Kadima

Kadima (hebräisch: קדימה, Qādīmāh , deutsch: „Vorwärts“) ist eine Partei in Israel.

Kadima
Partei­vorsitzende	Tzipi Livni
Gründung	21. November, 2005 durch Ariel Sharon
Website	www.kadima.il

Die 2005 gegründete Partei steht politisch zwischen dem Likud und der Arbeitspartei und sieht sich somit als eine liberale Partei in der Mitte des israelischen Parteienspektrums. Ende November 2005 wurde sie vom damaligen Regierungschef Ariel Scharon (Likud) gegründet, als dessen Plan zum einseitigen Abzug aus dem Gazastreifen im rechten Parteienspektrum auf Widerstand stieß.

Nach einem Machtkampf mit dem Likud-Finanzminister Benjamin Netanjahu beendete Scharon die Rechtskoalition mit Schinui und Schas und bildete im Sommer 2005 eine Große Koalition mit der Arbeitspartei. Am 21. November 2005 trat Scharon zurück und wegen wachsenden Widerstandes aus dem Likud aus. Die neugegründete Partei Kadima gewann daraufhin die Parlamentswahl, weil einige prominente Mitglieder der beiden anderen Parteien zur Kadima übergetreten waren – u. a. Innenminister Meir Shitrit und der frühere Chef der Arbeitspartei Schimon Peres.

Parteivorsitz

Seit dem 16. Januar 2006 hatte Ehud Olmert den Parteivorsitz inne und löste damit Ariel Sharon ab, der seit dem 4. Januar 2006 infolge eines Schlaganfalls im Koma liegt. Als Olmert Anfang September 2008 wegen Korruptionsvorwürfen als Parteichef zurücktrat, wurde am 17. September die Außenministerin Tzipi Livni in der parteiinternen Vorwahl mit einem knappen Vorsprung von 431 Stimmen bei 74.000 Stimmberechtigten vor Verkehrsminister Schaul Mofas zur Vorsitzenden gewählt.

Politische Grundsätze

Die Grundsätze der Kadima, die am 28. November 2005 von der damaligen israelischen Justizministerin Tzipi Livni vorgelegt wurden, sind u. a.:

• Die israelische Nation hat ein historisches Recht auf ganz Eretz Israel. Dennoch muss ein Teil ihres Territoriums aufgegeben werden, um einen demokratischen Staat mit mehrheitlich jüdischem Staatsvolk zu erhalten. Jerusalem und die großen Siedlungen im Westjordanland bleiben Teile Israels.
• Die Umsetzung der Road Map soll zur Beendigung des Konflikts mit den Palästinensern führen.
• Eine Reform des Wahlsystems soll die Stabilität des Staates verbessern. Nach Uriel Reichman strebt die Kadima eine Direktwahl u. a. des Premierministers an, um den Parteivorständen Macht zu entziehen.

Parlament

Seit ihrer Gründung genießt die Kadima die Unterstützung breiter Bevölkerungsschichten und wurde bei den Wahlen am 28. März 2006 mit 29 Sitzen stärkste Fraktion in der Knesset. Durch eine Fraktionsgemeinschaft mit der für die Rechte der Senioren eintretenden Gil-Partei verfügte die Kadima de facto über 36 Parlamentssitze.

Bei der Wahl zur 18. Knesset am 10. Februar 2009 kam Kadima auf 28 Sitze und ist damit weiterhin stärkste Fraktion in der Knesset. ^[1] An der von Benjamin Netanjahu (Likud) geführten Regierung ist Kadima nicht beteiligt und somit die führende Oppositionspartei.

Parteivorsitzende

1. Premierminister Ariel Scharon von 2005 bis 16. Januar 2006
2. Premierminister Ehud Olmert von 2006 bis 17. September 2008
3. Tzipi Livni seit 17. September 2008

Einzelnachweise

1. ↑ Rotierende Regierung?, Artikel der Deutschen Welle vom 17. Februar 2009

Weblinks

•  Commons: Kadima – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
• Offizielle Webseite von Kadima
• Kadima Knesset website (englisch)
• Kadima-Partei gesteht Palästinensern Land zu (englisch)