Basescu

Traian Băsescu

Traian Băsescu (mit George W. Bush)

Traian Băsescu [traˈjan bəˈsesku] (* 4. November 1951 in Basarabi, Bezirk Constanţa) ist ein rumänischer Politiker. Der ehemalige Bürgermeister von Bukarest ist seit dem 20. Dezember 2004 Präsident von Rumänien.

Leben

1976 absolvierte Băsescu das Marine Institut in Constanţa am Schwarzen Meer und war von 1981 bis 1987 Schiffskommandant in der rumänischen Handelsflotte. Anschließend gehörte er von 1987 bis 1989 der Seehandelsgesellschaft Navrom in Antwerpen an. 1989 wechselte er für ein Jahr als Generaldirektor im Inspektorat für zivile Schifffahrt in das Transportministerium. Anschließend wurde er 1990 Unterstaatssekretär im Verkehrsministerium und Transportminister. Von 1991 bis 1992 war Băsescu Minister im Transportministerium in den Regierungen von Petre Roman und Theodor Stolojan.

Ab 1992 war er vier Jahre lang Abgeordneter der Demokratischen Partei (Partidul Democrat, PD), bevor er von 1996 bis 2000 als Minister im Transportministerium in den Regierungen von V. Ciorbea, R. Vasile und M. Isărescu fungierte. Ab 2001 war er dann Parteivorsitzender der Demokratischen Partei und gleichzeitig von 2000 bis im Dezember 2004 Bürgermeister der Hauptstadt Bukarest. Im Jahr 2004 wurde er wiedergewählt, als er bereits Vorsitzender der Demokratischen Allianz für Gerechtigkeit und Wahrheit (DA) war.

Präsident

Am 12. Dezember 2004 gewann Băsescu als Kandidat des Oppositionsbündnisses Demokratische Allianz für Gerechtigkeit und Wahrheit (DA), einem Zusammenschluss der Nationalliberalen Partei (Partidul Naţional Liberal, PNL) und der Demokratischen Partei (Partidul Democrat, PD), die Stichwahl zum Staatspräsidenten von Rumänien. Er wurde im zweiten Wahlgang mit 51,2 % der Stimmen gewählt. Sein Gegenkandidat von der sozialdemokratischen Partidul Social Democrat (PSD), Adrian Năstase, erreichte 48,8 %. Den ersten Durchgang am 28. November hatte noch Năstase gewonnen. Die Prioritäten im Programm der Allianz DA – die 2007 wieder zerfiel – waren nach deren Aussagen die Entkoppelung von Macht und Institutionen, die Abschaffung der Korruption und die wirtschaftliche Erholung des gesamten Landes.

Seit 2005 geriet Băsescu zunehmend in Gegensatz zum Ministerpräsidenten Călin Popescu Tăriceanu. Grund waren gegenseitige Korruptionsvorwürfe und verschiedene Ansichten zum Abzug der rumänischen Truppen aus dem Irak, den Tăriceanu befürwortete, Băsescu aber ablehnte.

Am 19. April 2007 wurde Băsescu vom Parlament suspendiert. Unter anderem wurden ihm „Verfassungsverletzungen“ und „willkürliche Anwendung der Gesetze“ vorgeworfen. Zwischenzeitlich übernahm Nicolae Văcăroiu, der bisherige Vorsitzende des Senats, die Funktionen des Staatspräsidenten. Über eine endgültige Absetzung hatte ein Referendum zu entscheiden. Dieses fand am 19. Mai 2007 statt. Nach einem ursprünglichen Gesetz mussten mindestens 50 % der Wahlberechtigten gegen den Präsidenten stimmen, damit dieser definitiv abgesetzt wird. Băsescus Gegner setzten im Parlament jedoch eine Gesetzesänderung durch, nach der beim Referendum eine relative Mehrheit genügt hätte, um Băsescu abzusetzen. Der in der Bevölkerung sehr populäre Băsescu wurde mit 74,5 % der Stimmen im Amt bestätigt. Gegen ihn stimmten 24,8 % der Wähler. Die Wahlbeteiligung lag bei 44,5 %. Ausgerechnet am Wahltag beschädigte er selbst sein positives Image, als er eine aufdringliche Journalistin in deren Abwesenheit als „stinkende Zigeunerin“ und als „Nutte“ beschimpfte. Im September 2007 erregte Băsescu durch diskriminierende Äußerungen über die armenische Minderheit in Rumänien Aufmerksamkeit.^[1]

Traian Băsescu wird im Bericht des Ermittlers des Europarats zu illegalen Aktivitäten des US-Geheimdienstes CIA in Europa, Dick Marty, namentlich genannt als eine der Personen, die geheime Foltergefängnisse auf dem Militärstützpunkt Mihail Kogălniceanu autorisierten oder zumindest davon wussten und zu verantworten haben.^[2]

Auszeichnungen

• 2006 Konrad-Adenauer-Preis der Stadt Köln
• 2008 Collane des Verdienstordens Pro Merito Melitensi des Souv. Malteserordens^[3]

Einzelnachweise

1. ↑ William Totok: Präsidiale Xenophobie (taz, 13. September 2007)
2. ↑ Secret detentions and illegal transfers of detainees involving Council of Europe member states: second report 7 June 2007, Dick Marty
3. ↑ Offizieller Besuch des rumänischen Staatspräsidenten beim Malteserorden

Weblinks

• Website von Traian Băsescu (rumänisch)
• Website von Traian Băsescu - Referendum 2007 (rumänisch)
• Website Civic Net - Traian Băsescu (rumänisch)
• Interview, focus.de, 18. September 2006

Datei:Flag of Romania.svg

Präsidenten Rumäniens (seit 1989)

Ion Iliescu | Emil Constantinescu | Ion Iliescu | Traian Băsescu | Nicolae Văcăroiu (kommissarisch) | Traian Băsescu

 

Personendaten
NAME	Băsescu, Traian
KURZBESCHREIBUNG	rumänischer Politiker
GEBURTSDATUM	4. November 1951
GEBURTSORT	Basarabi, Bezirk Constanţa, Rumänien