Grüne Alternative Freiburg

Die Grüne Alternative Freiburg (GAF) ist eine linksalternative, sozial und ökologisch ausgerichtete Wählervereinigung in Freiburg im Breisgau, die sich 2008 von Bündnis 90/Die Grünen abgespalten hat.

Entstehung

Im Juni 2008 erklärten die Gemeinderäte Monika Stein und Coinneach McCabe ihren Austritt aus der Fraktionsgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen-Junges Freiburg und die Gründung einer grünen Opposition. Sie begründeten ihren Schritt mit „nicht mehr vorhandenem gegenseitigen Respekt“ zwischen sich und dem Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon sowie dessen Anhängerschaft in der bündnisgrünen Fraktion, die mit „unsachlichen Argumenten nicht-konforme Meinungen abbügelt, allein um dem OB die Treue zu erweisen. Allein aus machtpolitischen Gründen getroffene Entscheidungen“ wollten beide aber nicht mehr mittragen, nur als unabhängige Gemeinderäte könnten sie „die Grundrechte schützen und eine soziale und ökologische Politik einfordern“. Stein und McCabe kritisierten insbesondere das polizeiliche Vorgehen und die Kompromissunfähigkeit gegenüber linksalternativer Szene und gesellschaftlichen Randgruppen, den geplanten und gescheiterten Stadtbauverkauf, pauschale Kürzungen im Kulturbereich und das - im Juli 2009 vom VGH Baden-Württemberg gekippte^[1] - Alkoholverbot im Freiburger Kneipenviertel „Bermudadreieck“ als Ausdruck einer neuen Repressionspolitik.^[2]

Vertretung im Gemeinderat bis zur Kommunalwahl im Juni 2009

Die in der Folgezeit mit der Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen (UL) vorgesehene Bildung einer „Zählgemeinschaft“ im Freiburger Gemeinderat scheiterte aus rechtlichen Gründen. Beide Stadträte behielten ihre Sitze in den Gemeinderatsausschüssen.^[3]

Programm zur Gemeinderatswahl 2009

Das Wahlprogramm^[4] der GAF zur Freiburger Gemeinderatswahl im Juni 2009 war ausgerichtet auf

• lokalen und globalen Umweltschutz
• soziale Wirtschaftspolitik mit dem Primat der Politik über die Ökonomie unter Ablehnung des Neoliberalismus
• Stärkung der Bürger- und Schutz der Grundrechte; Beschränkung der Videoüberwachung
• Schaffung und Erhalt zugänglicher und bezahlbarer Bildungsmöglichkeiten
• Schutz des städtischen Wohnungsbestandes: Ein weiterer Versuch, die Freiburger Wohnungsgesellschaft Stadtbau zu verkaufen, wird ausdrücklich abgelehnt.^[5]

Vertretung im Gemeinderat seit der Kommunalwahl im Juni 2009

Stein und McCabe wurden bei der Gemeinderatswahl im Juni 2009 mit einem Wahlergebnis von 3,9 Prozent als Gemeinderäte bestätigt.^[6]

Obwohl vom Fraktionsstatus zusätzliche Mittel und die Möglichkeit, Ämter im Gemeinderat zu besetzen, abhängig sind, und der GAF von verschiedenen Gruppierungen im Rathaus Koalitionsangebote gemacht wurden^[7], beschloss die Mitgliederversammlung am 23. Juli 2009 einstimmig, dass Stein und McCabe zwar „eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit“ mit Unabhängigen Frauen (UF), Kulturliste Freiburg (KULT), Linke Liste/Solidarische Stadt (LisST) und Junges Freiburg anstreben, aber zur Wahrung der Unabhängigkeit keine Fraktionsgemeinschaft eingehen sollen.^[8]

Weblinks

• Homepage der Grünen Alternative Freiburg (GAF)

Einzelnachweise

1. ↑ Freiburger Alkoholverbote rechtswidrig Pressemitteilung des VGH vom 28. Juli 2009
2. ↑ Homepage der Grünen Alternative Freiburg (GAF): Presseerklärung zum Austritt aus der Fraktionsgemeinschaft mit Junges Freiburg-Bündnis 90/Die Grünen vom 19. Juni 2008; Abspaltung bei den Freiburger Grünen: Dunkle Wolken in grüner Idylle taz.de vom 1. August 2008
3. ↑ Zählgemeinschaft aus Unabhängige Liste Grüne Alternative Freiburg nicht zulässig Pressemitteilung der Stadt Freiburg vom 10. November 2008
4. ↑ Wahlprogramm 2009 auf der GAF-Homepage
5. ↑ Antwort Grüne Alternative Freiburg auf "Wahlprüfsteine" der Bürgerinitiative „Wohnen ist Menschenrecht“
6. ↑ Kommunalwahl in Freiburg: Grüne sind erstmals stärkste Fraktion Badische Zeitung vom 9. Juni 2009; Denkzettel für Schwarz-Grüne Koalition Südkurier vom 10. Juni 2009
7. ↑ Linke Liste will weiter mit der Grünen Alternative koalieren Badische Zeitung vom 15. Juni 2009; Weitere Bündnisse für den Gemeinderat: Kult und Frauen gehen wieder zu den Linken Badische Zeitung vom 24. Juli 2009
8. ↑ GAF wird im Gemeinderat unabhängig bleiben Erklärung auf der GAF-Homepage vom 24. Juli 2009; Grüne Alternative bleibt solo im Gemeinderat Badische Zeitung vom 25. Juli 2009