Traian Băsescu

Traian Băsescu (2008)

Traian Băsescu [traˈjan bəˈsesku] (* 4. November 1951 in Murfatlar, Kreis Constanța) ist ein rumänischer Politiker. Der ehemalige Bürgermeister von Bukarest ist seit dem 20. Dezember 2004 Präsident von Rumänien.

Leben

1976 absolvierte Băsescu das Marine Institut in Constanța am Schwarzen Meer und war von 1981 bis 1987 Schiffskommandant in der rumänischen Handelsflotte. Anschließend gehörte er von 1987 bis 1989 der Seehandelsgesellschaft Navrom in Antwerpen an. 1989 wechselte er für ein Jahr als Generaldirektor im Inspektorat für zivile Schifffahrt in das Verkehrsministerium. Anschließend wurde er 1990 Unterstaatssekretär im Verkehrsministerium. Von 1991 bis 1992 war Băsescu Verkehrsminister in den Regierungen von Petre Roman und Theodor Stolojan.

Ab 1992 war er vier Jahre lang Abgeordneter der Demokratischen Partei (Partidul Democrat, PD), bevor er von 1996 bis 2000 als Verkehrsminister in den Regierungen von V. Ciorbea, R. Vasile und M. Isărescu fungierte. Ab 2001 war er dann Parteivorsitzender der Demokratischen Partei und gleichzeitig von 2000 bis im Dezember 2004 Bürgermeister der Hauptstadt Bukarest. Im Jahr 2004 wurde er wiedergewählt, als er bereits Vorsitzender der Demokratischen Allianz für Gerechtigkeit und Wahrheit (DA) war.

Băsescu ist verheiratet. Seine Tochter Elena Băsescu ist seit 2009 Abgeordnete im Europaparlament. ^[1]

Präsident

Am 12. Dezember 2004 gewann Băsescu als Kandidat des Oppositionsbündnisses Demokratische Allianz für Gerechtigkeit und Wahrheit (DA), einem Zusammenschluss der Nationalliberalen Partei (Partidul Național Liberal, PNL) und der Demokratischen Partei (Partidul Democrat, PD), die Stichwahl zum Staatspräsidenten von Rumänien. Er wurde im zweiten Wahlgang mit 51,2 % der Stimmen gewählt. Sein Gegenkandidat von der sozialdemokratischen Partidul Social Democrat (PSD), Adrian Năstase, erreichte 48,8 %. Den ersten Durchgang am 28. November hatte noch Năstase gewonnen. Die Prioritäten im Programm der Allianz DA – die 2007 wieder zerfiel – waren nach deren Aussagen die Entkoppelung von Macht und Institutionen, die Abschaffung der Korruption und die wirtschaftliche Erholung des gesamten Landes.

Seit 2005 geriet Băsescu zunehmend in Gegensatz zum Ministerpräsidenten Călin Popescu Tăriceanu. Grund waren gegenseitige Korruptionsvorwürfe und verschiedene Ansichten zum Abzug der rumänischen Truppen aus dem Irak, den Tăriceanu befürwortete, Băsescu aber ablehnte.

Am 19. April 2007 wurde Băsescu vom Parlament suspendiert. Unter anderem wurden ihm „Verfassungsverletzungen“ und „willkürliche Anwendung der Gesetze“ vorgeworfen. Zwischenzeitlich übernahm Nicolae Văcăroiu, der bisherige Vorsitzende des Senats, die Funktionen des Staatspräsidenten. Über eine endgültige Absetzung hatte ein Referendum zu entscheiden. Dieses fand am 19. Mai 2007 statt. Nach einem ursprünglichen Gesetz mussten mindestens 50 % der Wahlberechtigten gegen den Präsidenten stimmen, damit dieser definitiv abgesetzt wird. Băsescus Gegner setzten im Parlament jedoch eine Gesetzesänderung durch, nach der beim Referendum eine relative Mehrheit genügt hätte, um Băsescu abzusetzen. Der in der Bevölkerung sehr populäre Băsescu wurde mit 74,5 % der Stimmen im Amt bestätigt. Gegen ihn stimmten 24,8 % der Wähler. Die Wahlbeteiligung lag bei 44,5 %. Ausgerechnet am Wahltag beschädigte er selbst sein positives Image, als er eine aufdringliche Journalistin in deren Abwesenheit als „stinkende Zigeunerin“ und als „Nutte“ beschimpfte. Im September 2007 erregte Băsescu durch diskriminierende Äußerungen über die armenische Minderheit in Rumänien Aufmerksamkeit.^[2]

