Peter Harry Carstensen

Peter Harry Carstensen
Peter Harry Carstensen (2008)

Peter Harry Carstensen (* 12. März 1947 im Elisabeth-Sophien-Koog auf Nordstrand) ist ein deutscher Politiker (CDU). Er ist seit 2005 Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein.

Inhaltsverzeichnis

Ausbildung und Beruf

(Ehem.) Wohnsitz von Peter Harry Carstensen im Elisabeth Sophien-Koog

Nach dem Abitur 1966 absolvierte Carstensen, Sohn eines Landwirts, ein landwirtschaftliches Praktikum und anschließend von 1968 bis 1973 ein Studium der Agrarwissenschaften in Kiel, das er als Diplom-Agraringenieur beendete. Während des Studiums wurde er Mitglied der schlagenden Verbindung Landsmannschaft Troglodytia im Coburger Convent (Austritt 1998). 1976 schloss sich das Zweite Staatsexamen für das Lehramt an. Danach war er bis 1983 als Landwirtschaftslehrer an der Landwirtschaftsschule Bredstedt und als Wirtschaftsberater bei der Landwirtschaftskammer Schleswig-Holstein tätig.

Carstensen war bis zu seiner Kandidatur zum Ministerpräsidenten Mitglied des Aufsichtsrates der CG Nordfleisch AG (heute Vion Food Hamburg).

Familie

Peter Harry Carstensen ist verheiratet und hat zwei Töchter von seiner 1998 verstorbenen ersten Ehefrau Maria. Seine jüngere Tochter ist die Keramikerin Anja-Christina Carstensen. Im August 2004 suchte die Bild-Zeitung mit seinem Einverständnis eine neue Frau für Carstensen. Rückblickend hält er diese Aktion für einen Fehler. An seinem 60. Geburtstag stellte Carstensen die 1971 geborene Juristin Sandra Thomsen der Öffentlichkeit als seine neue Lebensgefährtin vor. Zweieinhalb Jahre später, am 31. Dezember 2009, heirateten die beiden in der Friesenstube des Inselhotels Arfsten in Wrixum.[1] Am 26. Juni 2010 fand die kirchliche Trauung in der Westenseer Catharinenkirche statt.[2]

Partei

Peter Harry Carstensen 2008

Seit 1971 ist Carstensen Mitglied der CDU. Von 1986 bis 1992 war er Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Nordfriesland. Seit Juli 2000 war er stellvertretender Vorsitzender, seit dem 2. Juni 2002 dann Landesvorsitzender der CDU in Schleswig-Holstein.

Carstensen war Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl 2005. Unter seiner Führung erreichte die CDU mit 40,2 % der Stimmen das beste Ergebnis seit dem Rücktritt von Uwe Barschel 1987, stellt erstmals seit 1983 wieder die stärkste Landtagsfraktion und konnte in einer Koalition mit der SPD wieder Regierungsverantwortung in Schleswig-Holstein übernehmen. Vom 1. März 2005 bis zu seiner Wahl zum Ministerpräsidenten am 27. April 2005 war er Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion. Nach dem Bruch der Großen Koalition und der Entlassung aller SPD-Minister aus der Landesregierung führte er seine Partei in die vorgezogene Landtagswahl 2009. Nach den Querelen in der vergangenden Legislaturperiode erhielt die CDU unter Carstensen bei der Wahl das schlechteste Ergebnis (31,5 %) seit 1950, konnte aber mit der FDP weiterhin die Landesregierung stellen. Am 30. August 2010 stellte das Landesverfassungsgericht jedoch die Verfassungswidrigkeit des Landeswahlgesetzes fest und ordnete eine Neuwahl des Landtages für 2012 an. Daraufhin übergab Carstensen den CDU-Landesvorsitz am 18. September 2010 an den CDU-Fraktionsvorsitzenden im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Christian von Boetticher. Zudem verzichtete Carstensen auf eine erneute Kandidatur für die für den 6. Mai 2012 anberaumte vorzeitige Neuwahl des Landtages und schlug von Boetticher für seine mögliche Nachfolge im Amt des Ministerpräsidenten vor. Eine öffentlich gewordene Affäre mit einer damals 16-Jährigen zwang von Boetticher im August 2011 zum Rücktritt von seinen Ämtern und zum Verzicht auf die Spitzenkandidatur. Zum neuen CDU-Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten wurde Landeswirtschaftsminister Jost de Jager ernannt, der Wirtschaftspolitiker Johannes Callsen zum neuen Fraktionsvorsitzenden.[3]

Abgeordneter

Ab 1983 war Carstensen Mitglied des Deutschen Bundestages. Von in der 14. und 15. Wahlperiode (1994−2002) war er hier Vorsitzender des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten bzw. nach der Umbenennung des Ministeriums 2001 Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft. Diesem Ausschuss gehörte er auch in der 16. Wahlperiode (2002−2005) als ordentliches Mitglied an. Seit Oktober 2002 war er Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Peter Harry Carstensen zog 1998 über die Landesliste Schleswig-Holstein und sonst stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Nordfriesland – Dithmarschen-Nord in den Bundestag ein. Am 20. April 2005 legte Carstensen im Zuge seiner bevorstehenden Wahl zum Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein sein Bundestagsmandat nieder.

Seit 2005 ist er Mitglied des Landtages von Schleswig-Holstein.

