Bürgerprotest

Als Bürgerprotest bezeichnet man eine Unmutsäußerung eines Teils der Einwohnerschaft einer Gemeinde oder eines Stadtviertels gegen eine politische oder verwaltungstechnische Entscheidung ihrer gewählten Volksvertreter oder örtlichen Verwaltung. Der Bürgerprotest ist in demokratischen Staatsformen ein Bürgerrecht. Der Bürgerprotest entsteht oftmals spontan durch ein subjektiv annähernd zeitgleich empfundenes Unrechtsgefühl einer Gruppe von Bürgern.

Protestformen

Die Protestformen sind je nach Anlass unterschiedlich stark ausgeprägt und bedienen sich unterschiedlicher Mittel:

• spontane Versammlung von Betroffenen Einwohnern
• Straßendemonstration
• öffentliche Kundgebung
• Blockade von öffentlichen Einrichtungen, z. B. Sitzblockade
• Unterschriftensammlung
• Volksbegehren, Volksentscheid
• Streik
• Medienwirksame Aktionen, wie Plakataktionen, Internetblockaden, Extremformen: Hungerstreik, Selbstverbrennung

Geschichte

Der Bürgerprotest ging mit der Entstehung moderner demokratischer Staaten einher, in denen die Bürgerschaft ihre Vertreter frei wählen konnten. Heute werden Bürgerproteste von den politischen Amtsträgern teilweise einkalkuliert oder sogar als Mittel zur Durchsetzung ihrer politischen Entscheidungen benutzt (siehe z.B. Bürgerbegehren zur Waldschlößchenbrücke in Dresden und Bürgerbefragung zum Bau des Landtags/Stadtschlosses in Potsdam). Sehen sich die Bürger durch einen Verwaltungsakt in ihren Grundrechten beeinträchtigt, nehmen sie gelegentlich auch gerichtliche Hilfe in Anspruch, wie bei der Planung zum Großflughafen Berlin-Brandenburg geschehen.

Ursachen des Protestes

• Planungsverfahren- und Entscheidungen der Verwaltung einer Gemeinde zur städtebaulichen Neuordnung.
• Genehmigung umstrittener Bauvorhaben.
• Gefahrguttransporte durch Wohngebiete / Atommülltransporte
• als ungerecht empfundene Belastungen der Bürger durch Politik oder Verwaltung
• als Störung des sozialen Friedens empfundene Entscheidungen der Politik

Weblinks

• http://www.buergerprotest.com