Wiranto

Wiranto (* 4. April 1947 in Yogyakarta (Stadt)) ist ein ehemaliger indonesischer General und war erfolgloser Präsidentschaftskandidat der langjährigen Regierungspartei Golkar in der Wahl 2004.

Als ehemaliger Oberbefehlshaber der indonesischen Armee Tentara Nasional Indonesia werfen ihm Menschenrechtsorganisationen vor, die paramilitärischen Milizen unterstützt zu haben, die im Sommer 1999 in Osttimor für die Vertreibung von über 150.000 Flüchtlingen in den Westteil der Insel und die Tötung Tausender mit verantwortlich zu sein.

Seit Mai 2004 liegt ein Haftbefehl der Behörden Osttimors gegen General Wiranto vor, der von indonesischen Behörden ignoriert wird.

Leben

Als Sohn eines Lehrers wurde der Javaner im Sultanat Yogyakarta geboren und wuchs in Surakarta auf. Er besuchte eine Militärschule, die er 1968 erfolgreich abschloss. In Manado, gelegen in der vorwiegend von Christen bewohnten Unruheprovinz Nord Sulawesi, diente er von 1969 bis 1976 acht Jahre als Offizier eines Infanteriebataillons. Ab 1980 arbeitete Wiranto fünf Jahre in einer Kostrad-Brigade, die Teil einer etwa 25.000 Mann starken „Strategischen Reserveeinheit der Armee“ ist, und von 1985 bis 1989 in dessen Führungsstab.

Als Machthaber Suharto ihn im selben Jahr zum persönlichen Adjutanten ernannte, konnte er dadurch eine enge Bindung zu der reichen Familie des Präsidenten aufbauen, die im Land milliardenschwere Unternehmen besitzt. Im April 1993 rückte er in den Stab des Wehrbereichs für Groß-Jakarta Kodam X/Jaya auf und übernahm die Leitung ab Dezember 1994 („Pangdam Jaya“).

Wiranto übernahm die Führung der strategisch wichtigen KOSTRAD-Einheiten („Pangkostrad“) im April 1996, mit denen auch General Suharto 30 Jahre zuvor an die Macht des Inselstaates kam, und übergab den Oberbefehl im Juni 1997 an den Schwiegersohn von Suharto, General Prabowo Subianto. Im August des gleichen Jahres übernahm Wiranto das Amt des Heeresstabschefs.

Leitung der Armee

Ab 20. Februar 1998 bekam er von Suharto die Führung („Pangab“) über die ABRI und war somit gleichzeitig Verteidigungsminister von Indonesien. Als Anfang Mai des Jahres Unruhen gegen Suharto ausbrachen, der sich zu der Zeit in Ägypten aufhielt, sendete er Truppen der Polizei und Marine, um gegen die Aufständigen vorzugehen und entließ am 25. Mai Prabowo Subianto den Oberbefehlshaber der KOPASSUS-Spezialeinheit und Schwiegersohn von Suharto.

Um Behauptungen über die Beteiligung von Angehörigen der Spezialeinheit bei Entführungen und Folter von der Mitglieder der Reformbewegung zu untersuchen, berief General Wiranto am 3. August des Jahres ein Konzil ein. Bis zum 21. August wurden Anhörungen durchgeführt, bei denen die Öffentlichkeit ausgeschlossen war. Drei hochrangige KOPASSUS-Offiziere, darunter der Oberbefehlshaber Prabowo, verloren daraufhin ihre Posten. Verteidigungsminister Wiranto bestätigte eine Verwicklung der Spezialeinheit, die in Under-Cover-Einsätzen die Entführungen durchgeführt hatten. Ein Militärgericht verurteilte am 6. April 1999 elf Mitglieder von KOPASSUS wegen Entführung von neun Pro-Demokratie-Aktivisten mit Strafen von bis zu 22 Monaten Gefängnis.

Unter dem neuen Präsidenten Habibie blieb Wiranto während des blutigen Höhepunktes des Osttimorkonfliktes im September 1999 für das Militär in Indonesien verantwortlich. Im Februar 2000 entließ ihn Abdurrahman Wahid vom Amt des Oberbefehlshabers der Streitkräfte.

Anklage und Präsidentschaftswahl

Auf Grundlage der UN-Resolution 1273 hatte die Übergangsverwaltung von Osttimor UNTAET 1999 die „Serious Crimes Unit“ (SCU) gegründet, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord zwischen dem 1. Januar und dem 25. Oktober verfolgen und untersuchen sollte. Die indonesischen Behörden verweigerten dem Gericht in Osttimor, wie das Land seit der Unabhängigkeit offiziell heißt, bisher jede Unterstützung.

In ihrer Funktion als Vorgesetzte wurden General Wiranto und sieben weitere Personen in Abwesenheit am 23. Februar 2003 wegen Tötungen, Deportationen und Verfolgungen in Osttimor angeklagt. Einen Haftbefehl erließ ein Spezialgericht am 10. Mai 2004.

Bei dem ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl am 5. Juli 2004 erhielt Wiranto für Golkar 22,18 Prozent aller Stimmen und schied aus. Präsident Yudhoyono, der die Wahl im zweiten Wahlgang gewann, gilt als Schützling des Generals.

Im Januar 2007 gründete Wiranto seine eigene politische Partei Hanura.

Aussage vor der CTF

Im Mai 2007 wurde Wiranto vor der gemeinsamen indonesisch-osttimoresischen Kommission Commission for Truth and Friendship CTF zur Gewalt in Osttimor 1999 befragt. Er bestritt jegliche Verbindungen zu den pro-indonesischen Milizen. Bei den Gewalttaten handelte es sich nicht um Menschenrechtsverletzungen, sondern um einfache kriminelle Straftaten. „Die Schnellgerichte haben Zeit und Energie verwendet und es wäre klar bewiesen worden, dass keine groben Menschenrechtsverletzungen stattgefunden haben,“ sagte Wiranto. Er lehnte jegliche Verantwortung für Straftaten unter seinem Kommando ab. Jeder Soldat sei selbst für seine Taten verantwortlich. Außerdem kritisierte der General die UN, dass sie Indonesien die Verantwortung für die Sicherheit beim Unabhängigkeitsreferendum übertragen hatte. Betreffs der Milizen sagte Wiranto, sie seien weder formiert, noch gegründet worden, noch hätte das Militär die Milizen ausgerüstet oder Kontrolle über sie ausgeübt. ^[1]

Literatur

• Kevin O'Rourke: Reformasi: the struggle for power in post-Soeharto Indonesia. Crows Nest, NSW: Allen & Unwin 2002, ISBN 1865087548
• Wiranto: Dari catatan Wiranto, jenderal purnawirawan: bersaksi di tengah badai. Jakarta: IDe Indonesia 2003, ISBN 979968451X

Einzelnachweise

1. ↑ General denies E Timor violations BBC, 5. Mai 2007

Weblinks

• Trialwatch über Wiranto
• BBC News profile (englisch)
• Wiranto bei: Masters of Terror (englisch)