Traian Băsescu wird im Bericht des Ermittlers des Europarats zu illegalen Aktivitäten des US-Geheimdienstes CIA in Europa, Dick Marty, namentlich genannt als eine der Personen, die geheime Foltergefängnisse auf dem Militärstützpunkt Mihail Kogălniceanu autorisierten oder zumindest davon wussten und zu verantworten haben.^[3]

Die Leistung Băsescus wird in Rumänien sehr kontrovers beurteilt. Für seine Anhänger ist er nach wie vor der Garant der demokratischen und wirtschaftlichen Entwicklung. Seine Gegner werfen ihm dagegen zunehmend autoritäre Tendenzen vor.^[4] Er spricht sich dafür aus, die Rolle des Präsidenten zu Lasten des Parlaments zu stärken. Im Herbst 2009 kam es zu einer Verfassungskrise, als die PD-L-geführte Regierung in einem Misstrauensvotum abgewählt wurde, Băsescu sich aber weigerte, einen Ministerpräsidenten zu nominieren, der von der oppositionellen Parlamentsmehrheit unterstützt wird.^[5] Nach längerem Zögern entschied er sich, bei den Präsidentschaftswahlen am 22. November 2009 erneut anzutreten. Im ersten Wahlgang errang er die meisten Stimmen, musste sich aber in einer Stichwahl seinem sozialdemokratischen Herausforderer Mircea Geoană stellen. Dort gelang ihm ein äußerst knapper Sieg.^[6] Băsescu ist damit der erste Präsident Rumäniens seit Ion Iliescu 1992, dem eine direkte Wiederwahl gelang.

Auszeichnungen

• 2006 Konrad-Adenauer-Preis der Stadt Köln
• 2008 Collane des Verdienstordens Pro Merito Melitensi des Souv. Malteserordens^[7]

Umstrittene Äußerungen

Im Juni 2011 sorgte Băsescu für Irritationen, als er anlässlich des 70. Jahrestags des Beginns des Unternehmens Barbarossa das Vorgehen des damaligen faschistischen Diktators Ion Antonescu verteidigte und behauptete, er würde an dessen Stelle genauso handeln. Zugleich beschuldigte er den König Michael I. haltlos der Beteiligung am Holocaust, die nach verbürgten historischen Tatsachen in Wahrheit Antonescu zuzuordnen ist.^[8]

Weblinks

 Commons: Traian Băsescu – Album mit Bildern und/oder Videos und Audiodateien

• Website von Traian Băsescu (rumänisch)
• Interview, focus.de, 18. September 2006
• Interview zum Beitritt Romäniens zum Euro, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 9. November 2011

Einzelnachweise

1. ↑ Zeit: Elena Băsescu
2. ↑ William Totok: Präsidiale Xenophobie (taz, 13. September 2007)
3. ↑ Secret detentions and illegal transfers of detainees involving Council of Europe member states: second report 7 June 2007, Dick Marty
4. ↑ Bucharest Herald vom 14. Oktober 2009, abgerufen am 5. November 2009
5. ↑ Bucharest Herald vom 14.Oktober 2009, abgerufen am 5. November 2009
6. ↑ Website des Zentralen Wahlbüros vom 7. Dezember 2009, abgerufen am 7. Dezember 2009
7. ↑ Offizieller Besuch des rumänischen Staatspräsidenten beim Malteserorden
8. ↑ Welt Online: Feldzug gegen Sowjetunion: Rumänien verärgert Russland mit "Barbarossa"-Lob, 30. Juni 2011

Amtierende Staatsoberhäupter in der Europäischen Union

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