Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Staatliche Ebene	Bund
Stellung der Behörde	Bundesoberbehörde
Aufsichtsbehörde(n)	Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Gründung	1954
Hauptsitz	Eschborn
Behördenleitung	Dr. Arnold Wallraff Präsident
Anzahl der Bediensteten	etwa 850[1]
Website	BAFA

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn bei Frankfurt am Main ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi); es übt auch Aufgaben für andere Bundesministerien aus.

Geschichte und Organisation

Die Geschichte des Amtes geht zurück bis in die Anfangszeit der Bundesrepublik. Vorgängerorganisationen des BAFA waren das Bundesamt für Wirtschaft (BAW) und das Bundesausfuhramt. Das BAW wurde 1954 unter der ursprünglichen Bezeichnung Bundesamt für gewerbliche Wirtschaft in Frankfurt errichtet. 1975 verlagerte es seinen Sitz nach Eschborn. Das Bundesausfuhramt wurde 1992 vor dem Hintergrund wachsender Proliferationsgefahren ebenfalls in Eschborn gegründet. Im Zuge des Programms der Bundesregierung "Moderner Staat - Moderne Verwaltung" wurden BAW und Bundesausfuhramt zum Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zusammengeschlossen.

Das Amt besteht aus 5 Abteilungen:^[1] Die Abteilung 1 (Zentralabteilung) ist zuständig für die interne Verwaltung und Organisation. Die Fachabteilungen 2 (Ausfuhr-Verfahren, Genehmigungen, Internationale Regime - Verfahren) und 3 (Ausfuhr-Technik, Fachtechnische Stellungnahmen, Internationale Regime – Technik) beschäftigen sich mit der Ausfuhrkontrolle. Die Abteilung 4 ist mit Fragen der Wirtschaftsförderung und Energiewirtschaft betraut. Abteilung 5 wurde für die Aufgaben im Bereich des Klimaschutzes errichtet. Die Abteilungen gliedern sich in Unterabteilungen und Referate. Beschäftigt sind insgesamt etwa 850 Personen.

Präsident der Behörde ist Dr. Arnold Wallraff.

Aufgaben, Zuständigkeiten

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle nimmt in drei Kompetenzschwerpunkten verschiedene Aufgaben der Wirtschafts-, Sicherheits- und Umweltpolitik wahr.

Außenwirtschaft

Im Bereich der Außenwirtschaft übt das BAFA Aufgaben der Exportkontrolle aus.

Ausfuhrkontrollen dienen dazu, wichtige Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland und der Völkergemeinschaft zu schützen, indem bestimmte Güter bei der Ausfuhr in bestimmte Länder einer Genehmigung bedürfen. Solche Güter sind zum einen Rüstungsgüter, zum anderen Güter mit doppeltem Verwendungszweck. Sie sind zum Teil in umfangreichen Listen erfasst. Schwerpunkt der Aufgabe des BAFA ist es dabei zu prüfen, ob die Ausfuhr eines Gutes genehmigungspflichtig und genehmigungsfähig ist. Weiterhin überwacht das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Embargos und koordiniert überregionale Regelwerke, wie zum Beispiel das Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) oder die Nuclear Suppliers Group (NSG).

Das BAFA unterstützt im Auftrag der Europäischen Union auch Drittländer beim Aufbau eigener Exportkontrollsysteme.

Gemäß verschiedener Rechtsakte der Europäischen Union überwacht das BAFA die Einfuhr bestimmter Waren (wie Textilien und Stahl).

Wirtschaftsförderung

Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen durch eine Vielzahl von Maßnahmen wie die Förderung für Unternehmensberatungen, Beteiligungen an Auslandsmessen, Einzelmaßnahmen im Tourismus, Handwerk usw..

Des Weiteren gehören Massenförderprogramme wie die Umweltprämie zu den Aufgaben des Amtes.

Energie und Klimaschutz

Im Vordergrund stehen Energieeffizienz und die Sicherung einer nachhaltigen Energieversorgung.

Das BAFA ist mit der Umsetzung von Programmen etwa im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative beschäftigt, die konkrete Ziele wie beispielsweise die vermehrte Nutzung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) verfolgt.

Dazu gehören auch die Marktanreizprogramme für Erneuerbare Energien, mit denen Maßnahmen im Bereich Solarthermie, Biomasse oder Wärmepumpen gefördert werden.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Zertifizierung von KWK-Anlagen und in der Förderung kleiner Blockheizkraftwerke (BHKW).

Schließlich richten sich die Maßnahmen auch an Berater, die Vor-Ort-Beratungen für private Verbraucher zur Energieeinsparung anbieten (Energiesparberater), oder an energieintensive Verbraucher, denen für ihre Bemühungen bei der Kraft-Wärme-Kopplung finanzieller Ausgleich zusteht.

Sonstiges

Zu den neuen Aufgaben, die dem BAFA in letzter Zeit übertragen wurden, zählt das Satellitendatensicherheitsgesetz (SatDSiG), das für Sicherheit bei der Verbreitung von Fernerkundungsdaten sorgt.

Weblinks

• http://www.bafa.de Startseite des Amtes
• http://www.ausfuhrkontrolle.info Website des BAFA zur Ausfuhrkontrolle
• http://www.eu-outreach.info EU-Outreach

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} BAFA: Organisation. Abgerufen am 8. Oktober 2010.

Nachgeordnete Behörden des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie

Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe | Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung | Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle | Bundeskartellamt | Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen | Germany Trade and Invest | Physikalisch-Technische Bundesanstalt