspartei Schinui bei der Wahl im März 2006 nicht mehr den Wiedereinzug in die Knesset.

Schinui war bis 2009 Mitglied der Liberalen Internationale.

Siehe auch

• Liste israelischer Parteien
• Politisches System Israels

Weblinks

• Offizielle Internetseite (hebräisch, englisch, russisch)