Öffentliche Ämter

Carstensen bei der Konferenz der Vereinigung der Europäischen Senate in Bern

Bei der Wahl des Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein in der konstituierenden Sitzung des Landtages am 17. März 2005 erreichten weder Carstensen noch die Amtsinhaberin Heide Simonis die erforderliche Mehrheit. Anschließend wurden zwischen SPD und CDU erfolgreich Verhandlungen zur Bildung einer Großen Koalition geführt. Am 27. April 2005 wurde Peter Harry Carstensen schließlich mit einer Mehrheit von 54 Stimmen (von 59 Stimmen der großen Koalition) zum neuen Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein gewählt.

Vom 1. November 2005 bis 31. Oktober 2006 war Carstensen turnusgemäß Präsident des Bundesrates.

Im Laufe der Legislaturperiode stand die von Carstensen angeführte Koalition mehrmals kurz vor dem Scheitern, ein Bruch wurde im Herbst 2007 durch den Rücktritt des SPD-Landesvorsitzenden Ralf Stegner vom Amt des schleswig-holsteinischen Innenministers vermieden.[4]

Mitte Juli 2009 beschloss die CDU-Landtagsfraktion auf Vorschlag Carstensens, das Bündnis mit der SPD endgültig aufzukündigen und Neuwahlen am 27. September parallel zur Bundestagswahl herbeizuführen. Der Ministerpräsident führte als Grund das verlorengegangene Vertrauen in den Koalitionspartner an. Da die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit zur Auflösung des Landtags am Widerstand der SPD scheiterte, stellte Carstensen die Vertrauensfrage, über die am 23. Juli abgestimmt wurde. Die SPD-Fraktion lehnte die Neuwahl-Pläne zwar nicht grundsätzlich ab, hielt aber den Rücktritt Carstensens für den besseren Weg zu diesem Ziel.[5] Die Vertrauensfrage wurde mit 37 der 69 Stimmen der Abgeordneten erwartungsgemäß negativ beantwortet. Die Neuwahlen zum schleswig-holsteinischen Landtag fanden parallel zur Bundestagswahl am 27. September 2009 statt.[6]

In Konsequenz der gescheiterten Selbstauflösung des Landtages entließ Carstensen am 20. Juli 2009 zum Ablauf des 21. Juli 2009 alle SPD-Minister aus ihren Ämtern in der Landesregierung. Die Leitung der betroffenen Ministerien wurde unter den verbliebenen Kabinettsmitgliedern aufgeteilt, Carstensen selbst übernahm dabei als Nachfolger von Uwe Döring die Zuständigkeit für das Ministerium für Justiz, Arbeit und Europa.[7]

Nach den Neuwahlen bildete Carstensen eine Koalition mit der FDP. Am 27. Oktober 2009 wurde er mit 50 von 95 Stimmen als Ministerpräsident wiedergewählt und erhielt damit am Ende eine Stimme mehr, als die neuen Regierungsparteien auf sich vereinen konnten.[8] Aktuell hat seine Koalition nur eine Mehrheit von einer Stimme.[9] Die derzeitige Sitzverteilung im Landtag ist nach dem Urteil des Landesverfassungsgerichts vom 30. August 2010 nicht rechtmäßig. Spätestens bis zum 30. September 2012 müssen daher Neuwahlen durchgeführt werden. Es wird bereits das zweite Mal sein, dass eine Regierung unter Ministerpräsident Carstensen vorzeitig endet.[10]

Carstensen kündigte nach diesem Urteil an, den Landesvorsitz der CDU in Schleswig-Holstein zum 18. September 2010 abzugeben, und schlug den CDU-Fraktionsvorsitzenden im Kieler Landtag, Christian von Boetticher als seinen Nachfolger vor. Am 18. September kündigte er an, nicht mehr als Spitzenkandidat in die vorgezogene Wahl zu ziehen. Im August 2011 wurde eine frühere Beziehung von Boettichers zu einer damals 16-jährigen Schülerin bekannt, in Folge dessen trat er als CDU-Spitzenkandidat, Landesparteichef und Fraktionsvorsitzender im Kieler Landtag zurück.

Gesellschaftliches Engagement

Carstensen ist Schirmherr der schleswig-holsteinischen Initiative Schüler Helfen Leben sowie der Landesgartenschauen in Schleswig 2008 und Norderstedt 2011.

Ehrungen

  • 1996 wurde Carstensen das Bundesverdienstkreuz am Bande verliehen.
  • 2006 wurde er vom Deutschen Brauer-Bund zum Botschafter des Bieres ernannt.
  • 2008 erhielt er das Komturkreuz mit dem Stern des Verdienstordens der Republik Ungarn.

Siehe auch

Weblinks

 Commons: Peter Harry Carstensen – Album mit Bildern und/oder Videos und Audiodateien
Wikinews Wikinews: Peter Harry Carstensen – in den Nachrichten

Einzelnachweise

  1. Bild-Zeitung: Ministerpräsident Peter Harry Carstensen sagt „Ja“ 31. Dezember 2009
  2. ln-online vom 24. Juni 2010 Peter Harry Carstensen traut sich kirchlich
  3. STERN: CDU in Schleswig-Holstein: Callsen ist neuer Fraktionschef
  4. FAZ: Einig im Zwist vom 15. Juli 2009.
  5. netzeitung.de: SPD-Vorschlag zu Neuwahlen abgelehnt: Carstensen nennt Rücktrittsforderung «absurd», 17. Juli 2009
  6. vgl. Kieler Landtag entzieht Carstensen das Vertrauen bei zeit.de, 23. Juli 2009
  7. Ministerpräsident Peter Harry Carstensen entlässt sozialdemokratische Ministerinnen und Minister, Pressemitteilung vom 20. Juli 2009
  8. n-tv:50 Stimmen für Carstensen
  9. FAZ: Schwarz-gelbe Mehrheit in Kiel schrumpft
  10. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,714574,00.html

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