Dänenampel

Als Dänenampel bezeichnet man in der schleswig-holsteinischen Landespolitik eine Regierungskoalition aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) und dem Bündnis 90/Die Grünen (B'90/Grüne) unter Einbeziehung der Partei der dänischen und friesischen Minderheit in Schleswig-Holstein, dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW).

Erstmals ins Gespräch kam dieses Modell nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2005, bei der die bisher regierende rot-grüne Koalition unter der SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis ihre Mehrheit im Landtag verloren hatte. Allerdings war auch eine schwarz-gelbe Koalition unter CDU-Führung unmöglich. Somit wurde der SSW zum Zünglein an der Waage und nahm sowohl mit CDU als auch SPD Sondierungsgespräche auf ^[1]. Anke Spoorendonk und Lars Harms entschieden sich schließlich zur Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung. Bei der Wahl des Ministerpräsidenten enthielt sich aber ein Abgeordneter einer der drei Parteien und Heide Simonis wurde nicht Ministerpräsidentin. Daraufhin nahm die SPD Koalitionsverhandlungen mit der CDU auf, deren Kandidat Peter Harry Carstensen wurde anschließend Ministerpräsident.

Vor der Landtagswahl 2009 war auch eine solche Koalition im Gespräch. Laut den Umfragen schien ein derartiges Bündnis allerdings nur unter Einbeziehung der Linken eine Mehrheit haben zu können. Der SSW schloss ein Bündnis mit den Linken jedoch aus.^[2] Nach der Landtagswahl bekam eine Dänenampel, die von der Linken toleriert werden würde, auch vorerst keine Mehrheit.^[3]

Auf kommunaler Ebene gibt es eine Dänenampel seit 2008 in der Kieler Ratsversammlung, in der die dortige rot-grüne Kooperation vom SSW toleriert wird.

Ihren Namen hat die Koalition von der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und der Freien Demokratischen Partei (FDP), wobei der SSW an die Stelle der FDP tritt. Weil gelb und blau den Farben Südschleswigs entsprechen, sind dies auch die Parteifarben des SSW (siehe Logo der Partei oben rechts).

Einzelnachweise

1. ↑ Deutschlandfunk Interview. 24. Februar 2005, abgerufen am 14. Juni 2010. 
2. ↑ Anke Spoorendonk: Mit den Linken kein Bündnis denkbar. Pressemitteilung des SSW, 24. September 2009, abgerufen am 14. Juni 2010. 
3. ↑ Schleswig-Holstein: Rechtsstreit um Schwarz-Gelbe Mehrheit droht. 28. September 2009, abgerufen am 14. Juni 2010.