Stipe Mesić

Stipe Mesić
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Mesić im November 2007
Stjepan Mesić (2006)
Stjepan Mesić (2000)

Stjepan „Stipe“ Mesić (* 24. Dezember 1934 in Orahovica, Kroatien) ist seit dem 18. Februar 2000 der Staatspräsident Kroatiens.

Mesić war ab 1966 Abgeordneter im kroatischen Parlament. Im Jahr 1971 wurde er, wie auch Franjo Tuđman, während der kroatischen antikommunistischen Bewegung Kroatischer Frühling als Studentenführer wegen „konterrevolutionärer Umtriebe“ verhaftet, verurteilt und verbrachte ein Jahr in politischer Haft im Gefängnis von Stara Gradiška. Danach arbeitete der gelernte Jurist als Anwalt für staatliche Unternehmen.

Im Juni 1989 gründete er zusammen mit Tuđman und Josip Manolić die Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ).

Vom 30. Mai bis zum 24. August 1990 war er kroatischer Premierminister. Er war der gewählte kroatische Vertreter in der Jugoslawischen Bundespräsidentschaft, in der er erst als Vizepräsident und ab 1991 als letzter Präsident tätig war.

Im Jahr 1991, als das Ende Jugoslawiens absehbar war, sagte er bei seiner Antrittsrede zu seiner Präsidentschaft der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien: „Ich werde der letzte Präsident Jugoslawiens sein. Nach dem Ende meiner Regierungszeit wird es dieses Land in dieser Form nicht mehr geben.“

Im Mai 1994 trat er nach parteiinternen Meinungsverschiedenheiten um die Bosnien-Politik aus der HDZ aus und gründete wiederum zusammen mit Manolić die Partei der Kroatischen Unabhängigen Demokraten (HND). Das Parlamentspräsidium, das er seit 1991 inne hatte, verlor er in Folge. 1997 trat er aus der HND aus und ging zur Volkspartei HNS.

1997 und 1998 sagte Mesić vor dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag als Zeuge im Prozess gegen den kroatischen General Tihomir Blaškić aus. Es wird angenommen, dass dies ein Akt der politischen Abrechnung mit Franjo Tuđman war, mit dem er sich zu Beginn der 1990er Jahre an der Spitze der Bewegung für die Unabhängigkeit Kroatiens einsetzte.

Am 18. Februar 2000 wurde Mesić als Nachfolger des zuvor verstorbenen Franjo Tuđman nach gewonnener Wahl zum Staatspräsidenten Kroatiens.

Mesićs politische Ausrichtung ist linksliberal bis sozialdemokratisch. Er steht für eine konsequente Demokratisierung und euro-atlantische Integration seines Landes, den gesellschaftlichen Ausgleich und eine Annäherung seines Landes an die EU.

Bei der Präsidentschaftswahl am 2. Januar 2005 kandidierte Mesić erneut. Er errang im ersten Wahlgang 48,9 Prozent der Stimmen und lag damit deutlich vor der HDZ-Kandidatin Jadranka Kosor, die etwa 20,3 Prozent der Stimmen erhielt. Im zweiten Wahlgang am 16. Januar 2005 setzte er sich mit 65,9 Prozent der Stimmen durch, bei einer Wahlbeteiligung von 51,0 Prozent.

Gegensätzliche Aussagen zum kroatischen Faschismus der 1940er Jahre

Mesić hat während seiner politischen Karriere sehr unterschiedliche Aussagen zur faschistischen kroatischen Organisation Ustascha und dem von ihr kontrollierten Unabhängigen Staat Kroatien, der von 1941 bis 1945 existierte, gemacht.

Bei seiner Rede vor der Knesset am 31. Oktober 2001 stellte Mesić seine Gesinnung als „demokratisch“, „freiheitlich“ und „antifaschistisch“ dar[1] (freie Übersetzung aus dem Englischen):

„Als Präsident der Republik Kroatien bereue ich tief und aufrichtig die Verbrechen, die auf dem Territorium der Quisling-Entität, die Unabhängiger Staat Kroatien genannt wurde, aber weder unabhängig, noch kroatisch war, gegen die Juden begangen wurden. So wie die Mehrheit der kroatischen Bevölkerung zur damaligen Zeit wusste, dass ihr Platz bei der antifaschistischen Bewegung ist, welche auch durch einen Kroaten, Marschall Tito, geleitet wurde, so weiß Kroatien heute, dass es seine Zukunft und seine Beziehungen zu anderen Ländern nur auf der Basis eines starken Bekenntnisses zu Demokratie und Freiheit bauen kann, deren Grundsätze die unvergänglichen Werte des Antifaschismus beinhalten.“

Und weiter:

„Während einer kurzen Zeitperiode, im Streiten für Unabhängigkeit und direkt danach, resultierte das tragisch misentworfene Konzept der Einheit aller Kroaten einerseits in einer Leugnung der dunklen Seiten unserer Geschichte, andererseits in der Suche nach Modellen in eben jenen Seiten.“

Im Dezember 2006 strahlte das staatliche kroatische Fernsehen HRT den Videomitschnitt einer Rede aus, welche Mesić 1992 vor Vertretern der kroatischen Diaspora in Australien gehalten hatte. Darin verherrlicht Mesić die Gründung des Unabhängigen Staates Kroatien 1941 und bestreitet die Wichtigkeit einer Erinnerung an das Konzentrationslager Jasenovac:

„Im Zweiten Weltkrieg haben die Kroaten zwei Mal gesiegt und wir haben keinen Grund uns bei irgendwem zu entschuldigen. Es wird von den Kroaten gefordert, geht und kniet nieder in Jasenovac, kniet hier ... Wir müssen vor niemand niederknien! Wir haben zwei Mal gesiegt, und die anderen nur einmal. Wir haben gesiegt am 10. April (1941), als die Achsenmächte den kroatischen Staat anerkannt haben. Und wir haben gesiegt, weil wir nach dem Krieg wieder am Tisch der Sieger saßen.“

In der Folge wurden die drei Reporter, welche für die Ausstrahlung des Mitschnitts verantwortlich waren, zeitweise vom Dienst suspendiert – offiziell wegen „unprofessioneller“ Arbeit. Die Suspendierung wurde erst nach heftigen Protesten seitens kroatischer Menschenrechtsorganisationen und Journalistenverbände zurückgenommen.[2]

Einzelnachweise

  1. Text der Rede auf der Webseite von Stjepan Mesić
  2. Artikel beim Online-Magazin Telepolis

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