Rolf Schwanitz

Rolf Schwanitz, 1990

Rolf Schwanitz (* 2. April 1959 in Gera) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er war von 1998 bis 2005 Staatsminister im Bundeskanzleramt und anschließend von 2005 bis 2009 Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit.

Ausbildung und Beruf

Nach dem Besuch der Polytechnischen Oberschule in Gotha absolvierte Schwanitz eine Berufsausbildung mit Abitur zum Baufacharbeiter. Danach studierte er Betriebswirtschaftslehre in Jena sowie Rechtswissenschaft in Berlin. Er schloss sein Studium als Diplom-Ingenieurökonom und als Diplom-Jurist ab und arbeitete dann als wissenschaftlicher Assistent an der TH Zwickau am Fachbereich Betriebswirtschaft.

Familie

Rolf Schwanitz ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Partei

Schwanitz trat im Oktober 1989 dem Neuen Forum in der DDR bei und wurde im November 1989 Mitglied der neu gegründeten SDP. Von 1993 bis 2010 war er stellvertretender Landesvorsitzender der SPD in Sachsen. Nach dem Rücktritt Thomas Jurks nach der Landtagswahl in Sachsen 2009 fungierte Schwanitz bis zur Wahl von Martin Dulig übergangsweise als kommissarischer Landesvorsitzender der sächsischen SPD. Er ist Mitglied des Leitungskreises des Seeheimer Kreises, einer als konservativ-pragmatisch geltenden Arbeitsgemeinschaft der SPD.

Schwanitz ist „ein leidenschaftlicher, überzeugter Atheist“.^[1] Im Jahr 2010 initiierte er die Gründung eines Arbeitskreises „Laizistinnen und Laizisten in der SPD“.^[2] Als Ziele der Gruppe nannte er: „Religionsgemeinschaften und auch Religionsfreie müssen dieselbe Rangigkeit und dieselbe Wertschätzung in der Gesellschaft durch den Staat genießen, aber keine Privilegierung zu einer Seite“. Beenden möchte er die „Schlechterstellung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im kirchlichen Bereich. Wir haben dort Sonderrechte, dass das Mitbestimmungsrecht nicht gilt, wir haben dort Sonderrechte, was Tarifsituationen betrifft“. Es sagt, „wenn ein Drittel der Bevölkerung in Deutschland aus Konfessionsfreien besteht, die dieses Thema auch sehen, dann muss man einen solchen Arbeitskreis quasi auch auf Augenhöhe in der SPD auch aufbauen“.^[3] Schwanitz gilt als scharfer Kritiker des Papstbesuches in Deutschland 2011.^[4]

Abgeordneter

Schwanitz gehörte der ersten freigewählten Volkskammer der DDR von März bis Oktober 1990 an. Seit dem 3. Oktober 1990 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages.

Rolf Schwanitz ist 1998 als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Reichenbach – Plauen – Auerbach – Oelsnitz und sonst stets über die Landesliste Sachsen in den Deutschen Bundestag eingezogen.

Im Bundestagswahlkampf 2005 erlangte er durch ein umstrittenes Plakatmotiv bundesweite Aufmerksamkeit. Über einer Aufnahme, die die Särge im Irak gefallener US-Soldaten im Laderaum einer Transportmaschine zeigen, platzierte er die Aussage „Sie hätte Soldaten geschickt“. Darunter wurde eine Aufforderung zur Wahl von Rolf Schwanitz gesetzt. Obwohl er die Intention dieses Plakates mit seiner Kritik an der Haltung Angela Merkels zum Irakkrieg begründete, sah sich Schwanitz scharfer Kritik ausgesetzt. So warf man ihm unter anderem Geschmacklosigkeit vor. Er habe mit der Wahl eines solchen Motives Grenzen der Pietät überschritten.

Öffentliche Ämter

Der letzten DDR-Regierung unter Lothar de Maizière gehörte Schwanitz als Parlamentarischer Staatssekretär beim Minister der Justiz Kurt Wünsche an.

Am 27. Oktober 1998 wurde Schwanitz als Staatsminister im Bundeskanzleramt in die von Bundeskanzler Gerhard Schröder geführte Bundesregierung berufen. Von 1998 bis September 2002 war er zugleich Beauftragter der Bundesregierung für Angelegenheiten der Neuen Länder.

Am 23. November 2005 wurde er zum Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit in der nunmehr von Angela Merkel geleiteten Bundesregierung ernannt. Nach der Bundestagswahl 2009 und dem folgenden Regierungswechsel schied Schwanitz aus dem Amt.

Siehe auch

• Kabinett Schröder I - Kabinett Schröder II - Kabinett Merkel I

Weblinks

• Website von Rolf Schwanitz
• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Die Seeheimer - Organisation
• Lebenslauf beim Bundesministerium für Gesundheit
• Rolf Schwanitz auf abgeordnetenwatch.de

Einzelnachweise

1. ↑ Gespräch mit Wolfgang Thierse
2. ↑ „Laizistinnen und Laizisten in der SPD“
3. ↑ Alle Zitate aus dem Interview im Deutschlandradio Kultur vom 18. Dezember 2010: „Ein Drittel aller Deutschen ist konfessionsfrei“ Bundestagsmitglied Schwanitz (SPD) möchte die Sonderrechte der Kirchen in Deutschland begrenzen
4. ↑ http://www.rp-online.de/region-duesseldorf/duesseldorf/nachrichten/spd-politiker-wollen-papst-rede-boykottieren-1.1314736

PND: kein individualisierter Datensatz vorhanden (Stand: 25. November 2008) | Nicht individualisierter Eintrag zum Namen Rolf Schwanitz im Katalog der DNB