- Waschpo
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Die Wasserschutzpolizei (Abkürzung WSP bzw. WaPo, fälschlicherweise auch Waschpo) ist eine Organisationseinheit der Landespolizeien in Deutschland, welche für die Einhaltung von See- und Binnenschifffahrtsvorschriften, Gefahrenabwehr im Bereich Schifffahrt, Umweltschutz und, je nach Land, grenzpolizeiliche Maßnahmen zuständig ist.
Inhaltsverzeichnis
Aufgaben
Neben den allgemein polizeilichen Aufgaben hat die Wasserschutzpolizei auf den Bundes- und Landeswasserstraßen sowie in den Häfen die schifffahrtspolizeilichen Vollzugsaufgaben wahrzunehmen.
Zu den schifffahrtspolizeilichen Vollzugsaufgaben gehören:
- Erkennen von Gefahren für den Schiffsverkehr und unaufschiebbare Maßnahmen zu ihrer Abwehr zu treffen.
- Einhaltung der Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs dienenden Vorschriften, z.B. das Verhalten im Verkehr, die Ausrüstung, die Besatzung und die Bemannung, den Betrieb und die Kennzeichnung der Wasserfahrzeuge und schwimmenden Anlagen.
- Überprüfung der Schiffspapiere und Befähigungsnachweise der Schiffsführer, Mannschaften, Floßführer, Fährführer und Lotsen auf den Wasserfahrzeugen.
- Bei der Abfertigung einkommender Schiffe in den Seehäfen fungiert die Wasserschutzpolizei auch als Vertreterin der Ausländerbehörde. So werden z. B. für fremdländische Seeleute, die der Visumspflicht unterliegen, örtlich und zeitlich begrenzte Visa ausgestellt, die sogenannten Landgangsausweise.
- Von zunehmender Bedeutung ist auch die Funktion der Wasserschutzpolizei als Exekutivorgan der Umweltbehörden. Hierzu gehört vor allem die Überwachung der internationalen maritimen Umweltübereinkommen (MARPOL). Dazu unterhalten die einzelnen Wasserschutzpolizeien meist eigene speziell ausgebildete Abteilungen (Gruppen), die insbesondere technisch geschult werden und oft aus technischen Seeberufen (z. B. Maschinisten) rekrutiert werden.
Der Aufgabenbereich der Wasserschutzpolizeien der Küstenländer beinhaltet das deutsche Küstenmeer bis zur 12 Seemeilengrenze. Außerhalb dieses Bereichs ist der Koordinierungsverbund Küstenwache, bestehend aus Bundespolizei, Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung und Zoll für wasserschutzpolizeiliche Maßnahmen zuständig. Für die Koordinierung größerer wasserschutzpolizeilicher Lagen im deutschen Küstenmeer wurde 2002 die WSP-Leitstelle Cuxhaven eingerichtet.
Örtliche Zuständigkeiten
Alle Landespolizeien mit Ausnahme Thüringens unterhalten eine Wasserschutzpolizei. Zuständigkeitsbereiche der WSP sind größere Gewässer, Gewässer mit Bedeutung für den Handel oder Tourismus und ökologisch sensitive Bereiche, mit deutlichem Gewässerbezug (Wattenmeer etc).
Hamburg
Eine Besonderheit gibt es auch auf der Elbe: Auf den Elbabschnitten, die zu Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg gehören (Schnackenburg bis Cuxhaven), werden die Aufgaben der Wasserschutzpolizei einheitlich von der Hamburger Wasserschutzpolizei ausgeübt. Hierfür unterhält die WSP Hamburg ein Wasserschutzpolizeirevier (das WSPR 4) in Cuxhaven (Niedersachsen) und (noch) eine Außenstelle in Lauenburg (Schleswig-Holstein).
Die Wasserschutzpolizei Hamburg ist auch an Land zuständig (Verkehr, Straftaten, Ordnungswidrigkeiten etc.). Sie unterhält u.a. drei Wasserschutzpolizeikommissariate (WSPK), WSPK 1 Hamburg Waltershof, WSPK 2 Hamburg Steinwerder und WSPK 3 in Hamburg Harburg. Von dort wird auch der grenzüberschreitende Verkehr im Hamburger Hafen überwacht. In ganz Hamburg kontrolliert die WSP u.a. Gefahrgut- und Abfalltransporte. Auch der Einsatzzug der WSP wird bei Demonstrationen, Fußballspielen und sonstigen Veranstaltungen in ganz Hamburg eingesetzt. Für weitere Spezialgebiete ist die WSP in ganz Hamburg zuständig, u.a. in bestimmten Bereichen des Tierschutz-, Gefahrgut- und Lebensmittelrechts.
Berlin
In Berlin regelt die Wasserschutzpolizei u. a. den ordnungsgemäßen Schiffsverkehr auf den Berliner Wasserstraßen und Seen.
Im Winter ist sie für die Prüfung der Eisdicke auf den Gewässern zuständig, für die Rettung eingebrochener Personen und festgefrorener Tiere.
Ausrüstung
Die Wasserschutzpolizeien verfügen über See- und Binnenschiffe sowie -Boote. In Mecklenburg-Vorpommern ist die Hubschrauberstaffel der Polizei Teil der WSP.
Boote
Siehe auch
Weblinks
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