Ampelkoalition

Mit Ampelkoalition bezeichnet man die Zusammenarbeit dreier politischer Parteien zur Bildung einer stabilen Regierungsmehrheit. Ausgehend von der ursprünglichen Bedeutung der Koalition einer sozialdemokratischen oder sozialistischen, einer liberalen und einer grünen Partei, hat der Begriff einige Varianten entwickelt.

Deutschland

Mit Ampelkoalition wird in der Bundesrepublik Deutschland üblicherweise eine regierende Koalition der Parteien SPD, FDP und Grüne bezeichnet, da die traditionellen Farben dieser Parteien den Farben einer Ampel (rot-gelb-grün) entsprechen. Als Ampelkoalition bezeichnet wurde die von 1990 bis 1994 in Brandenburg, obwohl die Grünen an der 5 %-Hürde gescheitert waren und stattdessen Bündnis 90 mitregierte. Bündnis 90 fusionierte 1993 mit den Grünen zu Bündnis 90/Die Grünen, die Fraktionsmitglieder des Bündnis 90 traten der neuen Partei jedoch nicht bei. Eine echte Ampel regierte von 1991 bis 1995 in Bremen. Verhandlungen zur Bildung einer Ampelkoalition in Berlin scheiterten 2001. Auf kommunaler Ebene gab es von Januar 2006 bis September 2006 in Bonn eine Ampelkoalition, von Juli 2006 bis Juni 2009 in der kreisfreien Stadt Darmstadt. Derzeit arbeiten Ampelkoalitionen seit den Kommunalwahlen 2009 in den nordrhein-westfälischen Großstädten Bielefeld, Mönchengladbach und Remscheid und seit den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz 2009 in der rheinland-pfälzischen Stadt Trier. In den Landschaftsversammlungen der höheren Kommunalverbände Rheinland und Westfalen-Lippe bilden ebenfalls die Fraktionen von SPD, FDP und Grüne die Mehrheit, die so genannte „Gestaltungsmehrheit“. Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010 wurden Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und FDP geführt, die allerdings nicht zum Erfolg führten.^[1] Ferner wurden Ampelkoalitionen in den letzten Jahren auf Bundes- und Landesebene von der FDP und insbesondere von Guido Westerwelle, mit Verweis auf die unterschiedlichen Parteiprogramme von SPD und Grünen einerseits und FDP andererseits, wiederholt abgelehnt.^{[2][3][4][5][6]}

Als „Afrika-Koalition“ wurde eine derartige Ampelkoalition von Fritz Goergen wegen der grün-gelb-roten Farben Afrikas erstmals in der Financial Times Deutschland im Juli 2006 bezeichnet. Der grüne Politiker Jürgen Trittin schlug im September 2006 vor, stattdessen von einer Senegal-Koalition zu sprechen. Die Nationalflagge des westafrikanischen Staates umfasst die Farben grün, gelb und rot, wobei auf dem mittleren, gelben Streifen zudem ein grüner Stern abgebildet ist.^[7]

Eine Koalition aus CDU, FDP und Grüne wird gelegentlich als schwarze Ampel (kurz „Schwampel“) bezeichnet, häufiger jedoch als Jamaika-Koalition. Eine solche Regierungskoalition wurde in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland oberhalb der Kommunalebene erstmals im Saarland umgesetzt. Ebenso war sie im unmittelbaren Anschluss an die Bundestagswahl 2005 in der Diskussion.

Österreich

In Österreich wurde in den 1990er Jahren in Anlehnung an die Begriffsbildung in Deutschland unter Ampelkoalition eine Koalition aus SPÖ, Liberalem Forum und Grüne diskutiert, obwohl die Parteifarbe des Liberalen Forums damals nicht gelb, sondern hellblau war. Nach der Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien 1996 wurde eine solche Variante rechnerisch möglich, allerdings wurde seitens der SPÖ ein stabile Zweierkoalition mit ÖVP bevorzugt. Mit dem Ausscheiden des Liberalen Forums aus dem Parlament nach den Nationalratswahlen 1999 und dem danach erfolgten Bedeutungsschwund der Partei ist derzeit eine solche Koalition in Österreich auf Bundes- und Landesebene ausgeschlossen.

Eine Koalition aus SPÖ, Grünen und BZÖ ergäbe auch eine Ampel-Koalition, allerdings mit der Farbe orange als dritter Farbe. Für und für wird eine solche Ampelkoalition als Möglichkeit gesehen, schwarz-rot zu verhindern und gleichzeitig eine Alternative zu schwarz-blau zu bieten.

Großbritannien

Unter dem Begriff traffic light coalition wird in England eine Koalition unter Einschluss der Labour Party, den Liberal Democrats und der Green Party of England and Wales verstanden, die beispielsweise im City Council des englischen Verwaltungsbezirkes City of Lancaster die Mehrheitsfraktionen stellen. Eine vergleichbare Koalition in Schottland zwischen Labour, Liberal Democrats und der Scottish Green Party wurde nach den Wahlen zum schottischen Parlament im Jahre 2003 diskutiert, kam aber nicht zustande.

Weblinks

•  Wiktionary: Ampelkoalition – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
• Politische Farblehre

Einzelnachweise

1. ↑ Focus Online: Das Aus für die Ampel
2. ↑ "Westerwelle lehnt Ampel ab, Artikel auf n-tv.de, abgerufen am 6. April 2011
3. ↑ Westerwelle schaltet die Ampel ab, Artikel auf n24.de, abgerufen am 6. April 2011
4. ↑ Ampel abgeschaltet, Artikel auf op-online.de, abgerufen am 6. April 2011
5. ↑ Schröder lehnt Koalition unter Merkel ab, Artikel auf handelblatt.com, abgerufen am 6. April 2011
6. ↑ FDP lehnt Ampel ab, Artikel auf SpiegelOnline, abgerufen am 6. April 2011
7. ↑ die tageszeitung: Trittin will in den Senegal. 11. September 2006