Bundesgleichstellungsgesetz

Das Bundesgleichstellungsgesetz (BGleiG) hat das Ziel, die Gleichstellung zwischen Frauen und Männern und die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern. Es gilt für die gesamte Bundesverwaltung.

Basisdaten
Titel:	Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern in der Bundesverwaltung und in den Gerichten des Bundes
Kurztitel:	Bundesgleichstellungsgesetz
Abkürzung:	BGleiG
Art:	Bundesgesetz
Geltungsbereich:	Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie:	Verwaltungsrecht
Fundstellennachweis:	205-2
Datum des Gesetzes:	30. November 2001 (BGBl. I S. 3234)
Inkrafttreten am:	5. Dezember 2001
Letzte Änderung durch:	Art. 15 Abs. 54 G vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160, 266)
Inkrafttreten der letzten Änderung:	12. Februar 2009 (Art. 17 G vom 5. Februar 2009)
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die Gleichstellungsbeauftragten haben gemäß § 20 Absatz 3 BGleiG das Recht, sich mit ihren Auslegungs- und Streitfragen unmittelbar an das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu wenden, sofern die Fragen von grundsätzlicher Bedeutung sind und nicht konkrete Einzelfälle betreffen.

Geschichte

Das Bundesgleichstellungsgesetz ist am 5. Dezember 2001 in Kraft getreten. Es ist als Artikel 1 Kernstück des Gesetzes zur Durchsetzung der Gleichstellung von Frauen und Männern (Gleichstellungsdurchsetzungsgesetz – DGleiG), das als Artikelgesetz in Artikel 2 notwendige Folgeänderung des Bundesbeamtengesetzes enthält und in Artikel 3 sein Inkrafttreten sowie das Außerkrafttreten des Frauenfördergesetzes regelt.

Weblinks

• Homepage von BMFSFJ
• [1]

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