Beauftragter der Bundesregierung für die Neuen Bundesländer

Beauftragter der Bundesregierung für die Neuen Bundesländer

Die Funktion des Beauftragten der Bundesregierung für die Neuen Bundesländer (vormals: Beauftragter der Bundesregierung für die Angelegenheiten der Neuen Länder) wird seit März 2011 von Christoph Bergner, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, wahrgenommen. Bergner trat damit die Nachfolge des ehemaligen Bundesinnenministers Thomas de Maizière an, der diese Funktion seit Oktober 2009 ausgeübt hatte. Von 2002 bis 2009 wurden die Aufgaben von den früheren Bundesministern für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Wolfgang Tiefensee (2005–2009) und Manfred Stolpe (2002–2005) ausgeübt. Davor gab es einen Beauftragten der Bundesregierung für Angelegenheiten der neuen Länder[1], einen Staatsminister beim Bundeskanzler (Rolf Schwanitz, von 1998 bis September 2002), der 1998 vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie den entsprechenden Geschäftsbereich übertragen bekam.

Die Aufgabe des Beauftragten ist die Koordinierung der Bundesregierung in Bezug auf Ostdeutschland („Neue Bundesländer“), den sogenannten „Aufbau Ost“.

Seit 1997 gibt es einen jährlichen Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit.

Einzelnachweise

  1. Organisationserlaß des Bundeskanzlers 1998Vorlage:§§/Wartung/buzer

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