- Steuerpflicht
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Steuerpflicht entsteht, wenn ein Tatbestand verwirklicht wird, an den das Gesetz eine Steuer knüpft, Beispiel:
- Wer Einkünfte erzielt, ist einkommensteuerpflichtig oder körperschaftsteuerpflichtig.
- Wer als Unternehmer Umsätze ausführt, ist umsatzsteuerpflichtig.
- Wer ein Gewerbe betreibt, ist gewerbesteuerpflichtig.
- Wer ein Grundstück kauft oder verkauft, ist grunderwerbsteuerpflichtig.
- Wer ein Erbe antritt, ist erbschaftsteuerpflichtig.
Steuerpflichtig ist die natürliche Person oder juristische Person, die den steuergesetzlichen Tatbestand verwirklicht hat.
Steuerpflichtiger ist auch (§ 33 Abs.1 AO),
- wer eine Steuer schuldet (Steuerschuldner),
- wer für eine Steuer haftet (Haftung (Steuerrecht)),
- wer eine Steuer für Rechnung eines Dritten einzubehalten und abzuführen hat z.B. Arbeitgeber,
- wer eine Steuererklärung abzugeben hat,
- wer Sicherheit zu leisten hat,
- wer Bücher und Aufzeichnungen zu führen (Buchführungspflicht) hat oder
- wer andere ihm durch die Steuergesetze auferlegte Verpflichtungen zu erfüllen hat.
Je nach Umfang der Steuerpflicht unterscheidet man bei der Einkommensteuer und der Körperschaftsteuer zwischen beschränkter und unbeschränkter Steuerpflicht. Unbeschränkt einkommensteuerpflichtig ist z. B. eine natürliche Person, die ihren Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat. Die gleiche natürliche Person ist beschränkt einkommensteuerpflichtig, wenn sie zwar im Inland Einkünfte erzielt, aber keinen Wohnsitz innehat.
In vielen Ländern Europas war bis etwa 1900 das Wahlrecht mit ausreichender Steuerpflicht verknüpft. Zuvor war der Adel meist steuerfrei, eine der wenigen Ausnahmen war die Adelsrepublik Venedig. Die Anfänge der Besteuerung waren der agrarische Zehent und Zölle (Straßen-, Brückenzoll), später auch Besitzsteuern und die Steuerpacht. Die allgemeine Steuerpflicht geht überwiegend auf das 19. Jahrhundert zurück - siehe auch Historische Entwicklung der Steuer.
Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten! Kategorie:- Steuerverfahrensrecht (Deutschland)
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